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   VGH Bayern, 07.07.2020 - 9 ZB 20.31328   

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VGH Bayern, 07.07.2020 - 9 ZB 20.31328 (https://dejure.org/2020,20285)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.07.2020 - 9 ZB 20.31328 (https://dejure.org/2020,20285)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. Juli 2020 - 9 ZB 20.31328 (https://dejure.org/2020,20285)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1, Nr. 3; VwGO § 108 Abs. 1 S. 1, § 138 Nr. 3
    Verfolgungsgefahr in Uganda wegen Homosexualität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 02.03.2021 - 9 ZB 21.30263

    Verwaltungsgerichte, Verletzung rechtlichen Gehörs, Sachaufklärungspflicht,

    Zwar kann der Anspruch auf rechtliches Gehör im Einzelfall bei gravierenden Verstößen verletzt sein, wenn die Ablehnung eines erheblichen Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (BVerfG, B.v. 8.4.2004 - 2 BvR 743/03 - juris Rn. 3), oder wenn es sich um gewichtige Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, weil etwa die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen gesetzliche Beweisregeln, allgemeine Erfahrungssätze, unumstrittene Geschichtstatsachen oder gar die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG, B.v. 2.11.1995 - 9 B 710.94 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 7.7.2020 - 9 ZB 20.31328 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 11.01.2021 - 9 ZB 19.30413

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör kann allenfalls im Einzelfall bei gravierenden Verstößen verletzt sein, wenn die Ablehnung eines erheblichen Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (BVerfG, B.v. 8.4.2004 - 2 BvR 743/03 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 9 ZB 19.31544 - juris Rn. 3), oder wenn es sich um gewichtige Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, weil etwa die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen gesetzliche Beweisregeln, allgemeine Erfahrungssätze, unumstrittene Geschichtstatsachen oder gar die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG, B.v. 2.11.1995 - 9 B 710.94 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 7.7.2020 - 9 ZB 20.31328 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 18.12.2020 - 9 ZB 20.32394

    Tatrichterliche Überzeugung von der behaupteten Homosexualität einer

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör kann allenfalls im Einzelfall bei gravierenden Verstößen verletzt sein, wenn die Ablehnung eines erheblichen Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (BVerfG, B.v. 8.4.2004 - 2 BvR 743/03 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 9 ZB 19.31544 - juris Rn. 3), oder wenn es sich um gewichtige Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, weil etwa die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen gesetzliche Beweisregeln, allgemeine Erfahrungssätze, unumstrittene Geschichtstatsachen oder gar die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG, B.v. 2.11.1995 - 9 B 710.94 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 7.7.2020 - 9 ZB 20.31328 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 22.10.2020 - 9 ZB 20.31812

    Berücksichtigung aktueller Entwicklungen (Covid-19-Pandemie) im Rahmen des

    Das Zulassungsvorbringen übt somit nur Kritik an der Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht, was keinen Zulassungsgrund i.S.d. § 78 Abs. 3 AsylG darstellt (vgl. BayVGH, B.v. 7.7.2020 - 9 ZB 20.31328 - juris Rn. 4).

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör kann allenfalls im Einzelfall bei gravierenden Verstößen verletzt sein, wenn die Ablehnung eines erheblichen Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (BVerfG, B.v. 8.4.2004 - 2 BvR 743/03 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 9 ZB 19.31544 - juris Rn. 3), oder wenn es sich um gewichtige Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, weil etwa die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen gesetzliche Beweisregeln, allgemeine Erfahrungssätze, unumstrittene Geschichtstatsachen oder gar die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG, B.v. 2.11.1995 - 9 B 710.94 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 7.7.2020 - 9 ZB 20.31328 - juris Rn. 7).

  • VGH Bayern, 15.09.2020 - 9 ZB 20.31687

    Antrag auf Feststellung des nationalen Abschiebungshindernisses

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör kann allenfalls im Einzelfall bei gravierenden Verstößen verletzt sein, wenn die Ablehnung eines erheblichen Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (BVerfG, B.v. 8.4.2004 - 2 BvR 743/03 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 9 ZB 19.31544 - juris Rn. 3), oder wenn es sich um gewichtige Verstöße gegen Beweiswürdigungsgrundsätze handelt, weil etwa die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen gesetzliche Beweisregeln, allgemeine Erfahrungssätze, unumstrittene Geschichtstatsachen oder gar die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG, B.v. 2.11.1995 - 9 B 710.94 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 7.7.2020 - 9 ZB 20.31328 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 10.09.2020 - 9 ZB 20.31605

    Antrag auf Feststellung von Abschiebungshindernissen

    Mit der Kritik des Klägers an der diesbezüglichen Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht wendet er sich letztlich nur im Gewand einer Grundsatzrüge gegen die Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung, was jedoch keinen im Asylverfahrensrecht vorgesehenen Zulassungsgrund darstellt (vgl. BayVGH, B.v. 7.7.2020 - 9 ZB 20.31328 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 17.09.2020 - 9 ZB 20.31773

    Ausweisung trotz Corona

    Dies stellt jedoch keinen im Asylverfahrensrecht vorgesehenen Zulassungsgrund dar (vgl. BayVGH, B.v. 7.7.2020 - 9 ZB 20.31328 - juris Rn. 4).
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