Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2009 - 9 Sa 682/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Kündigungsschutzklage - Streitgegenstand
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitgegenstand der Kündigungsschutzklage
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KSchG § 4 S. 1
Streitgegenstand der Kündigungsschutzklage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 23.07.2008 - 4 Ca 489/08
- ArbG Koblenz, 24.04.2009 - 4 Ca 489/08
- LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2009 - 9 Sa 682/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2009 - 9 Sa 683/08
Kündigung wegen Krankheit von nicht absehbarer Dauer - nicht durchgeführtes …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2009 - 9 Sa 682/08
Die hiergegen im Verfahren vor dem Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 9 Sa 683/08, gerichtete Berufung des Klägers wurde mit Urteil der Berufungskammer vom 24.04.2009 zurückgewiesen.Er hat hiergegen mit einem am 17.11.2008 beim Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz eingegangenen Schriftsatz Berufung eingelegt und diese mit Schriftsatz vom 23.12.2008, beim Landesarbeitsgericht eingegangen am 29.12.2008 wie folgt begründet: Das Urteil vom 23.07.2008 in dem gegen die zeitlich frühere Kündigung vom 07.11.2007 (Arbeitsgericht Koblenz, Az.: 4 Ca 2857/07; LAG R.-P., Az.: 9 Sa 683/08) sei mit der Berufung angegriffen worden und könne keinen Bestand haben.
Wegen der näheren Begründung insoweit wird auf das Urteil der Berufungskammer vom 24.04.2009 in dem Verfahren Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 9 Sa 683/08 Bezug genommen.
- BAG, 16.06.2005 - 6 AZR 451/04
Nichtanzeige der Massenentlassung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2009 - 9 Sa 682/08
Voraussetzung für die Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis durch eine bestimmte Kündigung nicht aufgelöst worden ist oder aufgelöst werden wird, ist der Bestand eines Arbeitsverhältnisses im Zeitpunkt der mit der Kündigung beabsichtigten Beendigung des Rechtsverhältnisses (BAG 16.09.2005 - 6 AZR 451/04 - EZA § 17 KSchG Nr. 15).
- LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2009 - 9 Sa 683/08 Gegen eine Gleichstellung des Klägers spricht zudem der im Parallelverfahren der Parteien, Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 9 Sa 682/08 in Kopie vorgelegte Bescheid des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung vom 28.01.2008 (Bl. 61 ff. d.A. im Verfahren 9 Sa 682/08).