Rechtsprechung
   OLG Jena, 26.06.2006 - 9 Verg 2/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,789
OLG Jena, 26.06.2006 - 9 Verg 2/06 (https://dejure.org/2006,789)
OLG Jena, Entscheidung vom 26.06.2006 - 9 Verg 2/06 (https://dejure.org/2006,789)
OLG Jena, Entscheidung vom 26. Juni 2006 - 9 Verg 2/06 (https://dejure.org/2006,789)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bibliotheksurteile.de

    Ausschreibungsfehler bei Sanierung der Anna-Amalia-Bibliothek II | Spezialbibliothek, Vergaberecht

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/A § 9 Nr. 5 Abs. 1 § 30 Nr. 1
    Zum Gebot verfahrensneutraler Ausschreibung im Sinne des § 9 Nr. 5 Abs. 1 VOB/A

  • rechtsportal.de

    VOB/A § 9 Nr. 5 Abs. 1 § 30 Nr. 1
    Zum Gebot verfahrensneutraler Ausschreibung im Sinne des § 9 Nr. 5 Abs. 1 VOB/A

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zum Gebot verfahrensneutraler Ausschreibung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verschaffung eines möglichst breiten Überblicks über die in Betracht kommenden technischen Lösungen vor Festlegung der Ausschreibungsbedingungen als Pflicht des Auftraggebers im Vergabeverfahren; Prüfung und positive Feststellung, warum eine durch die Vorgaben des Leistungsverzeichnisses ausgeschlossene Lösungsvariante nicht geeignet erscheint, als Pflicht der Vergabestelle; Erfordernis der Dokumentation der Willensbildungsprozesse und Entscheidungsprozesse in den Vergabeakten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Produktspezifische Leistungsbeschreibung: VSt muss Alternativen prüfen! (IBR 2006, 517)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Thüringen vom 26.06.2006, Az.: 9 Verg 2/06 (Wettbewerbsgrundsatz; produktneutrale Ausschreibung; technische Spezifikation)" von RA Karsten Koehler, original erschienen in: VergabeR 2007, 224 - 225.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2006, 735
  • BauR 2007, 938
  • VergabeR 2007, 220
  • ZfBR 2006, 704
  • ZfBR 2007, 52
  • ZfBR 2007, 53
  • ZfBR 2007, 55
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (55)

  • OLG Düsseldorf, 01.08.2012 - Verg 10/12

    Voraussetzungen der Ausnahme vom Vergaberecht wegen überwiegender

    Abgesehen davon, dass der Erfahrung nach jeder Auftraggeber vor einer Beschaffungsentscheidung bestimmte und in der Regel ausreichende Marktforschungen anstellt (so auch im Streitfall, wie durch den Beschaffungsauftrag des Bedarfsträgers BBK vom 19.11.2011 sowie durch den Vermerk der Vergabestelle vom 23.8.2011 dokumentiert ist), ist der Auftraggeber nicht verpflichtet, sich einen möglichst breiten Überblick über die in Betracht kommenden Leistungen zu verschaffen, um die Beschaffungsentscheidung durch weitergehende Marktuntersuchungen, dazu noch - so wenn es an eigener Sachkunde mangelt - unter sachverständige Hilfe, zu "verobjektivieren", dies mit dem Ziel, eine möglichst produkt- oder technikoffene Leistungsbeschreibung zu erreichen (so aber Jaeger, ZWeR 2011, 365, 380, sowie im Grundsatz auch OLG Jena, Beschl. v. 26.6.2006 - 9 Verg 2/06, Anna-Amalia-Bibliothek, NZBau 2006, 735; OLG Celle, Beschl. v. 22.5.2008 - 13 Verg 1/08, Ultraschallsystem, sowie die Beschwerde).

    Eine Anwendung der in den Entscheidungen des OLG Jena (Beschl. v. 26.6.2006 - 9 Verg 2/06, Anna-Amalia-Bibliothek, NZBau 2006, 735) und des OLG Celle (Beschl. v. 22.5.2008 - 13 Verg 1/08, Ultraschallsystem) aufgestellten Rechtssätze auf den Streitfall führte - wie in den allermeisten Fällen anzunehmen ist, weil der Auftraggeber in der Regel schon von sich aus Markterkundungen vornimmt, um die zu seinem Bedarf passende Leistung zu ermitteln - zu keinem abweichenden Ergebnis, so dass sich eine Vorlage der Sache an den Bundesgerichtshof nach § 124 Abs. 2 GWB erübrigt.

  • OLG Karlsruhe, 15.11.2013 - 15 Verg 5/13

    Vergabe öffentlicher Auftrage: Zulässigkeit der Auftragsvergabe im

    Nachdem der Antragsgegner sich im Vorfeld der Festlegung des Beschaffungsbedarfs über die verschiedenen technologischen Lösungsansätze informiert und damit eine Markterkundung vorgenommen hat, war hinsichtlich der - nach Auffassung des Senats zu verneinenden - Frage, ob es vor Festlegung des Beschaffungsgegenstands einer Markterkundung bedarf, auch in Anbetracht der Rechtsprechung des OLG Jena (Beschluss vom 26.06.2006 - 9 Verg 2/06 - juris) und des OLG Celle (Beschluss vom 22.05.2008 - 13 Verg 1/08 - juris) eine Vorlage an den Bundesgerichtshof gemäß § 124 Abs. 2 GWB nicht geboten.
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2010 - Verg 42/09

    Zulässigkeit einer Technologiewahl in der Ausschreibung von Leistungen

    Ist ein derartiger sachlicher Bezug zum Auftragsgegenstand zu bejahen, findet entgegen der vom Senat noch im Beschluss vom 14. April 2005 (VII-Verg 93/04, NZBau 2005, 532) sowie auch von anderen Vergabesenaten vertretenen Rechtsauffassung (Vgl. Thüringer OLG, NZBau 2006, 735; OLG Celle Beschl. v. 22.05.2008, 13 Verg 1/08) keine Überprüfung nach den Maßstäben statt, die für die Ausübung eines Beurteilungsspielraums entwickelt worden sind.

    cc) Obgleich der Senat in Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung und entgegen der in dem Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 22. Mai 2008 (13 Verg 1/08) sowie des Thüringer Oberlandesgericht vom 26. Juni 2006 (9 Verg 2/06) zum Ausdruck gebrachten Rechtsauffassung sach - und auftragsbezogene Gründe als Rechtfertigung einer wettbewerbsbeschränkenden Beschaffungsentscheidung für ausreichend hält, ist eine Vorlage der Vorlage der Sache an den Bundesgerichtshof nicht geboten (§ 124 Abs. 2 GWB).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht