Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 09.09.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.07.2005 - 9 VR 23.04   

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https://dejure.org/2005,11386
BVerwG, 14.07.2005 - 9 VR 23.04 (https://dejure.org/2005,11386)
BVerwG, Entscheidung vom 14.07.2005 - 9 VR 23.04 (https://dejure.org/2005,11386)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Juli 2005 - 9 VR 23.04 (https://dejure.org/2005,11386)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abschnitt; Abwägung; aufschiebende Wirkung; fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Planung; Rechtsschutz; Trasse; Variante; vorläufiger Rechtsschutz; Zwangspunkt

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit eines Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Dresden für einen Abschnitt des Neubaus der Bundesstraße B 178 - Öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 23.04.2014 - 9 A 25.12

    Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Erörterungstermin; Verzicht;

    Auch wenn sie tendenziell desto stärker zu Buche schlagen mögen, je weiter sich die Planung von Abschnitt zu Abschnitt verfestigt, behalten sie die Qualität eines im Wege der Abwägung überwindbaren Belangs und muss die Planung in jedem Stadium dem Einwand standhalten, einem anderen Lösungskonzept unterlegen zu sein (Urteil vom 25. Januar 2012 - BVerwG 9 A 6.10 - Buchholz 310 § 42 Abs. 2 VwGO Nr. 34 Rn. 23; Beschlüsse vom 2. November 1992 - BVerwG 4 B 205.92 - NVwZ 1993, 887 , vom 10. November 2000 - BVerwG 4 B 47.00 - NVwZ 2001, 800 und vom 14. Juli 2005 - BVerwG 9 VR 23.04 - juris Rn. 6).
  • BVerwG, 16.06.2011 - 4 CN 1.10

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; subjektive Rechtsposition; Grundeigentum;

    Eine bloße - etwa im Flächennutzungsplan zum Ausdruck kommende - Planungspräferenz der Gemeinde, die sich im Laufe des Planungsverfahrens erst bewähren muss (vgl. Beschluss vom 14. Juli 2005 - BVerwG 9 VR 23.04 - juris Rn. 6), reicht für die Annahme eines entsprechenden planerischen Konzepts ebenso wenig aus wie die Anknüpfung an eine bereits durch Bebauungsplan oder Planfeststellungsbeschluss realisierte Planung.
  • BVerwG, 25.01.2012 - 9 A 6.10

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; Stichtag;

    Auch wenn sie tendenziell desto stärker zu Buche schlagen mögen, je weiter sich die Planung von Abschnitt zu Abschnitt verfestigt, behalten sie die Qualität eines im Wege der Abwägung überwindbaren Belangs und muss die Planung in jedem Stadium dem Einwand standhalten, einem anderen Lösungskonzept unterlegen zu sein (Beschlüsse vom 2. November 1992 - BVerwG 4 B 205.92 - NVwZ 1993, 887 , vom 10. November 2000 - BVerwG 4 B 47.00 - NVwZ 2001, 800 und vom 14. Juli 2005 - BVerwG 9 VR 23.04 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 14.08.2008 - 1 N 07.2753

    Normenkontrollantrag gegen mehrere Bebauungspläne

    Eine bestimmte Straßentrasse stellt für einen Grundstückseigentümer einen Zwangspunkt dar, wenn sie unvermeidbar zur Folge hat, dass dessen Eigentum in einem weiteren (nachfolgenden) Planungsschritt betroffen sein wird (BVerwG vom 14.7.2005 - 9 VR 23.04 - Juris).

    Änderung des Bebauungsplans Friedhof N*** ******** ** **** festgesetzt hat, genügt jedoch nicht, um die angegriffenen Bebauungspläne im Verhältnis zu letzterem als "Zwangspunktsatzungen" (BVerwG vom 14.7.2005 a. a. O.) anzusehen.

    Denn die Fortführung einer ausgebauten E*****straße in Richtung Nordtangente ist nicht die "zwingende Folge" (BVerwG vom 14.7.2005 a. a. O.) der in den Bebauungsplänen "********** **** **" und "********** **** *** (Schule)" festgesetzten Straßenführung.

  • OVG Niedersachsen, 06.06.2007 - 7 LC 98/06

    Planfeststellungsrechtliche Zuständigkeit bei gebietsüberschreitender Straße

    Mit dem Teil-Fortbestand würde ein "Zwangspunkt" geschaffen, an den die Planung des anderen Brückenteiles anschließen müsste, ohne dass insoweit Planungsalternativen noch in Betracht gezogen werden könnten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 14.7.2005 - 9 VR 23.04 -, juris m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 06.06.2007 - 7 LC 97/06

    Keine Konzentration der Planfeststellungszuständigkeit beim Zusammentreffen einer

    Mit dem Teil-Fortbestand würde ein "Zwangspunkt" geschaffen, an den die Planung des anderen Brückenteiles anschließen müsste, ohne dass insoweit Planungsalternativen noch in Betracht gezogen werden könnten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 14.7.2005 - 9 VR 23.04 -, juris m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2014 - 16 D 77/13

    Geltendmachung einer möglichen Rechtsverletzung unter dem Gesichtspunkt einer

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Juli 2005 - 9 VR 23.04 -, juris Rn. 5 m. w. N.; OVG NRW, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 16 D 72/10.AK u. a. -, juris Rn. 25; BayVGH, Urteil vom 24. November 2010 - 8 A 10.40025 -, juris Rn. 25; Neumann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, 8. Aufl. 2014, § 73 Rn. 23.
  • VGH Bayern, 20.10.2010 - 8 AS 10.40040

    Antragsbefugnis bei auf Teilmaßnahmen beschränkter Vollzugsanordnung

    Von einem Zwangspunkt bei einer abschnittweisen Verwirklichung eines Straßenbauvorhabens ist dann auszugehen, wenn eine Planung im weiteren Planungsverlauf unvermeidbar zu einer Rechtsbeeinträchtigung führen muss (vgl. auch zum Folgenden BVerwG vom 24.5.1996 NVwZ 1997, 491; vom 24.3.2004 Az. 9 A 34.03 , vom 14.7.2005 Az. 9 VR 23.04 ).
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   BVerwG, 09.09.2004 - 9 VR 23.04   

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https://dejure.org/2004,61232
BVerwG, 09.09.2004 - 9 VR 23.04 (https://dejure.org/2004,61232)
BVerwG, Entscheidung vom 09.09.2004 - 9 VR 23.04 (https://dejure.org/2004,61232)
BVerwG, Entscheidung vom 09. September 2004 - 9 VR 23.04 (https://dejure.org/2004,61232)
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