Weitere Entscheidung unten: KG, 11.05.2012

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.11.2015 - 9 U 78/11   

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https://dejure.org/2015,34059
OLG Karlsruhe, 12.11.2015 - 9 U 78/11 (https://dejure.org/2015,34059)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12.11.2015 - 9 U 78/11 (https://dejure.org/2015,34059)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12. November 2015 - 9 U 78/11 (https://dejure.org/2015,34059)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Schadensersatz, Schmerzensgeld, rechtswidrige Unterbringung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung der Ärzte eines öffentlich-rechtlich organisierten Zentrums für Psychiatrie für unrichtige, zu einer Unterbringung des Betroffenen führende ärztliche Zeugnisse

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • psychex.ch PDF

    Amtshaftung eines Zentrums für Psychiatrie nach rechtswidriger Unterbringung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung der Ärzte eines öffentlich-rechtlich organisierten Zentrums für Psychiatrie für unrichtige, zu einer Unterbringung des Betroffenen führende ärztliche Zeugnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Kläger erhält 25.000 EUR Schmerzensgeld für rechtswidrige Unterbringung in psychiatrischer Klinik

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Zwei Monate rechtswidrig in der "Psychiatrie" - zumindest 25.000 EUR Schmerzensgeld

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld: Rechtswidrige Unterbringung in psychiatrischer Klinik

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Unterbringung in psychiatrischer Klinik - Schmerzensgeld

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kläger erhält 25.000 EUR Schmerzensgeld für rechtswidrige Unterbringung in psychiatrischer Klinik

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld für eine rechtswidrige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld für eine rechtswidrige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • stuttgarter-zeitung.de (Pressebericht, 08.12.2015)

    Zentrum für Psychiatrie Reichenau: Später Ausgleich für Demütigung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zu Unrecht in der Psychatrie

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 03.12.2015)

    Zwangsunterbringung: Gefährdungsprognose muss wasserdicht sein

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld für rechtswidrige Zwangseinweisung in Psychiatrie?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Psychiatrische Klinik muss einem Betroffenen wegen rechtswidriger Unterbringung 25.000 EUR Schmerzensgeld zahlen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2016, 254
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Dresden, 02.02.2018 - 4 U 1570/17

    Streitwert einer Klage auf Übersendung von Fotokopien aus einer Patientenakte

    Sowohl für die Behandlung während der Dauer einer solchen Unterbringung als auch für die ärztlichen Zeugnisse, die diese gerechtfertigt haben, ist dies indes nicht das aufnehmende Klinikum, auch wenn es von einer Anstalt des öffentlichen Rechts betrieben wird, sondern allein der Freistaat Sachsen (Senat aaO; vgl. hierzu auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.11.2015 - 9 U 78/11).
  • OLG Koblenz, 07.03.2018 - 1 U 1025/17

    Amtshaftung: Berechtigung der Polizei zur Ingewahrsamnahme einer Person; Pflicht

    Hierfür ist unter Berücksichtigung der obergerichtlichen Rechtsprechung ein Schmerzensgeld von 400, 00 EUR angemessen, aber auch ausreichend (in Anknüpfung an Senatsurteil vom 5. November 2003, 1 U 611/03, OLGR Koblenz, juris Rn. 14; OLG Karlsruhe, Urteil vom 12. November 2005, 9 U 78/11, VersR 2016, 254 ff., juris Rn. 54; LG Marburg, Urteil vom 19. Juli 1995, 5 O 33/90, VersR 1995, 1199).

    88 a) In der obergerichtlichen Rechtsprechung bewegt sich die Spanne des festgesetzten Schmerzensgeldes bei rechtswidriger Unterbringung einer Person in einem psychiatrischen Krankenhaus, soweit ersichtlich, zwischen 500, 00 EUR (Senatsurteil vom 05.11.2003 - 1 U 611/03 - OLGR Koblenz, juris Rn. 14 bei rechtswidriger Unterbringung für maximal 18-24 Stunden) und 25.000,00 EUR (OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.11.2005 - VersR 2016, 254 ff., juris Rn. 54 vgl. auch LG Marburg, Urteil vom 19.07.1995 - 5 O 33/90 - VersR 1995, 1199 mit Darstellung der Rechtsprechung, wonach bei einer einstweiligen rechtswidrigen Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus Schmerzensgelder zwischen 5.000,00 DM und 30.000,00 DM je nach Dauer der Unterbringung zugesprochen wurden).

  • OLG Dresden, 02.01.2017 - 4 W 1155/16

    Schadensersatzansprüche eines Patienten wegen Unterbringung in der geschlossenen

    Der Freistaat Sachsen haftet für Pflichtverletzungen der bei ihr angestellten Ärzte gemäß Art. 34 GG, soweit die Ärzte in Ausübung eines öffentlichen Amtes gehandelt haben (vgl. hierzu auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.11.2015 - 9 U 78/11).

    Sie handeln dann nicht als gerichtliche Sachverständige i.S.v. § 839a BGB, sondern in Ausübung eines öffentlichen Amtes (vgl. hierzu OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.11.2015 - 9 U 78/11; Sprau in Palandt, 76. Aufl., § 839 Rn. 95; OLG Oldenburg, Urteil vom 01.03.1994 - 5 U 127/93).

  • OLG Hamm, 16.12.2020 - 11 W 67/20

    Unrechtmäßige Haft, Entschädigung, Höhe

    Dem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 12.11.2015, Az.: 9 U 78/11, lag schließlich ein anderer Sachverhalt zugrunde.
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