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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 17.08.2015 - 9 W 30/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zulässigkeit des selbstständigen Beweisverfahrens trotz Schiedsgutachtenabrede

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zulässigkeit des selbstständigen Beweisverfahrens trotz Schiedsgutachtenabrede

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Selbständiges Beweisgutachten trotz Schiedsgutachtenabrede zulässig?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Trotz Schiedsgutachtenabrede selbständiges Beweisverfahren zuässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 485 Abs. 2
    Zulässigkeit eines selbständigen Beweisverfahrens bei bestehender Schiedsgutachtenabrede

Besprechungen u.ä. (2)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Selbständiges Beweisverfahren trotz Schiedsgutachtenabrede?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Selbständiges Beweisverfahren trotz Schiedsgutachtenabrede zulässig? (IBR 2015, 696)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1201
  • NZBau 2015, 775
  • BauR 2016, 157
  • BauR 2016, 1962
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 06.05.2016 - 9 W 30/15   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Anrechnung einer wegen desselben Gegenstands für die außergerichtliche Tätigkeit entstandenen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr des Rechtsanwalts; Rechtskräftige Ablehnung eines materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruchs wegen vorprozessualer Kosten (Geschäftsgebühr zzgl. Auslagen)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.06.2015 - 9 W 30/15   

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 12.05.2017 - 313 O 193/15
    Die einstweilige Verfügung des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 30.06.2015 (Az. 9 W 30/15) wird in Ziffer 1) der einstweiligen Verfügung mit Wirkung ab Rechtskraft zu Ziffer 4) der hiesigen Entscheidung sowie nach Fertigstellung einer Zuwegung entsprechend der Anlage 5 und einer entsprechenden Grundbucheintragung und in Ziffer 3) der einstweiligen Verfügung mit Wirkung ab Rechtskraft zu Ziffer 1) der hiesigen Entscheidung aufgehoben.

    Dem hiesigen Verfahren ist ein einstweiliges Verfügungsverfahren vor der hiesigen Kammer und dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg unter umgekehrtem Rubrum vorausgegangen (Az. 313 O 86/15 - 9 W 30/15).

    unter der Bedingung, dass dem Hauptantrag unter Ziffer 1 oder den jeweiligen Hilfsanträgen sowie dem Hauptantrag unter Ziffer 5 stattgeben wird, die einstweilige Verfügung des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 30. Juni 2015 (Az. 9 W 30/15) aufzuheben.

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