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   VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 CS 17.195   

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https://dejure.org/2017,16432
VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 CS 17.195 (https://dejure.org/2017,16432)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.04.2017 - 9 CS 17.195 (https://dejure.org/2017,16432)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. April 2017 - 9 CS 17.195 (https://dejure.org/2017,16432)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 3, § 34 Abs. 2; BauNVO § 15 Abs. 1; DSchG Art. 6 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 S. 2; GG Art. 14 Abs. 1 S. 2, Art. 74 Abs. 1 Nr. 18; VwGO § 80a Abs. 3
    Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Nutzungsänderung einer Gaststätte in Asylbewerberunterkunft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eilantrag eines Nachbarn gegen die geplante Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Asylbewerberunterkunft; Bestehen eines denkmalrechtlichen Nachbarschutzes

     
  • rewis.io

    Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Nutzungsänderung einer Gaststätte in Asylbewerberunterkunft

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eilantrag eines Nachbarn gegen die geplante Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Asylbewerberunterkunft; Bestehen eines denkmalrechtlichen Nachbarschutzes

  • rechtsportal.de

    Nachbarantrag; Asylbewerberunterkunft im Wohngebiet; Rücksichtnahme; Soziale Bedürfnisse der Bevölkerung; Denkmalrechtlicher Nachbarschutz; Nutzungsänderung; Gaststätte; Denkmalwert; Milieuschutz; Umgebungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher …

    Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 CS 17.195
    - BVerwGE 101, 364 = juris Rn. 72) zutreffend ausführt, dass das allgemeine Bauplanungsrecht keinen Milieuschutz gewährleisten kann und auch nicht soll.
  • BVerwG, 21.04.2009 - 4 C 3.08

    Klagebefugnis; Denkmalschutz; denkmalrechtliche Genehmigung; Anspruch auf …

    Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 CS 17.195
    - BVerwGE 133, 347 = juris Rn. 8 ff.).
  • VGH Bayern, 21.08.2015 - 9 CE 15.1318

    Anspruch des Nachbarn auf bauaufsichtliches Einschreiten (verneint); Gebot der …

    Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 CS 17.195
    2.1.1 Das Verwaltungsgericht ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Approbation des Antragstellers als Arzt gemäß BayVGH, B.v. 21.8.2015 - 9 CE 15.1318 - juris Rn. 19 m.w.N.; vgl. auch § 5 Abs. 2 Satz 1 BÄO zwingend zu widerrufen ist, weil nachträglich die Voraussetzung nach BVerwG, B.v. 6.12.2011 - 4 BN 20.11 - BauR 2012, 621 = juris Rn. 5 zum Zusammentreffen psychisch kranker und geistig behinderter Menschen in einem kleinen, dörflichen Ortsteil als städtebaulich relevanter Bezug).§ 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BÄO.
  • BVerwG, 06.12.2011 - 4 BN 20.11

    Zusammentreffen psychisch kranker und geistig behinderter Menschen in einem …

    Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 CS 17.195
    2.1.1 Das Verwaltungsgericht ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Approbation des Antragstellers als Arzt gemäß BayVGH, B.v. 21.8.2015 - 9 CE 15.1318 - juris Rn. 19 m.w.N.; vgl. auch § 5 Abs. 2 Satz 1 BÄO zwingend zu widerrufen ist, weil nachträglich die Voraussetzung nach BVerwG, B.v. 6.12.2011 - 4 BN 20.11 - BauR 2012, 621 = juris Rn. 5 zum Zusammentreffen psychisch kranker und geistig behinderter Menschen in einem kleinen, dörflichen Ortsteil als städtebaulich relevanter Bezug).§ 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BÄO.
     
  • VGH Bayern, 23.11.2023 - 9 CS 23.1538

    Schutzwürdiges Interesse eines Denkmaleigentümers, Abwehr von Beeinträchtigungen …

    Abgesehen davon, dass das Bayerische Denkmalschutzgesetz nur ein Mindestmaß an Drittschutz zugunsten eines Denkmaleigentümers vermittelt (vgl. zu dessen Grenzen: BayVGH, B.v. 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris Rn. 19 m.w.N.), ist eine erhebliche Beeinträchtigung des Denkmals des Antragstellers hier nicht ersichtlich.
  • VG Würzburg, 06.12.2021 - W 4 K 20.966

    Erfolglose Nachbarklage gegen Zweifamilienhaus - Einsicht, Stellplätze und …

    Nichts Anderes folgt nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aus dem (landesrechtlichen) Ensembleschutz (vgl. BayVGH, 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris Rn. 21).
  • VGH Bayern, 16.05.2022 - 9 ZB 22.322

    Rücksichtnahmegebot bei Stellplätzen

    Das Verwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass sich dem bayerischen Denkmalschutzgesetz kein allgemeiner Drittschutz zugunsten des Denkmaleigentümers entnehmen lässt, sich allerdings ein Abwehrrecht gegen eine Baumaßnahme im Fall einer daraus resultierenden erheblichen Beeinträchtigung eines Baudenkmals ergibt (…vgl. BayVGH, B.v. 1.2.2022 - 9 ZB 19.1400 - juris Rn. 12;… B.v. 6.12.2021 - 1 CS 21.2191 - juris Rn. 14) und sich dies auf den Ensembleschutz übertragen lässt (vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris Rn. 21).
  • VG Ansbach, 20.10.2021 - AN 3 K 20.01052

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für den Betrieb eines Biergartens

    Ein darüber hinausgehendes schutzwürdiges Interesse des Denkmaleigentümers oder sonst von Dritten, etwa an der Bewahrung der Denkmaleigenschaft anderer Baudenkmäler, besteht nicht (BayVGH, B.v. 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris Rn. 19 u. 20).
  • VG Ansbach, 20.10.2021 - AN 3 K 20.01053

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für den Betrieb eines Biergartens

    Ein darüber hinausgehendes schutzwürdiges Interesse des Denkmaleigentümers oder sonst von Dritten, etwa an der Bewahrung der Denkmaleigenschaft anderer Baudenkmäler, besteht nicht (BayVGH, B.v. 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris Rn. 19 u. 20).
  • VG München, 15.05.2019 - M 29 SN 19.970

    Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Studentenwohnheim

    Ein Ausschluss von Abwehrrechten des Eigentümers eines Denkmals gegen die Zulassung eines in der Umgebung geplanten Vorhabens, von dem nachteilige Wirkungen auf das Denkmal ausgehen, ist allerdings insoweit mit Art. 14 Abs. 1 GG nicht vereinbar, als das Denkmal hierdurch erheblich beeinträchtigt wird (…BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - juris Rn. 21; BayVGH, B.v. 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris Rn. 20).
  • VG Ansbach, 15.05.2019 - AN 3 S 19.00816

    Kein Drittschutz der Festsetzungen der Erhaltungssatzung

    Ein darüber hinausgehendes schutzwürdiges Interesse der Antragstellerin, etwa an der Bewahrung der Denkmaleigenschaft anderer Baudenkmäler besteht nicht, denn die Antragstellerin ist nicht Sachwalterin des öffentlichen Interesses (BayVGH, B.v. 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris, Rn. 20; BVerwG, B.v. 12.1.2016 - 4 BN 11.15 - juris).
  • VG Ansbach, 30.11.2017 - AN 3 K 16.02026

    Kein Nachbarschutz aus Genehmigungsvorbehalt in Erhaltungssatzung

  • VG München, 04.12.2020 - M 29 SN 20.4685

    Beeinträchtigung des Denkmalensembles einer Villenkolonie

  • VG Ansbach, 21.07.2017 - AN 9 K 16.01578

    Baugenehmigung zur Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine …

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