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   BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16   

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https://dejure.org/2016,48572
BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16 (https://dejure.org/2016,48572)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2016 - 9 AZR 81/16 (https://dejure.org/2016,48572)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2016 - 9 AZR 81/16 (https://dejure.org/2016,48572)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei der Berechnung des Vorruhestandsgelds

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei der Berechnung des Vorruhestandsgelds

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 77 Abs 4 S 1 BetrVG, § 112 Abs 1 S 3 BetrVG
    Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei der Berechnung des Vorruhestandsgelds

  • IWW

    § 258 ZPO, § 259 ZPO, § 77 Abs. 4 Satz 1, § 112 Abs. 1 Satz 3 BetrVG, § 91 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Auslegung von Sozialplänen wie Tarifverträge; Rechtscharakter von Protokollnotizen

  • bag-urteil.com

    Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei der Berechnung des Vorruhestandsgelds

  • Betriebs-Berater

    Ausschluss aus dem Betriebsrat bei Pflichtverletzung aus abgelaufener Amtszeit

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei der Berechnung des Vorruhestandsgelds

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorruhestandsregelung; Auslegung eines Sozialplans - Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei der Berechnung des Vorruhestandsgelds

  • rechtsportal.de

    ZPO § 259
    Auslegung von Sozialplänen wie Tarifverträge

  • datenbank.nwb.de

    Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei der Berechnung des Vorruhestandsgelds

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei der Berechnung des Vorruhestandsgelds

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei Berechnung des Vorruhestandsgelds

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 264
  • BB 2017, 115
 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 13.11.2012 - 3 AZR 557/10

    Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung bestimmter

    Auszug aus BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16
    Der Begriff Bruttomonatsentgelt bezieht sich auf die Zahlungsweise und den Abrechnungszeitraum (vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 23) .

    Daraus ergibt sich, dass auf das Jahr bezogene Vergütungsbestandteile für die Berechnung des Vorruhestandsgelds unbeachtlich sein sollen (vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 23) .

    Hätten auf das Jahr bezogene (variable) Entgeltbestandteile erfasst werden sollen, so hätte es zur Vermeidung von Zufallsergebnissen einer Durchschnittsberechnung über den Jahreszeitraum bedurft (vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 23) .

    Damit sind auch die monatlichen Raten Teil einer jahresbezogenen Leistung (vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 27) .

  • BAG, 02.10.2007 - 1 AZR 815/06

    Rückwirkende Änderung eines Sozialplans - Vertrauensschutz- und

    Auszug aus BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16
    Für Protokollnotizen der Betriebsparteien gilt nichts anderes (BAG 2. Oktober 2007 - 1 AZR 815/06 - Rn. 15) .

    Durch die Ausklammerung jahresbezogener Leistungen haben die den Sozialplan schließenden Parteien im Rahmen ihrer Einschätzungsprärogative bestimmt, dass es sich hierbei um die Einkommenssituation der Arbeitnehmer nicht prägende Leistungen handelt, welche in die Berechnung des Vorruhestandsgelds nicht einfließen (vgl. zum Spielraum von Sozialplanparteien, nur bestimmte Entgeltbestandteile in die Berechnung einer Abfindung einzubeziehen, selbst wenn dabei im Einzelfall Entgeltvariable außer Betracht bleiben, die auf dem zeitlichen Umfang der Arbeitsleistung der Arbeitnehmer beruhen BAG 2. Oktober 2007 - 1 AZR 815/06 - Rn. 17) .

  • BAG, 04.08.2015 - 3 AZR 137/13

    Spätehenklausel - Gleichbehandlung

    Auszug aus BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16
    Die auf Nachfrage der Klägerin geäußerte Einschätzung stellt eine rein deklaratorische Wissenserklärung ohne Rechtsbindungswillen und nicht eine Willenserklärung dar (vgl. BAG 4. August 2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 35, BAGE 152, 164; 14. Februar 2012 - 3 AZR 685/09 - Rn. 59) .
  • BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 685/09

    Gesamtversorgung - Anpassung der Betriebsrente - Auslegung einer

    Auszug aus BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16
    Die auf Nachfrage der Klägerin geäußerte Einschätzung stellt eine rein deklaratorische Wissenserklärung ohne Rechtsbindungswillen und nicht eine Willenserklärung dar (vgl. BAG 4. August 2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 35, BAGE 152, 164; 14. Februar 2012 - 3 AZR 685/09 - Rn. 59) .
  • BAG, 23.09.2014 - 9 AZR 827/12

    Auslegung einer Vorruhestandsvereinbarung - Verhinderung des Bedingungseintritts

    Auszug aus BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16
    Der Arbeitnehmer soll regelmäßig wirtschaftlich so lange abgesichert sein, bis er das Alter erreicht, in dem Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung gewährt werden (BAG 23. September 2014 - 9 AZR 827/12 - Rn. 32) .
  • BAG, 27.03.2014 - 6 AZR 204/12

    Nachrang von Entgeltansprüchen eines Gesellschafters

    Auszug aus BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16
    Die Frage eines unzulässigen Eingriffs in rechtlich geschützte Positionen der Klägerin durch eine rückwirkende (Neu-)Regelung stellt sich danach nicht (vgl. zur Rückwirkung von Rechtsnormen BAG 27. März 2014 - 6 AZR 204/12 - Rn. 42 ff. mwN, BAGE 147, 373) .
  • BAG, 24.02.2010 - 10 AZR 1035/08

    Arzthelferin in der Funktionsdiagnostik - Zulage

    Auszug aus BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16
    a) Dafür spricht bereits der Wortlaut des Sozialplans, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., zB BAG 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 14; 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 15) .
  • BAG, 17.11.2015 - 1 AZR 881/13

    Auslegung eines Sozialplans - Einzelfallentscheidung

    Auszug aus BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG 17. November 2015 - 1 AZR 881/13 - Rn. 13 mwN) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2015 - 11 Sa 558/15

    Höhe des Vorruhestandsgeldes, Auslegung eines Vorruhestandsvertrages

    Auszug aus BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. Oktober 2015 - 11 Sa 558/15 - teilweise aufgehoben.
  • BAG, 17.06.2015 - 10 AZR 518/14

    Tariflicher Lohnzuschlag - Personen- und Warenkontrolle

    Auszug aus BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 81/16
    a) Dafür spricht bereits der Wortlaut des Sozialplans, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., zB BAG 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 14; 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 15) .
  • BAG, 14.07.2015 - 3 AZR 594/13

    Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente -

  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 564/17

    Tarifbegriff "wegen Erreichung der Altersgrenze"

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG 27. Februar 2018 - 9 AZR 238/17 - Rn. 14; 15. November 2016 - 9 AZR 81/16 - Rn. 18) .
  • BAG, 27.02.2018 - 9 AZR 238/17

    Tarifliches Urlaubsentgelt - Berechnung

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG 15. November 2016 - 9 AZR 81/16 - Rn. 18) .
  • LAG Düsseldorf, 12.02.2019 - 3 Sa 467/18

    Eingruppierung einer Erzieherin im TVöD -SuE; besonders schwierige fachliche

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG vom 19.06.2018 - 9 AZR 564/17, juris, Rz. 17; BAG vom 27.02.2018 - 9 AZR 238/17, juris, Rz. 14; BAG vom 15.11.2016 - 9 AZR 81/16, juris, Rz. 18; BAG vom 24.02.2011 - 2 AZR 830/09, juris, Rz. 12).
  • LAG Hessen, 29.10.2018 - 17 Sa 671/17

    Auslegungsgrundsätze zum normativen Teil von Tarifverträgen

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG 19. Juni 2018 - 9 AZR 564/17 - Rn. 17; 27. Februar 2018 - 9 AZR 238/17 - Rn. 14; 15. November 2016 - 9 AZR 81/16 - Rn. 18) .

    Abgesehen davon, dass es sich dabei gerade nicht um eine vernünftige, sachgerechte, zweckorientierte und praktisch brauchbaren Regelung handelte (vgl. BAG 19. Juni 2018 - 9 AZR 564/17 - Rn. 17; 27. Februar 2018 - 9 AZR 238/17 - Rn. 14; 15. November 2016 - 9 AZR 81/16 - Rn. 18) verstieße ein solches Verständnis der tariflichen Regelung gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG.

  • BAG, 23.07.2019 - 9 AZR 475/18

    Reduzierung der Arbeitszeit - Teilzeitanspruch in Haustarifverträgen

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG 19. Juni 2018 - 9 AZR 564/17 - Rn. 17; 27. Februar 2018 - 9 AZR 238/17 - Rn. 14; 15. November 2016 - 9 AZR 81/16 - Rn. 18) .
  • LAG Köln, 13.09.2018 - 6 Sa 253/18

    Auslegung des Vergütungstarifvertrages für das Kabinenpersonal bei Germanwings

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG v. 27.02.2018 - 9 AZR 238/17 - BAG v. 15.11.2016 - 9 AZR 81/16 - BAG v. 19.06.2018 - 9 AZR 564/17).

    Wie erwähnt gebührt im Zweifel derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG v. 27.02.2018 - 9 AZR 238/17 - BAG v. 15.11.2016 - 9 AZR 81/16 - BAG v. 19.06.2018 - 9 AZR 564/17).

  • BAG, 27.02.2018 - 9 AZR 430/17

    Abfindung nach Beendigung des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses wegen einer

    Welcher rechtliche Status ihnen zukommt, ist durch Auslegung zu ermitteln (BAG 15. November 2016 - 9 AZR 81/16 - Rn. 25) .
  • LAG Düsseldorf, 23.10.2018 - 3 Sa 327/18

    Überleitung in die Entgeltordnung des TVöD -VKA; Korrektur der Stufenzuordnung

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG vom 19.06.2018 - 9 AZR 564/17, juris, Rz. 17; BAG vom 27.02.2018 - 9 AZR 238/17, juris, Rz. 14; BAG vom 15.11.2016 - 9 AZR 81/16, juris, Rz. 18; BAG vom 24.02.2011 - 2 AZR 830/09, juris, Rz. 12).
  • LAG Hessen, 31.01.2019 - 11 Sa 870/18

    Gleichheitsgrundsatz verlangt Berücksichtigung der Lebensverhältnisse

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (stRspr., vgl. BAG 19. Juni 2018 - 9 AZR 564/17 - Rn. 17; 27. Februar 2018 - 9 AZR 238/17 - Rn. 14; 15. November 2016 - 9 AZR 81/16 - Rn. 18; 22. April 2010 - 6 AZR 962/08 - Rn. 17; 7. Juli 2003 - 4 AZR 433/03 - zu I 1 b aa der Gründe).
  • LAG Hessen, 17.12.2018 - 17 Sa 1670/17

    Die in § 20 Abs. (1) lit. a) "Manteltarifvertrag Nr. 2 für das Kabinenpersonal in

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG 19. Juni 2018 - 9 AZR 564/17 - Rn. 17; 27. Februar 2018 - 9 AZR 238/17 - Rn. 14; 15. November 2016 - 9 AZR 81/16 - Rn. 18) .
  • LAG Hessen, 17.12.2018 - 17 Sa 1693/17

    Die in § 20 Abs. (1) lit. a) "Manteltarifvertrag Nr. 2 für das Kabinenpersonal in

  • LAG Hessen, 26.11.2018 - 17 Sa 397/17
  • LAG Düsseldorf, 23.10.2018 - 3 TaBV 79/16

    Rechtsnatur von "Erläuterungen" zu Vergütungsgruppen eines Tarifvertrages

  • LAG Baden-Württemberg, 12.03.2019 - 19 Sa 54/18

    § 7b SGB IV, Ziff. 6.2 Tarifvertrag über Zeitwertkonten im SWR vom 4. Dezember

  • LAG Düsseldorf, 18.12.2018 - 3 TaBV 7/18

    Eingruppierung eines Cash Office Supervisors nach dem Gehaltstarifvertrag

  • LAG Baden-Württemberg, 02.04.2019 - 19 Sa 70/18

    Kürzung der Jahressonderzahlung - Krankengeldzuschuss - "Erst-Recht-Schluss" -

  • LAG Berlin-Brandenburg, 15.06.2017 - 5 Sa 239/17

    Auslegung eines Sozialplans

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