Weitere Entscheidung unten: SG Kassel, 04.11.2014

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.05.2012 - 9 U 74/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,16945
OLG Karlsruhe, 03.05.2012 - 9 U 74/11 (https://dejure.org/2012,16945)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.05.2012 - 9 U 74/11 (https://dejure.org/2012,16945)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. Mai 2012 - 9 U 74/11 (https://dejure.org/2012,16945)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Individuelle Einbauküche muss erst nach Abnahme bezahlt werden

  • Betriebs-Berater

    Schadensersatzanspruch wegen der Verwendung unwirksamer AGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gesamte Vergütung vor Ausführung zu zahlen: Klausel unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Vollständige Zahlung einer Maßküche erst nach Montage

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schlecht montierte Einbauküche - Kunde sollte den Werklohn vollständig im Voraus zahlen: AGB-Klausel ist unwirksam

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige AGB bei Lieferung einer Maßküche

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Bei Werkverträgen keine Vorauszahlungspflicht durch AGB-Klausel

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    AGB Schadensersatzanspruch bei Verwendung unwirksamer AGB

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB können durch nachträgliche Individualvereinbarung nicht gerettet werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einbauküche muss nicht vorab bezahlt werden: Regelung einer Vorleistungspflicht im Rahmen eines Werkvertrages in den AGB unwirksam - Verstoß gegen § 307 Abs. 1 und 2 Nr. 1 BGB

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbesserung nur gegen Zahlung: Unternehmer riskiert Rückabwicklung des Vertrags! (IBR 2012, 514)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verwendung unwirksamer AGB verpflichtet zum Schadensersatz! (IBR 2012, 563)

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Wird zitiert von ...

  • OLG Schleswig, 02.10.2019 - 12 U 10/18

    Liegen wesentliche Mängel vor, kann die Fertigstellungsrate zurückverlangt

    In der Rechtsprechung ist daher anerkannt, dass die Vereinbarung einer Vorleistungspflicht des Bestellers beim Werkvertrag unwirksam ist (vgl. zu einer unwirksamen Vorleistungsklausel bei Lieferung und Montage einer Einbauküche: OLG Karlsruhe, Urteil vom 3.5.2012 - 9 U 74/11 OLG Hamm, NJW-RR 1989, 274; OLG Köln, NJW-RR 1992, 1047; Palandt/Grüneberg, a. a. O., § 307 BGB, Rdnr. 74).
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Rechtsprechung
   SG Kassel, 04.11.2014 - S 9 U 74/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,73430
SG Kassel, 04.11.2014 - S 9 U 74/11 (https://dejure.org/2014,73430)
SG Kassel, Entscheidung vom 04.11.2014 - S 9 U 74/11 (https://dejure.org/2014,73430)
SG Kassel, Entscheidung vom 04. November 2014 - S 9 U 74/11 (https://dejure.org/2014,73430)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (5)

  • SG Kassel, 04.11.2014 - S 9 U 75/11
    Der Kläger stellte sich in der BG-Klinik Frankfurt vor und berichtete dort, dass er bereits am 9.6.1995 einen Arbeitsunfall unter Beteiligung der rechten Schulter gehabt zu haben (der Unfall vom 9.6.1995 ist Gegenstand des Verfahrens S 9 U 74/11 ).

    Mit Bescheid I vom 12.1.2011 (Verfahren S 9 U 74/11 ) erkannte die Beklagte das Ereignis vom 9.6.1995 als Arbeitsunfall an und stellte fest, dass es unfallbedingt zu einer Zerrung der rechten Schulter gekommen sei, die zum 20.6.1995 folgenlos ausgeheilt sei.

    Mit Widerspruchsbescheid II vom 12.5.2010 ( S 9 U 74/11 ) wies die Beklagte den Widerspruch des Klägers vom 2.2.2011 zurück und lehnte Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung infolge des Unfalles vom 31.1.2010 ab.

    Am 14.6.2011 sind die Klagen S 9 U 74/11 (betreffend den Unfall am 9.6.1995) und S 9 U 75/11 (betreffend den Unfall am 31.1.2010) beim Sozialgericht Kassel eingegangen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten und Unterlagen, insbesondere des weiteren Vorbringens der Beteiligten, wird auf die Gerichtsakten S 9 U 74/11 und S 9 U 75/11 sowie auf die beigezogenen Akten der Beklagten Bezug genommen, die Gegenstand dieser Entscheidung gewesen sind.

  • LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 22/15

    Arbeitsunfall

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 4. November 2014 (Aktenzeichen S 9 U 74/11) wird zurückgewiesen.

    Die Klage, den Unfall vom 31. Januar 2010 betreffend, wurde unter dem Aktenzeichen S 9 U 75/11 und die Klage, den Unfall vom 9. Juni 1995 betreffend, unter dem Aktenzeichen S 9 U 74/11 geführt.

    Das Sozialgericht hat in dem Verfahren S 9 U 74/11, den Arbeitsunfall vom 9. Juni 1995 betreffend, durch Urteil vom 4. November 2014 die Klage abgewiesen.

  • BSG, 23.02.2017 - B 2 U 264/16 B
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 4. November 2014 (Aktenzeichen S 9 U 74/11) wird zurückgewiesen.

    Die Klage, den Unfall vom 31. Januar 2010 betreffend, wurde unter dem Aktenzeichen S 9 U 75/11 und die Klage, den Unfall vom 9. Juni 1995 betreffend, unter dem Aktenzeichen S 9 U 74/11 geführt.

    Das Sozialgericht hat in dem Verfahren S 9 U 74/11, den Arbeitsunfall vom 9. Juni 1995 betreffend, durch Urteil vom 4. November 2014 die Klage abgewiesen.

  • LSG Hessen, 09.08.2016 - L 3 U 23/15

    Arbeitsunfall

    Die Klage, den Unfall vom 31. Januar 2010 betreffend, wurde unter dem Aktenzeichen S 9 U 75/11 und die Klage, den Unfall vom 9. Juni 1995 betreffend, unter dem Aktenzeichen S 9 U 74/11 geführt.
  • BSG, 23.02.2017 - B 2 U 265/16 B
    Die Klage, den Unfall vom 31. Januar 2010 betreffend, wurde unter dem Aktenzeichen S 9 U 75/11 und die Klage, den Unfall vom 9. Juni 1995 betreffend, unter dem Aktenzeichen S 9 U 74/11 geführt.
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