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   OLG Koblenz, 23.10.2017 - 9 U 895/17   

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https://dejure.org/2017,41161
OLG Koblenz, 23.10.2017 - 9 U 895/17 (https://dejure.org/2017,41161)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.10.2017 - 9 U 895/17 (https://dejure.org/2017,41161)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. Januar 2017 - 9 U 895/17 (https://dejure.org/2017,41161)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Risiko ungeklärter Sachlage nach Abmahnung - Kostentragungspflicht und Veranlassung für ein gerichtliches Verfahren grundsätzlich auch bei außergerichtlicher Korrespondenz

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Veranlassung für ein gerichtliches Verfahren auch bei außergerichtlicher Korrespondenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kostentragungspflicht bei sofortigem Anerkenntnis nach außergerichtlicher Abmahnung

Papierfundstellen

  • MIR 2017, Dok. 042
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 18.12.2020 - 5 W 1005/20

    Kostenentscheidung bei sofortigem Anerkenntnis im Wettbewerbsprozess:

    Allerdings gibt dies regelmäßig nicht schon, wer das Recht verletzt, sondern nur, wer trotz - ordnungsgemäßer - Abmahnung kein strafbewehrtes Unterlassungsversprechen abgibt (vgl. Senat, Beschl. v. 10.02.2014 - 5 W 19/13; OLG Koblenz WRP 2017, 1522, 1523; OLG Saarbrücken GRUR-RR 2018, 171, 172; Hess in: Ullmann, jurisPK-UWG, 4. Aufl., § 12 Rn. 5, m.w.N.).
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