Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Oxbrot; Patent- und Markenamt; Ochsenbrot; Markenverletzung

• damm-legal.de

  Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken "Ochsenbrot" und "Oxbrot"

 
• kanzlei.biz

  "Ochsenbrot" und "Oxbrot" - keine Verwechslungsgefahr

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken "Ochsenbrot" und "Oxbrot"

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marke OCHSENBROT und Bezeichnung Oxbrot für Brot und andere Backwaren

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "OCHSENBROT" contra "Oxbrot" - Streit um Brotnamen: Ein Bäcker sieht seine Markenrechte verletzt

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Oxbrot" verletzt nicht Rechte an Marke "Ochsenbrot"

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Zwischen "Oxbrot" und "Ochsenbrot" keine Verwechslungsgefahr

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Wortmarke "OCHSENBROT" durch Nutzung der Bezeichnung "Oxbrot" nicht verletzt - Unternehmen darf Bezeichnung "Oxbrot" für Backwaren weiter nutzen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Hamm, 03.02.2005 - 22 U 81/04

  Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Berufung und die Klage

  Auszug aus LG Braunschweig, 15.11.2017 - 9 O 869/17

  Eine derartige Konstellation lag der zitierten Entscheidung OLG Hamm, MDR 2005, 1247 zugrunde.
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure

  Auszug aus LG Braunschweig, 15.11.2017 - 9 O 869/17

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den maßgeblichen Faktoren der Warenidentität oder -ähnlichkeit, der Zeichenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Klagemarke in dem Sinne, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen und/oder eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der Klagemarke aufgewogen wird und umgekehrt (vgl. BGH, Urteil v. 05.04.2001 - I ZR 168/98 - Marlboro-Dach; BGH, Urteil v. 09.02.2012 - I ZR 100/10 - pjur/pure, Rn. 25 - zitiert nach juris).
• BGH, 09.12.1987 - IVb ZR 4/87

  Angabe der ladungsfähigen Anschrift des Klägers in der Klageschrift

  Auszug aus LG Braunschweig, 15.11.2017 - 9 O 869/17

  Aus BGH, Urteil v. 09.12.1987 - IVb ZR 4/87 Rn. 7 ff. - zitiert nach juris, lässt sich zwar ableiten, dass gemäß § 253 Abs. 4 ZPO i. V. m. § 130 Abs. 1 ZPO grundsätzlich auch der Wohnort der Parteien anzugeben ist, etwa um den Kläger bei Anordnung des persönlichen Erscheinens ordnungsgemäß laden zu können.
• BGH, 05.04.2001 - I ZR 168/98

  Marlboro-Dach; Beurteilung des Gesamteindrucks bei Überlagerung eines verwendeten …

  Auszug aus LG Braunschweig, 15.11.2017 - 9 O 869/17

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den maßgeblichen Faktoren der Warenidentität oder -ähnlichkeit, der Zeichenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Klagemarke in dem Sinne, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen und/oder eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der Klagemarke aufgewogen wird und umgekehrt (vgl. BGH, Urteil v. 05.04.2001 - I ZR 168/98 - Marlboro-Dach;… BGH, Urteil v. 09.02.2012 - I ZR 100/10 - pjur/pure, Rn. 25 - zitiert nach juris).
• BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99

  "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens

  Auszug aus LG Braunschweig, 15.11.2017 - 9 O 869/17

  Die Frage der Markenähnlichkeit ist nach dem Gesamteindruck der einander gegenüber stehenden Zeichen unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu beurteilen (st. Rspr., u. a. BGH WRP 2002, 987 - Festspielhaus).