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   OLG Karlsruhe, 16.06.2011 - 9 W 19/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,25341
OLG Karlsruhe, 16.06.2011 - 9 W 19/11 (https://dejure.org/2011,25341)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16.06.2011 - 9 W 19/11 (https://dejure.org/2011,25341)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - 9 W 19/11 (https://dejure.org/2011,25341)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Gerichtskosten: Streitwertfestsetzung bei geltend gemachtem Nichtbestehen eines gekündigten Versicherungsvertrages im Wege einer negativen Feststellungsklage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert einer negativen Feststellungsklage bei der Geltendmachung des Nichtbestehens eines Versicherungsvertrags ab einem bestimmten Zeitpunkt wegen Kündigung

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    ZPO § 3; GKG § 40
    Streitwert einer negativen Feststellungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3
    Streitwert einer negativen Feststellungsklage auf Nichtbestehen eines Versicherungsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Streitwert bei negativer Feststellungsklage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 1420
  • VersR 2012, 252
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 08.12.2010 - IV ZR 265/08

    Beschwerdewert einer Nichtzulassungsbeschwerde: Streit über das Bestehen eines

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 16.06.2011 - 9 W 19/11
    d) In der Rechtsprechung wird bei Feststellungsklagen, mit denen das Bestehen eines Versicherungsvertrages geltend gemacht wird, teilweise der 3, 5-fache Jahresbetrag der Versicherungsprämien als Streitwert angenommen (vgl. beispielsweise BGH, Versicherungsrecht 2011, 237).
  • LG Nürnberg-Fürth, 27.04.2017 - 2 O 7905/15

    Feststellung des Fortbestands eines privaten Krankenversicherungsverhältnisses

    Der Streitwert war nach §§ 3 und 9 ZPO mit dem Wert der 3, 5-fachen Jahresprämie festzusetzen (OLG Karlsruhe, 16.06.2011 - 9 W 19/11, VersR 2012, 252; vgl. auch BGH, 09.11.2011 - IV ZR 37/11, VersR 2012, 336), der mangels anderer Angaben dazu anhand der Streitwertangabe der Klageschrift (vgl. § 253 Abs. 3 Nr. 2 ZPO) zu bestimmen war.
  • OLG Celle, 09.01.2015 - 11 W 37/14

    Kostenentscheidung bei sofortigem Anerkenntnis des im Wege der Drittwiderklage

    Der Wert der negativen Feststellungsklage war wegen der vernichtenden Wirkung eines obsiegenden Urteils so hoch zu bewerten, wie der Anspruch, dessen sich die Drittwiderbeklagte berühmt haben soll (vgl. Herget in: Zöller, a.a.O., § 3 Rn. 16 "Feststellungsklage"; BGH, Beschluss vom 29. April 2004 - III ZB 72/03, zitiert nach juris, Rn. 16; OLG Celle, Urteil vom 18. Juni 2009 - 11 U 193/08; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 9 W 19/11, zitiert nach juris, Rn. 12; OLG Koblenz, Beschluss vom 6. März 2002 - 5 W 100/02, zitiert nach juris, Rn. 11).
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