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   OLG Brandenburg, 17.05.2001 - 9 WF 76/01   

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https://dejure.org/2001,5206
OLG Brandenburg, 17.05.2001 - 9 WF 76/01 (https://dejure.org/2001,5206)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.05.2001 - 9 WF 76/01 (https://dejure.org/2001,5206)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - 9 WF 76/01 (https://dejure.org/2001,5206)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung der Vollstreckungsverjährung für Unterhaltsansprüche; Verjährung von Unterhaltsansprüchen bei Übergang des Anspruches auf Dritte; Verwirkung von rückständigem Unterhalt; Unzulässige Rechtsausübung bei illoyal verspäteter Geltendmachung von Ansprüchen; Hemmung ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verjährung von auf die Unterhaltsvorschußkasse übergeleiteten Unterhaltsansprüchen - Zur verjährungsunterbrechende Wirkung i. S. v. § 209 Abs. 2 Nr. 5 BGB bei einer Titelumschreibung - Zur Verwirkung rückständigen Unterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 362
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.08.2006 - XII ZR 26/04

    Titulierung von Unterhaltsansprüchen; Bemessung des notwendigen Selbstbehalts bei

    Die der Wahrung des Familienfriedens dienende Bestimmung (vgl. BGHZ 76, 293, 295) greift nicht mehr ein, wenn die in Frage stehenden Ansprüche auf einen Dritten - etwa wie hier auf das klagende Land - übergegangen sind (OLG Düsseldorf FamRZ 1981, 308; OLG Brandenburg NJW-RR 2002, 362, 363; Staudinger/Peters, BGB 2004 § 207 Rdn. 6; MünchKomm/Grothe, 4. Aufl. § 204 Rdn. 1).
  • OLG Frankfurt, 08.10.2002 - 13 W 54/02

    Verwirkung eines titulierten Darlehensrückzahlungsanspruchs gegen die mithaftende

    Gerade in Fällen titulierter Forderungen könne auf Grund des Absehens des Gläubigers von der zeitnahen Durchsetzung seiner Ansprüche nach Treu und Glauben der Eindruck der Nichtgeltendmachung erweckt werden (vgl. u.a. in diesem Sinne OLG Brandenburg, Urt. v. 17.5.2000 - 9 WF 76/01, OLGReport Brandenburg 2001, 412 [413]).
  • OLG Brandenburg, 20.09.2007 - 9 UF 107/07

    Vergleich über Kindesunterhalt im Rahmen eines einstweiligen

    Eine Verwirkung kommt daher nach Ablauf von einem Jahr in Betracht (BGH, FamRZ 2007, 453, 455 = BGHReport 2007, 348 = FamRB 2007, 164; OLG Brandenburg, JAmt 2005, 318, 320 = NJW-RR 2005, 949 = FamRZ 2005, 2089 (Ls.) = FuR 2005, 455; FamRZ 2004, 972; JAmt 2001, 376, 377 = NJW-RR 2002, 362; OLG Dresden, JAmt 2004, 337, 339).

    Eine Verwirkung kommt in aller Regel nur für rückständige Ansprüche in Betracht, nicht aber für das Stammrecht selbst (BGH NJW-RR 2004, 649; KG NJW-RR 2005, 707, OLG Brandenburg NJW-RR 2002, 362).

  • KG, 30.08.2011 - 18 WF 93/11

    Zuständiges Gericht: Klage eines Unterhaltsberechtigten gegen den insolventen

    Dies gilt auch für bereits titulierte Ansprüche ( vgl. BGH, a. a. O.; OLG Brandenburg, NJW-RR 2002, 362 ff ).
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