Volltextveröffentlichungen (3)

• webshoprecht.de

  Kammergericht Berlin Beschluss vom 03.11.2009 - 9 W 196/09 - Zur Persönlichkeitsverletzung durch den Suchmaschinenbetreiber durch ein maschinell erstelltes zusammenfassendes Snippet

• Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

  Textauszüge in Suchmaschinen (snippets) als Persönlichkeitsverletzung?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• linksandlaw.de (Kurzinformation)

  Haftung für persönlichkeitsrechtsverletzenden Snippet

• twoday.net (Kurzinformation)

  Humorfreier Bastian Sick ./. Google

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  "Google-Snippets": Automatisierte Zusammenfassung von Suchergebnissen ("Snippets") stellt eine Persönlichkeitsverletzung dar - Unwahre Tatsachenbehauptung durch verkürzte Inhaltswiedergabe durch Snippets

Besprechungen u.ä.

• lawblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Googles Sorgen mit einem gekränkten Autor

Papierfundstellen

• MMR 2010, 495

Wird zitiert von ... (6)  

• LG Berlin, 31.05.2016 - 15 O 428/15

  Reproduktionsfotografie - Urheberrechtsverletzung im Internet: Veröffentlichung …

  Das Kammergericht (- 9 W 196/09 -, Beschluss vom 3. November 2009, BeckRS 2010, 06414) hat den Betreiber einer Suchmaschine nach konkreter Abmahnung als Störer dafür haften lassen, ein bestimmtes Suchergebnis auf seiner eigenen Suchmaschine nicht mehr zu verbreiten.
• LG Frankfurt/Main, 09.02.2017 - 3 S 16/16

  Beweislast beim Recht auf Vergessenwerden

  Diesbezüglich kann weiter offen bleiben, ob sich der Suchmaschinenbetreiber überhaupt auf die Privilegierung der §§ 8-10 TMG berufen kann (…für eine Anwendung OLG Köln, Urt. v. 13.10.2016 - 15 U 189/15, BeckRS 2016, 18916 Rn. 91 ff.; KG Berlin MMR 2010, 495;… a.A. Spindler/Schuster-Mann/Smid, Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl. 2015, Kap. PresseR Rn. 79 m.w.N.;… Spindler/Schuster-Hoffmann, a.a.O., § 8 TMG Rn. 24).
• OLG Hamburg, 26.05.2011 - 3 U 67/11

  Persönlichkeitsverletzung bzw. Störerhaftung: Haftung eines …

  Zwar dürften auch Internetsuchmaschinen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 TMG als "Telemedien" anzusehen und "Betreiber" von Suchmaschinen als Diensteanbieter iSd § 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 TMG zu qualifizieren sein, so dass der Anwendungsbereich des am 01.03.2007 in Kraft getretenen TMG - auch für Sachverhalte aus dem Jahr 2006 (nach st. Rspr. des BGH ist die Frage, ob ein Unterlassungsanspruch besteht, nach dem zum Zeitpunkt der Entscheidung geltenden Recht zu beantworten, vgl. nur: BGH, Urteil vom 30.04.2008, Az.: I ZR 73/05 m.w.N.) - grundsätzlich eröffnet ist (so jedenfalls KG Berlin, Urteil vom 3.11.2009, Az.: 9 W 196/09;… Sieber/Liesching: Die Verantwortlichkeit der Suchmaschinenbetreiber nach dem TMG, MMR-Beilage 8/2007, S. 4,9; und wohl auch Hans. OLG, 7. Senat, Urteil vom 02.03.2010, Az.: 7 U 70/09).

 
• OLG Köln, 25.01.2018 - 15 U 56/17

  Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Geltendmachung von …

  Soweit das Kammergericht (vgl. Beschl. v. 3.11.2009 - 9 W 196/09, MMR 2010, 495; in diesem Sinne auch: Schuster, CR 2007, 443) in diesem Zusammenhang unter dem Aspekt der Irreführung eine eigene Aussage des Snippets dann annimmt, wenn dessen verkürzte, zusammenfassende Darstellung derart sinnentstellend ist, dass ihr ein eigener Unrechtsgehalt zukommt, folgt der Senat dem in dieser Allgemeinheit nicht.
• KG, 27.11.2009 - 9 U 27/09

  Zuwiderhandlung gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen …

  Dabei mag sein, dass der durchschnittliche Internetnutzer bei Suchmaschinen weiß, dass diese nicht auf einer intellektuellen Leistung von Menschen beruhen, sondern das Ergebnis eines automatisierten Vorgangs sind (Senat vom 3. November 2009 zu 9 W 196/09), mögen dem Durchschnittsnutzer auch die technischen Detailkenntnisse fehlen (OLG Hamburg vom 20. Februar 2007 zu 7 U 126/06 bei Juris zu Tz. 10; offengelassen vom Senat im Beschluss vom 3. November 2009, 9 W 196/09).
• OLG München, 29.09.2011 - 29 U 1747/11

  Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines …

  Etwas anders ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Kammergerichts vom 3. November 2009 (MMR 2010, 495), weil die streitgegenständlichen Suchergebniseinträge keine sinnentstellenden Elemente aufweisen.