Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.05.2011 - 9 ZB 11.909   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,66421
VGH Bayern, 26.05.2011 - 9 ZB 11.909 (https://dejure.org/2011,66421)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.05.2011 - 9 ZB 11.909 (https://dejure.org/2011,66421)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. Mai 2011 - 9 ZB 11.909 (https://dejure.org/2011,66421)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Nichtraucherschutz; Rauchverbot in Spielhallen (wie Beschluss vom 5.4.2011 Az. 9 CS 11.765); Kultur- und Freizeiteinrichtung; Spielhalle als Freizeiteinrichtung; Öffentliche Zugänglichkeit; Geschlossene Gesellschaft; Unzulässigkeit sog. Raucherclubs (auch) in Kultur- und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Minden, 17.11.2011 - 3 L 463/11

    Anwendbarkeit des Nichtraucherschutzgesetz Nordrhein-Westfalen auf ein

    vgl. zu Sportwettbüros grundsätzlich vergleichbaren Spielhallen VGH Bayern, Beschlüsse vom 10.2.2011 - 9 CE 10.3177 -, Juris, Rn. 12 ff.; und vom 26.5.2011 - 9 ZB 11.909 -, Juris, Rn. 5.
  • VGH Bayern, 09.11.2011 - 9 ZB 11.2373

    Rauchverbot in Spielhallen (wie Beschlüsse v. 5.4.2011 Az. 9 CS 11.765 und v.

    Der Senat hat bereits in seinen Entscheidungen vom 5. April 2011 Az. 9 CS 11.765 und vom 26. Mai 2011 Az. 9 ZB 11.909, die vergleichbare, mit der Klägerin gesellschaftsrechtlich eng verflochtene Spielhallenbetriebe betreffen (siehe Angaben auf der Homepage www.spielarcaden.de) und seinerzeit den Prozessbevollmächtigten der Klägerin übermittelt worden sind, mit umfassender Begründung ausgeführt, dass das Gesetz zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz - GSG) vom 23. Juli 2010 (GVBl S. 314) auch auf Spielhallen Anwendung findet.
  • VG München, 05.10.2011 - M 18 K 10.4664

    Rauchverbot in Spielhallen; öffentlich zugängliche Freizeiteinrichtung;

    Denn selbst Spielhallen, die in Form sogenannter "Raucherclubs" als nur Rauchern zugängliche Spielhallen betrieben werden und für die Mitgliedschaft in diesem Club sowie den Zutritt zur Spielhalle - der Form nach - bestimmte Anforderungen einzuhalten sind, sind öffentlich zugängliche Freizeiteinrichtungen im Sinne des Art. 2 Nr. 6 GSG (ausführlich in VGH v. 5.4.2011, 9 CS 11.765 sowie v. 26.5.2011, 9 ZB 11.909).
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