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   BVerwG, 07.02.2005 - 9 VR 15.04   

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https://dejure.org/2005,16465
BVerwG, 07.02.2005 - 9 VR 15.04 (https://dejure.org/2005,16465)
BVerwG, Entscheidung vom 07.02.2005 - 9 VR 15.04 (https://dejure.org/2005,16465)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Februar 2005 - 9 VR 15.04 (https://dejure.org/2005,16465)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Bahnanlage; Bahnhof; Bahnsteig; Benehmen; Beteiligung; Einvernehmen; Eisenbahnstrecke; Gemeinde; Modernisierung; Neubau; Neuerrichtung; Plangenehmigung; Stellungnahme; Stellwerkstechnik; Streckenausbau; Verlegung

  • Wolters Kluwer

    Probleme bei der Querung einer Bahnstrecke; Voraussetzungen eines Umbaus eines Verkehrsknotenpunkts; Umstellung auf elektronische Gleisschaltung; Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei der Anfechtungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 30.03.2017 - 7 C 17.15

    Kiesgrube; obligatorischer Rahmenbetriebsplan; Planfeststellungsverfahren;

    Ein Koordinierungsbedarf kann vielmehr auch bei einem auf das Gebiet nur einer Gemeinde beschränkten Vorhaben dann vorliegen, wenn dieses in ein übergreifendes Planungsprojekt, insbesondere bei weiträumigen Infrastrukturvorhaben, eingebettet ist (BVerwG, Beschlüsse vom 31. Juli 2000 - 11 VR 5.00 - juris Rn. 6 und vom 7. Februar 2005 - 9 VR 15.04 - juris Rn. 10).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2014 - 10 A 8.10

    Brandenburger Verordnung über den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg

    Das Benehmen wird hergestellt, indem die Landesregierung dem Ausschuss unter Beifügung des Planentwurfs Gelegenheit zur Stellungnahme gibt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 2005 - BVerwG 9 VR 15/04 -, juris Rn. 11 zu § 18 AEG; VGH BW, Urteil vom 10. November 2011 - 5 S 2436/10 -, DVBl. 2012, 186, juris Rn. 29; BSG, Urteil vom 7. Februar 1996 - 6 RKa 83/95 -, juris Rn. 16 zu § 85 Abs. 4 Satz 2 SGB V).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.11.2011 - 5 S 2436/10

    Zum Anspruch auf Erlass einer Plangenehmigung für den Rückbau eines privaten

    Das Benehmenserfordernis verlangt (lediglich), dass die Träger öffentlicher Belange Gelegenheit erhalten, innerhalb angemessener Frist zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen (BVerwG, Beschl. v. 07.02.2005 - 9 VR 15.04 -, juris Rdnr. 11; OVG Niedersachsen, Beschl. v. 24.09.2002 - 7 MS 180/02 - NVwZ 2003, 478 jeweils zu der mit § 74 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 VwVfG wortlautidentischen Vorgängervorschrift des § 18 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AEG).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2012 - 20 A 3779/06

    Planfeststellung betreffend eine dauerhafte Freilegung des Grundwassers und damit

    - 9 VR 15.04 -, juris, und vom 30. Juni 2004 - 7 B 92.03 -, NVwZ 2004, 1240.
  • VG Düsseldorf, 04.04.2014 - 21 K 3828/13

    Direkte Kostenbeteiligung kreisangehöriger Kommunen des Kreises Wesel an den

    Das BVerwG fordert beispielsweise die Beifügung von Planunterlagen, Beschluss vom 7. Februar 2005 - 9 VR 15.04 -, juris.
  • VGH Hessen, 12.06.2012 - 2 C 165/11

    Rechte der Gemeinde im Plangenehmigungsverfahren für Bahnübergänge;  Rechte der

    Ein Vorhaben hat überörtliche Bedeutung im Sinne des § 38 BauGB auch dann, wenn mit der Planungsentscheidung lediglich Arbeiten auf dem Gebiet einer einzelnen Gemeinde genehmigt werden, das Vorhaben aber eingebettet ist in ein überregionales Planungsprojekt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7.Februar 2005 - 9 VR 15.04 -, juris Rn. 10; Beschluss vom 31. Oktober 2000 - 11 VR 12/00 -, juris Rn. 5 ff.).
  • VGH Bayern, 06.03.2009 - 22 A 07.40036

    Eisenbahnrechtliche Planänderungsgenehmigung für Stellwerksgebäude;

    Nachdem das Modulgebäude für die Stellwerkstechnik des viergleisigen Ausbaus der Eisenbahnstrecke zwischen Augsburg und Olching benötigt wird, ist es eingebettet in ein überregionales Planungsprojekt und damit von überörtlicher Bedeutung (vgl. BVerwG vom 7.2.2005 Az. 9 VR 15/04 m.w.N.).
  • VG Düsseldorf, 04.04.2014 - 21 K 3860/13

    Direkte Kostenbeteiligung kreisangehöriger Kommunen des Kreises Wesel an den

    Das BVerwG fordert beispielsweise die Beifügung von Planunterlagen, Beschluss vom 7. Februar 2005 - 9 VR 15.04 -, juris.
  • VG Düsseldorf, 04.04.2014 - 21 K 9749/13

    Direkte Kostenbeteiligung kreisangehöriger Kommunen des Kreises Wesel an den

    Das BVerwG fordert beispielsweise die Beifügung von Planunterlagen, Beschluss vom 7. Februar 2005 - 9 VR 15.04 -, juris.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.11.2010 - 12 A 1.10

    Schienenanbindung Ost des Flughafens BBI; Planfeststellungsverfahren; Auflage

    Es mag im Ausgangspunkt im Anschluss an die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Februar 2005 (9 VR 15/04 - Juris; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwGE 121, 72 m.w.N.) zutreffen, dass eine solche Handhabung eines Problemtransfers unter Beachtung der Erfordernisse einer wünschenswerten Rechtssicherheit zweifelhaft und nicht zulässig ist; doch müssen angesichts der Besonderheiten der vorliegenden Fallkonstellation ausnahmsweise andere Maßstäbe zugrunde gelegt werden.
  • VG Düsseldorf, 04.04.2014 - 21 K 9788/13

    Direkte Kostenbeteiligung kreisangehöriger Kommunen des Kreises Wesel an den

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