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   LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07   

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LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07 (https://dejure.org/2009,7555)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07 (https://dejure.org/2009,7555)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Januar 2009 - 9 Sa 1695/07 (https://dejure.org/2009,7555)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Materielle Rechtskraft, Ersatz materieller und immaterieller Schäden

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 322 Abs. 1 ZPO; §§ 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 SGB IX, 280 Abs. 1 S. 1 BGB
    Materielle Rechtskraft, Ersatz materieller und immaterieller Schäden

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche - Beschäftigungsanspruch eines schwerbehinderten Arbeitnehmers nach § 81 SGB IX

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch eines Schwerbehinderten bei pflichtwidriger Beschäftigung; Rechtskräftig abgewiesener Schmerzensgeldanspruch und Feststellungsantrag für die Zukunft

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 322 Abs. 1 ZPO; §§ 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 SGB IX, 280 Abs. 1 S. 1 BGB
    Materielle Rechtskraft, Ersatz materieller und immaterieller Schäden

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Schadensersatz bei pflichtwidriger arbeitgeberseitiger Weisung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch eines Schwerbehinderten bei pflichtwidriger Beschäftigung; rechtskräftig abgewiesener Schmerzensgeldanspruch und Feststellungsantrag für die Zukunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 20.01.2004 - VI ZR 70/03

    Zulässigkeit der gerichtlichen Geltendmachung eines Teilschmerzensgeldes

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07
    Nach der Rechtsprechung des BGH gebietet es der Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes zwar, die Höhe des dem Geschädigten zustehenden Anspruchs aufgrund einer ganzheitlichen Betrachtung der den Schadensfall prägenden Umstände unter Einbeziehung der absehbaren künftigen Entwicklung des Schadensbildes zu bemessen (BGH vom 14.02.2006, NJW-RR 2006, S. 712; BGH vom 20.01.2004, NJW 2004, S. 1243).
  • BGH, 14.02.2006 - VI ZR 322/04

    Umfang der Rechtskraft eines ein Schmerzensgeld zusprechenden, einen

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07
    Nach der Rechtsprechung des BGH gebietet es der Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes zwar, die Höhe des dem Geschädigten zustehenden Anspruchs aufgrund einer ganzheitlichen Betrachtung der den Schadensfall prägenden Umstände unter Einbeziehung der absehbaren künftigen Entwicklung des Schadensbildes zu bemessen (BGH vom 14.02.2006, NJW-RR 2006, S. 712; BGH vom 20.01.2004, NJW 2004, S. 1243).
  • BGH, 27.09.2006 - VIII ZR 19/04

    Sachdienlichkeit einer Klageänderung im Berufungsverfahren

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07
    Die nachträgliche Klagehäufung (§ 260 ZPO) ist wie eine Klageänderung im Sinne der §§ 263, 533 ZPO zu behandeln (BAG vom 12.09.2006, AP Nr. 1 zu § 611 BGB Personalakte; BGH vom 27.09.2006, NJW 2007, Seite 2414).
  • BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06

    Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07
    Das Feststellungsinteresse ist nur zu verneinen, wenn aus der Sicht des Geschädigten bei verständiger Würdigung kein Grund gegeben ist, mit dem Eintritt eines Schadens wenigstens zu rechnen (BAG vom 13.02.2007, AP Nr. 19 zu § 823 BGB; BGH vom 09.01.2007, NJW-RR 2007, S. 601).
  • BGH, 15.11.2007 - IX ZR 44/04

    Anwaltshaftung bei gerichtlicher Fehlentscheidung; Voraussetzungen der Zurechnung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07
    Das gilt grundsätzlich auch, wenn eine Ursache für sich allein den Schaden nicht herbeigeführt hat, es dazu vielmehr des Hinzutretens weiterer Ursachen im Sinne einer kumulativen Gesamtkausalität bedurfte (BGH vom 15.11.2007, DB 2008, S. 178).
  • BAG, 25.10.2007 - 8 AZR 593/06

    Mobbing - Schmerzensgeld - Entlassung des Störers

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07
    Die Fälligkeit tritt nach der Rechtsprechung des BAG bei Schadensersatzansprüchen nicht ein, bevor der Schaden für den Gläubiger feststellbar ist und geltend gemacht werden kann (BAG vom 25.10.2007, AP Nr. 6 zu § 611 BGB Mobbing).
  • LAG Düsseldorf, 13.09.2016 - 14 Sa 874/15

    Altersfreizeit nach dem Manteltarifvertrag der chemischen Industrie für die

    Sachdienlichkeit liegt vor, wenn der bisherige Prozessstoff als Entscheidungsgrundlage verwertbar bleibt und durch die Zulassung der Klagehäufung ein neuer Prozess vermieden wird (BAG, Urteil vom 12.09.2006 - 9 AZR 271/06 -, BAGE 119, 238 - 247, Rn. 17; BGH, Urteil vom 15.01.2001 - II ZR 48/99 -, Rn. 17, juris; LAG Düsseldorf, Urteil vom 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07 -, Rn. 52, juris).
  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 315/09

    Schadensersatz - Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung

    Auf die Revision der Beklagten wird das Schlussurteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. Januar 2009 - 9 Sa 1695/07 - aufgehoben.
  • LAG Düsseldorf, 17.03.2017 - 6 Sa 982/16

    Rechtliche Einordnung der Verweisung auf Tarifverträge, "soweit sie für den

    Sachdienlichkeit liegt vor, wenn der bisherige Prozessstoff als Entscheidungsgrundlage verwertbar bleibt und durch die Zulassung der Klagehäufung ein neuer Prozess vermieden wird (BAG 12.09.2006 aaO; BGH v. 15.01.2001 - II ZR 48/99 - Rn. 17, juris; LAG Düsseldorf v. 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07 - Rn. 52, juris).
  • LAG Düsseldorf, 28.02.2017 - 14 Sa 852/16

    Rechtsfolgen der Änderung eines vor dem 1.1.2002 geschlossenen Arbeitsvertrages

    Sachdienlichkeit liegt vor, wenn der bisherige Prozessstoff als Entscheidungsgrundlage verwertbar bleibt und durch die Zulassung der Klagehäufung ein neuer Prozess vermieden wird (BAG 12.09.2006 - 9 AZR 271/06 -, BAGE 119, 238-247, Rn. 17; BGH 15.01.2001 - II ZR 48/99 -, Rn. 17, juris; LAG Düsseldorf 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07 -, Rn. 52, juris).
  • LAG Bremen, 15.10.2013 - 1 Sa 32/13

    Eingruppierungsvertrag für die Hafenarbeiter der Deutschen Seehafenbetriebe,

    Dies ist der Fall, wenn im Rahmen einer Stufenklage von der Auskunft auf die Leistungsstufe übergegangen wird (BAG Urteil v. 24.04.2007 1 AZR 252/06 AP Nr. 2 zu § 1 TVG Sozialplan; BAG Urteil v. 19.08.2010 8 AZR 315/09 AP Nr. 18 zu § 81 SGB IX ; OLG München vom 01.02.2012 3 U 3525/11; LAG Düsseldorf Urteil v. 30.01.2009 9 Sa 1695/07; OLG Düsseldorf Urteil v. 02.08.2012 I-24 U 110/11; Zöller/Greger, ZPO , 29. Auflage Rdn. 8 zu § 263 ZPO ).
  • LAG Düsseldorf, 28.02.2017 - 14 Sa 853/16

    Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Arbeitsvertrag nach Austritt des

    Sachdienlichkeit liegt vor, wenn der bisherige Prozessstoff als Entscheidungsgrundlage verwertbar bleibt und durch die Zulassung der Klagehäufung ein neuer Prozess vermieden wird (BAG 12.09.2006 - 9 AZR 271/06 -, BAGE 119, 238-247, Rn. 17; BGH 15.01.2001 - II ZR 48/99 -, Rn. 17, juris; LAG Düsseldorf 30.01.2009 - 9 Sa 1695/07 -, Rn. 52, juris).
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