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   OLG Hamburg, 16.08.2006 - 9 W 66/06   

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https://dejure.org/2006,43313
OLG Hamburg, 16.08.2006 - 9 W 66/06 (https://dejure.org/2006,43313)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16.08.2006 - 9 W 66/06 (https://dejure.org/2006,43313)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16. August 2006 - 9 W 66/06 (https://dejure.org/2006,43313)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 21.11.2008 - 1 BvR 2504/06

    Verletzung der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn A ..., - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Schlie & Mönkedieck, Mönckebergstraße 18, 20095 Hamburg - gegen a) den Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 16. August 2006 - 9 W 66/06 -, b) den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 11. Juli 2006 - 332 O 460/05 - hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Präsidenten Papier und die Richter Bryde, Schluckebier am 21. November 2008 einstimmig beschlossen:.

    Die Beschlüsse des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 16. August 2006 - 9 W 66/06 - und des Landgerichts Hamburg vom 11. Juli 2006 - 332 O 460/05 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes.

  • KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

    Zur Zulässigkeit einer satirischen Fotomontage - Tanzende Ministerpräsidentin

    Der erkennende Senat hält diesbezüglich an seinem Beschluss vom 6.6.2006 - 9 W 66/06 - fest:.
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