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   OLG Koblenz, 17.12.2014 - 9 U 834/14   

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https://dejure.org/2014,49144
OLG Koblenz, 17.12.2014 - 9 U 834/14 (https://dejure.org/2014,49144)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17.12.2014 - 9 U 834/14 (https://dejure.org/2014,49144)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - 9 U 834/14 (https://dejure.org/2014,49144)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 112 (Kurzinformation)

    Arzneimittel/Hilfsmittel/Heilmittel | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Werbung für anderes Anwendungsgebiet (Schlafstörungen/nervöse Unruhezustände)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 264
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 08.06.2017 - 2 U 127/16

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Werbung für ein Schmerzmittel mit einem

    Von einem "Bezug" der Werbung auf ein nicht zugelassenes Anwendungsgebiet ist auszugehen, wenn der angesprochene Verbraucher die beanstandete Angabe als Hinweis auf ein Anwendungsgebiet und nicht lediglich als Beschreibung einer zusätzlichen Wirkung des Mittels versteht (OLG Koblenz, Urteil vom 17. Dezember 2014 - 9 U 834/14, juris Rn. 26).

    Ob unzulässigerweise ein weiteres Anwendungsgebiet genannt oder lediglich auf zusätzliche Wirkungen hingewiesen wird, ist nach den Umständen des Einzelfalls und dem Verständnis des von der Werbung angesprochenen Verbrauchers zu entscheiden (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 26. September 2002 - 3 U 69/02, juris Rn. 13; OLG Koblenz, Urteil vom 17. Dezember 2014 - 9 U 834/14, juris Rn. 26).

  • OLG Celle, 09.07.2015 - 13 U 17/15

    Wettbewerbsverstoß: "Unechter Hilfsantrag" bei abstraktem und umfassendem

    Gemäß § 3a HWG ist die Bewerbung eines Arzneimittels mit von der Zulassung nicht erfassten Anwendungsgebieten unzulässig (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 17. Dezember 2014 - 9 U 834/14, juris Rn. 24, 26, 31; KG, Urteil vom 13. März 2013 - 5 U 96/11, juris Rn. 15).
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