Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3; AEG § 18 Abs. 1 Satz 2, § 20 Abs. 2 Satz 1; BauGB § 173 Abs. 3; BImSchG § 41; 16. BImSchV § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 1 und 2; BauO Bln. 1958 § 7 Nr. 9
  Anhalter Bahn; Planfeststellung; Änderung eines Schienenwegs; Feintrassierung; Flächenbewirtschaftung; Freihaltebelang; Vorratsplanung; Variantenauswahl; Vorrang des aktiven Lärmschutzes; Verhältnismäßigkeitsprüfung; Lärmschutzkonzept; Schallschutzwand für Hochhäuser; ...

• Bundesverwaltungsgericht

  VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3
  Abwägungsgebot; Anhalter Bahn; Bebauungsplan; Berliner Baunutzungsplan; Entscheidungsvorbehalt; Erschütterungsschutz; Feintrassierung; Flächenbewirtschaftung; Freihaltebelang; Funktionslosigkeit; Gebietsausweisung; Kosten-Nutzen-Analyse; Lärmschutzkonzept; Mischgebiet; ...

• Wolters Kluwer

  Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses durch Maßnahmen zum aktiven Schallschutz - Planfeststellungsverfahren zum Bau einer Eisenbahntrasse - Planfestgestelltes Lärmschutzkonzept - Wanderhöhungen bei Lärmschutzwänden für Hochhäuser - Einhaltung von ...

 
• Judicialis

  VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 3; ; VwVfG § ... 74 Abs. 3; ; AEG § 18 Abs. 1 Satz 2; ; AEG § 20 Abs. 2 Satz 1; ; BauGB § 173 Abs. 3; ; BImSchG § 41; ; 16. BImSchV § 1 Abs. 2; ; 16. BImSchV § 2 Abs. 1; ; 16. BImSchV § 2 Abs. 2; ; BauO Bln. 1958 § 7 Nr. 9

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zur Frage des Anspruchs nach verbessertem Lärm- und Erschütterungsschutz gegen die Planfeststellung für den zweigleisigen Wiederaufbau und die Elektrifizierung eines Streckenabschnitts der in Berlin als "Anhalter Bahn" bezeichneten Eisenbahnstrecke - Anhalter Bahn; ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verkehrsplanungsrecht - Schutz vor Schienenverkehrslärm

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• lexetius.com (Pressemitteilung)

  Lärmschutz für Hochhäuser an der Anhalter Bahn in Berlin

• Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

  Lärmschutz für Hochhäuser an der Anhalter Bahn in Berlin

• nomos.de , S. 50 (Kurzinformation)

  §§ 18, 20 AEG; § 173 BauGB; § 41 BImSchG; §§ 1, 2 16. BImSchV; § 7 Nr. 9 BauO Bln 1958
  Lärm- und Erschütterungschutz bei Wiederaufbau und Elektrifizierung einer Bahnstrecke

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Aktiver Lärmschutz für Hochhäuser - ein hoffnungsloser Fall? (IBR 2004, 98)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Vorsorge für ungewisse künftige Entwicklungen in der Planung: zulässig? (IBR 2004, 1039)

Verfahrensgang

• BVerwG, 26.11.2002 - 9 A 69.02
• BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

Papierfundstellen

• NVwZ 2004, 340
• DVBl 2004, 380
• BauR 2004, 295

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (11)

• BVerwG, 15.03.2000 - 11 A 42.97

  Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Verfahren "Besonders …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

  a) Seine Auslegung der Vorschrift des § 41 Abs. 2 BImSchG hat der Senat in den zum Fall "Aumühle" ergangenen Entscheidungen (u.a. BVerwG, Urteil vom 15. März 2000 - BVerwG 11 A 42.97 - BVerwGE 110, 370 ) verlautbart.

  Die von der Klägerin gegen die Variantenuntersuchung erhobenen Einwände mögen zwar nichts daran ändern, dass eine Grobanalyse - mehr ist nicht zu fordern (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. März 2000, a.a.O., S. 388) - eine Kostensteigerung in einer Größenordnung erwarten lässt, die es angesichts der plangegebenen Vorbelastung des Gebiets, die schutzmindernd zu berücksichtigen ist, rechtfertigt, auf einen "Vollschutz" der Hochhäuser in sämtlichen Stockwerken zu verzichten.

  Im Übrigen sind Wohnzwecken dienende Hochhäuser als ein Sonderfall der "stark verdichteten Bebauung" mit der Folge einzuordnen, dass näher zu prüfen ist, ob durch eine weitere Erhöhung der Lärmschutzwand deswegen ein nennenswerter Schutzeffekt erzielt werden kann, weil die Zahl der Lärmbetroffenen besonders hoch sein kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. März 2000, a.a.O., S. 383).

  Andererseits entfällt aber die - sich gerade beim Lärmschutz von Hochhäusern aufdrängende - Möglichkeit, die "Verhältnismäßigkeitsschwelle" für die Kosten einer weiteren Wanderhöhung aus dem Auftreten von sog. Sprungkosten abzuleiten (vgl. BVerwG…, Urteil vom 16. Dezember 1998 - BVerwG 11 A 44.97 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 24, S. 76; Urteil vom 15. März 2000, a.a.O., S. 391).

  Da es Ziel der Lärmschutzkonzeption auch sein muss, dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung der Lärmbetroffenen Rechnung zu tragen (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. März 2000, a.a.O., S. 382), mag etwa durch eine vergleichende Gegenüberstellung aufgezeigt werden können, dass die für den Schutz einer ähnlich "stark verdichteten Bebauung" aufzuwendenden Kosten in anderen Bereichen des Planfeststellungsabschnitts erheblich geringer ausfallen bzw. bei gleich hohen Kosten der aktiven Lärmschutzmaßnahmen nur noch unbedeutende Lärmminderungseffekte eintreten.

• BVerwG, 23.10.2002 - 9 A 22.01

  Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Planrechtfertigung; …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

  Der erkennende Senat hat die Planfeststellung hinsichtlich des bis zur Landesgrenze mit Brandenburg führenden Abschnitts 2 in seinen Urteilen vom 23. Oktober 2002 - BVerwG 9 A 22.01 und 9 A 12.02 - in diesem Punkt unbeanstandet gelassen.

  Der Senat hat die gleichlautende Nebenbestimmung in dem Planfeststellungsbeschluss für den Planfeststellungsabschnitt 2 in seinem Urteil vom 23. Oktober 2002 - BVerwG 9 A 22.01 - (UA S. 18 f.) überprüft und auf der Grundlage der Vorschrift des § 74 Abs. 3 VwVfG unbeanstandet gelassen.

• BVerwG, 16.12.1998 - 11 A 44.97

  Klageerhebung ohne bestimmten Antrag; wesentliche Änderung eines Schienenweges; …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

  Andererseits entfällt aber die - sich gerade beim Lärmschutz von Hochhäusern aufdrängende - Möglichkeit, die "Verhältnismäßigkeitsschwelle" für die Kosten einer weiteren Wanderhöhung aus dem Auftreten von sog. Sprungkosten abzuleiten (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 1998 - BVerwG 11 A 44.97 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 24, S. 76;… Urteil vom 15. März 2000, a.a.O., S. 391).

 
• BVerwG, 05.03.1997 - 11 A 25.95

  Verwaltungsverfahrensrecht - Voraussetzungen eines Entscheidungsvorbehalts nach § …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

  Der Senat hat darin insbesondere an seiner schon früher geäußerten Auffassung festgehalten, dass der Planfeststellungsbehörde im Rahmen ihrer Verhältnismäßigkeitsprüfung ein Abwägungsspielraum verbleibt, der es gestattet, neben dem - in der Norm ausdrücklich benannten - Kostengesichtspunkt auch andere Belange zu berücksichtigen, die einer weiteren Wanderhöhung entgegenstehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. März 1997 - BVerwG 11 A 25.95 - BVerwGE 104, 123 ).
• BVerwG, 23.10.2002 - 9 A 12.02

  Begehren von Schallschutz bei dem Bau eines Schienenweges - Begriff der …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

  Der erkennende Senat hat die Planfeststellung hinsichtlich des bis zur Landesgrenze mit Brandenburg führenden Abschnitts 2 in seinen Urteilen vom 23. Oktober 2002 - BVerwG 9 A 22.01 und 9 A 12.02 - in diesem Punkt unbeanstandet gelassen.
• BVerwG, 09.02.1995 - 4 C 26.93

  Schallschutz - Schallschutzwand - Aktiver Schallschutz - Passiver Schallschutz - …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

  Dass Lärmbetroffene, die in der Nachbarschaft der Hochhäuser wohnen, keinen Rechtsanspruch auf eine weitergehende Verbesserung der Lärmsituation haben, schließt nämlich nicht aus, dass die Klägerin auf der Grundlage von § 41 Abs. 2 BImSchG eine Erhöhung der Lärmschutzwände fordern kann (vgl. zum "überschießenden" Lärmschutz auch BVerwG, Urteil vom 9. Februar 1995 - BVerwG 4 C 26.93 - BVerwGE 97, 367 ).
• BVerwG, 17.02.1997 - 4 B 16.97

  Bauplanungsrecht - Funktionslosigkeit einer bauplanerischen Festsetzung, …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

  Die Schlussfolgerung, dass eine Festsetzung ihre städtebauliche Gestaltungsfunktion unmöglich erfüllen kann, ist deswegen nur möglich, wenn die tatsächlichen Verhältnisse massiv und offenkundig vom Planinhalt abweichen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 1997 - BVerwG 4 B 16.97 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 34, S. 5).
• BVerwG, 24.11.1989 - 4 C 41.88

  Fernstraßenrechtliche Planfeststellung - Längsgeteilte Bundesautobahn - …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

  Mit dem Verdikt der "Vorratsplanung" hat das Bundesverwaltungsgericht eine Planung belegt, die verfrüht ist, weil sie nicht innerhalb eines absehbaren Zeitrahmens realisiert werden kann oder soll (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 24. November 1989 - BVerwG 4 C 41.88 - BVerwGE 84, 123 ).
• BVerwG, 07.02.1997 - 4 B 6.97

  Bauplanungsrecht - Außerkrafttreten eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit

  Auszug aus BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

  Allein die Änderung oder Aufgabe planerischer Absichten erfüllt diese im Wandel der tatsächlichen Verhältnisse liegende Voraussetzung noch nicht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 1997 - BVerwG 4 B 6.97 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 33, S. 3).
• OVG Berlin, 31.03.1992 - 2 A 9.88

  Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans; Normenkontrollverfahren; Abwägungsgebot; …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin (z.B. Urteil vom 31. März 1992 - 2 A 9.88 - UPR 1992, 357 f.) gelten die Gebietsausweisungen des Baunutzungsplans 1960 nach der Übergangsvorschrift des § 173 Abs. 3 BBauG als Bebauungsplan weiter, wobei sich die Angaben über die Art der zulässigen Nutzung nach den Vorschriften der Bauordnung i.d.F. vom 21. November 1958 (GVBl Bln. S. 1087) bestimmen.
• BVerwG, 21.03.1996 - 4 A 11.95

  Immissionsschutzrecht: Maßgeblichkeit der Gebietsqualität für Schutzniveau …

• LG Münster, 09.06.2017 - 8 KLs 5/15

  Parteiverrat trotz objektiv bestmöglicher Durchsetzung des Mandanteninteresses

  Insbesondere kann die Unverhältnismäßigkeit aktiven Lärmschutzes nicht allein unter Hinweis darauf begründet werden, dass - wie regelmäßig - Maßnahmen des passiven Schallschutzes erheblich günstiger sind, denn nach dem gesetzgeberischen Regelungskonzept genießt der aktive Schallschutz Vorrang vor dem passiven Schallschutz (BVerwG NVwZ 2004, 340).
• BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 72.07

  Planfeststellungsbeschluss; Autobahn; Schallschutz; aktiver Lärmschutz; passiver …

  Ziel der Bewertung der Kosten hinsichtlich des damit erzielbaren Lärmschutzeffekts muss eine Lärmschutzkonzeption sein, die auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung der Lärmbetroffenen vertretbar erscheint (…vgl. Urteile vom 15. März 2000 - BVerwG 11 A 42.97 - a.a.O. S. 382, vom 24. September 2003 - BVerwG 9 A 69.02 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 39 S. 103 und vom 3. März 2004 - BVerwG 9 A 15.03 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 40 S. 113).
• BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 19.11

  Verkehrsprognose; Modellprognose; Bundesverkehrswegeplanung; Fernverkehrsmatrix; …

  Ziel der Bewertung der Kosten hinsichtlich des damit erzielbaren Lärmschutzeffekts muss eine Lärmschutzkonzeption sein, die auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung der Lärmbetroffenen vertretbar erscheint (…vgl. Urteile vom 15. März 2000 - BVerwG 11 A 42.97 - a.a.O. S. 382, vom 24. September 2003 - BVerwG 9 A 69.02 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 39 S. 103 und vom 3. März 2004 - BVerwG 9 A 15.03 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 40 S. 113).

 
• BVerwG, 10.04.2019 - 9 A 24.18

  Ausbau der A 46 in Wuppertal: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

  Ziel der Bewertung der Kosten hinsichtlich des damit erzielbaren Lärmschutzeffekts muss eine Lärmschutzkonzeption sein, die auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung der Lärmbetroffenen vertretbar erscheint (BVerwG, Urteile vom 15. März 2000 - 11 A 42.97 - BVerwGE 110, 370 und vom 24. September 2003 - 9 A 69.02 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 39 S. 103).

  Es kann offen bleiben, ob dies zutrifft und auch dann gilt, wenn es bei der Erarbeitung des Lärmschutzkonzepts auf die Darstellung von schrittweisen Abschlägen vom Konzept eines Vollschutzes und dabei auf eine genauere Abschätzung der mit einer bestimmten Maßnahme noch zusätzlich zu schützenden Wohnungen ankommt (vgl. dazu etwa BVerwG, Urteil vom 24. September 2003 - 9 A 69.02 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 39 S. 101 f.).

• BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11

  Bauarbeiten; Bauzeit; Lärm; Staub; Erschütterungen; AVV Baulärm; Lärmprognose; …

  Ziel der Bewertung der Kosten hinsichtlich des damit erzielbaren Lärmschutzeffekts muss eine Lärmschutzkonzeption sein, die auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung der Lärmbetroffenen vertretbar erscheint (…vgl. Urteile vom 15. März 2000 - BVerwG 11 A 42.97 - a.a.O. S. 382, vom 24. September 2003 - BVerwG 9 A 69.02 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 39 S. 103 und vom 3. März 2004 - BVerwG 9 A 15.03 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 40 S. 113).
• BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 18.11

  Vereinigung; Klagebefugnis; Umweltverträglichkeitsprüfung; Umweltschutz; …

  Ziel der Bewertung der Kosten hinsichtlich des damit erzielbaren Lärmschutzeffekts muss eine Lärmschutzkonzeption sein, die auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung der Lärmbetroffenen vertretbar erscheint (…vgl. Urteile vom 15. März 2000 - BVerwG 11 A 42.97 - a.a.O. S. 382, vom 24. September 2003 - BVerwG 9 A 69.02 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 39 S. 103 und vom 3. März 2004 - BVerwG 9 A 15.03 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 40 S. 113).
• BVerwG, 20.01.2010 - 9 A 22.08

  Straßenplanung, Lärmschutz, ergänzende Schutzauflage, Verkehrsprognose, …

  Ziel der Bewertung der Kosten hinsichtlich des damit erzielbaren Lärmschutzeffekts muss eine Lärmschutzkonzeption sein, die auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung der Lärmbetroffenen vertretbar erscheint (…vgl. Urteile vom 15. März 2000 - BVerwG 11 A 42.97 - a.a.O. S. 382, vom 24. September 2003 - BVerwG 9 A 69.02 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 39 S. 103 und vom 3. März 2004 - BVerwG 9 A 15.03 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 40 S. 113).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2007 - 8 A 4566/04

  Festlegung von Eignungsbereichen für Windkraft im Gebietsentwicklungsplan …

  vgl. BVerwG, Urteil vom 29. April 1977 - 4 C 39.75 -, BVerwGE 54, 5 = NJW 1977, 2325, Beschluss vom 24. April 1998 - 4 B 46.98 -, NVwZ 1998, 711, m.w.N., Urteil vom 24. September 2003 - 9 A 69.02 -, BauR 2004, 295 = NVwZ 2004, 295 = DVBl. 2004, 380, und Urteil vom 9. Oktober 2003 - 4 B 85.03 -, BauR 2004, 1128 = BRS 66 Nr. 52, m.w.N.
• BVerwG, 03.03.2004 - 9 A 15.03

  Abwägungsspielraum; Alternativenvergleich; Auswahlentscheidung; besonders …

  Zu Gunsten des büG auf Fern- und S-Bahn fällt andererseits ins Gewicht, dass diese Maßnahme dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung aller unzumutbar Lärmbetroffenen (vgl. zuletzt Senatsurteil vom 24. September 2003 - BVerwG 9 A 69.02 - BauR 2004, 295 ) besser Rechnung trägt; ihre Schutzwirkung kommt allen Geschossen gleichermaßen zugute, während die mittleren Pegelminderungen durch die Schallschutzwände für die einzelnen Geschosse zwischen 1, 3 und 8, 6 dB(A) variieren.
• VGH Baden-Württemberg, 08.02.2007 - 5 S 2257/05

  Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart

  Außerdem hat die Klägerin zu 7 diese Eigentumsbetroffenheit vor Ablauf der Einwendungsfrist im Planfeststellungsverfahren nicht ausdrücklich und konkret geltend gemacht (vgl. § 20 Abs. 2 Satz 1 AEG; vgl. BVerwG, Urt. v. 24.09.2003 - 9 A 69.02 NVwZ 2004, 340; Senatsurt. v. 11.02.2004 - 5 S 387/03 - UA. S. 31 und v. 06.04.2006 - 5 S 847/05 - UA. S. 26).
• VGH Baden-Württemberg, 25.10.2023 - 5 S 1271/22

  Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts betreffend die …
• BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 74.07

  Klagen gegen den Ausbau und die Verlegung der Bundesautobahn A 4 zwischen Kerpen …
• OVG Sachsen, 15.12.2005 - 5 BS 300/05

  Planfeststellung, Straße, Präklusion, Planvorhaben, Betroffenheit, Lärm, …
• BVerwG, 14.04.2010 - 9 A 43.08

  Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Bundesstraße B 96 in …
• VGH Bayern, 23.02.2007 - 22 A 01.40089

  Planfeststellung für den viergleisigen Ausbau einer Eisenbahnstrecke
• VGH Baden-Württemberg, 08.02.2007 - 5 S 2224/05

  Zuständigkeit der Obergerichte für Streitigkeiten nach AEG 1994; keine …
• OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2005 - 1 C 11472/04

  Planfeststellungsbeschluss Bundesfernstraße; fehlende Planrechtfertigung; keine …
• OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 159/05

  Planfeststellung, Straßen, Präklusion, Planvorhaben, Lärm, Lärmbelastung, …
• VGH Bayern, 25.10.2005 - 25 N 04.642

  Sparen bei Lärmschutz kann Bebauungsplan nichtig machen
• OVG Thüringen, 16.08.2018 - 1 O 169/11

  Kein Anspruch auf Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses um Auflagen für …
• OVG Niedersachsen, 10.10.2008 - 7 MS 171/08

  Vorläufiger Rechtsschutz für den Fall potentiell in das Grundgefüge einer Planung …
• OVG Sachsen, 22.12.2005 - 5 BS 156/05
• OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2005 - 1 C 11485/04

  Trierer Westumfahrung nicht finanzierbar - OVG hebt Planfeststellung auf
• OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 156/05
• OVG Sachsen, 05.06.2012 - 5 A 255/10

  Zulassungsgründe, Divergenz, Lärmbelastung, Schallschutz, Verfahrensmangel, …