Weitere Entscheidung unten: SG Kassel, 04.11.2014

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.05.2012 - 9 U 74/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,16945
OLG Karlsruhe, 03.05.2012 - 9 U 74/11 (https://dejure.org/2012,16945)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.05.2012 - 9 U 74/11 (https://dejure.org/2012,16945)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. Mai 2012 - 9 U 74/11 (https://dejure.org/2012,16945)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,16945) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Individuelle Einbauküche muss erst nach Abnahme bezahlt werden

  • Betriebs-Berater

    Schadensersatzanspruch wegen der Verwendung unwirksamer AGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gesamte Vergütung vor Ausführung zu zahlen: Klausel unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Vollständige Zahlung einer Maßküche erst nach Montage

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schlecht montierte Einbauküche - Kunde sollte den Werklohn vollständig im Voraus zahlen: AGB-Klausel ist unwirksam

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige AGB bei Lieferung einer Maßküche

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Bei Werkverträgen keine Vorauszahlungspflicht durch AGB-Klausel

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    AGB Schadensersatzanspruch bei Verwendung unwirksamer AGB

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB können durch nachträgliche Individualvereinbarung nicht gerettet werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einbauküche muss nicht vorab bezahlt werden: Regelung einer Vorleistungspflicht im Rahmen eines Werkvertrages in den AGB unwirksam - Verstoß gegen § 307 Abs. 1 und 2 Nr. 1 BGB

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbesserung nur gegen Zahlung: Unternehmer riskiert Rückabwicklung des Vertrags! (IBR 2012, 514)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verwendung unwirksamer AGB verpflichtet zum Schadensersatz! (IBR 2012, 563)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 02.10.2019 - 12 U 10/18

    Liegen wesentliche Mängel vor, kann die Fertigstellungsrate zurückverlangt

    In der Rechtsprechung ist daher anerkannt, dass die Vereinbarung einer Vorleistungspflicht des Bestellers beim Werkvertrag unwirksam ist (vgl. zu einer unwirksamen Vorleistungsklausel bei Lieferung und Montage einer Einbauküche: OLG Karlsruhe, Urteil vom 3.5.2012 - 9 U 74/11 OLG Hamm, NJW-RR 1989, 274; OLG Köln, NJW-RR 1992, 1047; Palandt/Grüneberg, a. a. O., § 307 BGB, Rdnr. 74).
  • LG Magdeburg, 28.02.2013 - 10 O 1045/12

    Erlöschen des Anspruchs auf Kaufpreisrückzahlung wegen eines Sachmangels bei

    Beim vom Amtsgericht Brandenburg entschiedenen Fall geht es zum einen um einen Werklieferungsvertrag, zum anderen geht es bei einer Terrasse, die mit hochwertigen Dielen ausgelegt ist, durchaus auch darum, dass diese optisch ein einheitliches Bild bietet (vgl. etwa bei einer Küche OLG Karlsruhe, Urteil vom 03.05.2012, 9 U 74/11, zitiert nach juris, Rz. 75).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   SG Kassel, 04.11.2014 - S 9 U 74/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,73430
SG Kassel, 04.11.2014 - S 9 U 74/11 (https://dejure.org/2014,73430)
SG Kassel, Entscheidung vom 04.11.2014 - S 9 U 74/11 (https://dejure.org/2014,73430)
SG Kassel, Entscheidung vom 04. November 2014 - S 9 U 74/11 (https://dejure.org/2014,73430)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,73430) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 22/15

    Arbeitsunfall

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 4. November 2014 (Aktenzeichen S 9 U 74/11) wird zurückgewiesen.

    Die Klage, den Unfall vom 31. Januar 2010 betreffend, wurde unter dem Aktenzeichen S 9 U 75/11 und die Klage, den Unfall vom 9. Juni 1995 betreffend, unter dem Aktenzeichen S 9 U 74/11 geführt.

    Das Sozialgericht hat in dem Verfahren S 9 U 74/11, den Arbeitsunfall vom 9. Juni 1995 betreffend, durch Urteil vom 4. November 2014 die Klage abgewiesen.

  • BSG, 23.02.2017 - B 2 U 264/16 B
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 4. November 2014 (Aktenzeichen S 9 U 74/11) wird zurückgewiesen.

    Die Klage, den Unfall vom 31. Januar 2010 betreffend, wurde unter dem Aktenzeichen S 9 U 75/11 und die Klage, den Unfall vom 9. Juni 1995 betreffend, unter dem Aktenzeichen S 9 U 74/11 geführt.

    Das Sozialgericht hat in dem Verfahren S 9 U 74/11, den Arbeitsunfall vom 9. Juni 1995 betreffend, durch Urteil vom 4. November 2014 die Klage abgewiesen.

  • LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 23/15

    Arbeitsunfall

    Die Klage, den Unfall vom 31. Januar 2010 betreffend, wurde unter dem Aktenzeichen S 9 U 75/11 und die Klage, den Unfall vom 9. Juni 1995 betreffend, unter dem Aktenzeichen S 9 U 74/11 geführt.
  • BSG, 23.02.2017 - B 2 U 265/16 B
    Die Klage, den Unfall vom 31. Januar 2010 betreffend, wurde unter dem Aktenzeichen S 9 U 75/11 und die Klage, den Unfall vom 9. Juni 1995 betreffend, unter dem Aktenzeichen S 9 U 74/11 geführt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht