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   BVerwG, 11.05.1999 - 9 B 1076.98, 9 PKH 218.98   

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https://dejure.org/1999,40158
BVerwG, 11.05.1999 - 9 B 1076.98, 9 PKH 218.98 (https://dejure.org/1999,40158)
BVerwG, Entscheidung vom 11.05.1999 - 9 B 1076.98, 9 PKH 218.98 (https://dejure.org/1999,40158)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Mai 1999 - 9 B 1076.98, 9 PKH 218.98 (https://dejure.org/1999,40158)
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Wird zitiert von ... (49)

  • OVG Niedersachsen, 12.07.2011 - 11 LA 540/09

    Verstöße gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen als Voraussetzung für

    Etwas Anderes würde ausnahmsweise nur gelten, wenn das Verwaltungsgericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung gemacht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gegeben hätte, mit der die Beteiligten nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchten (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 11.5.1999 - 9 B 1076.98 -, juris).
  • BVerwG, 12.01.2015 - 4 BN 18.14

    Bürgerbegehren gegen Bebauungsplan; "vollständiges Urteil" im Sinne von § 133

    Weder legt die Beschwerde dar noch ist aus sonstigen Umständen ersichtlich, warum ein gewissenhafter und sachkundiger Prozessbeteiligter vorliegend nicht hätte erkennen können, dass es für die Frage der Antragsbefugnis unter Lärmschutzgesichtspunkten auf die konkrete planbedingte Lärmmehrbelastung der Antragsteller ankommt (vgl. hierzu z.B. BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - 9 B 1076.98 - juris).
  • BVerwG, 17.04.2008 - 10 B 28.08

    Schutz vor Verfolgung eines Yeziden aus einem früheren Yezidendorf unter

    Voraussetzung hierfür wäre, dass das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung gemacht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gegeben hat, mit der die Beteiligten nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchten (stRspr, vgl. etwa Beschluss vom 11. Mai 1999 BVerwG 9 B 1076.98 juris m.w.N.).
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