Rechtsprechung
   LAG Köln, 04.04.2012 - 9 Sa 797/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,4284
LAG Köln, 04.04.2012 - 9 Sa 797/11 (https://dejure.org/2012,4284)
LAG Köln, Entscheidung vom 04.04.2012 - 9 Sa 797/11 (https://dejure.org/2012,4284)
LAG Köln, Entscheidung vom 04. April 2012 - 9 Sa 797/11 (https://dejure.org/2012,4284)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,4284) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unanfechtbarkeit eines rechnerisch unrichtigen Schuldanerkenntnisses

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Urlaubsabgeltung - falsche Angaben im Kündigungsschreiben

  • hensche.de

    Kündigung, Kündigungsschreiben, Urlaubsabgeltung, Schuldversprechen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unanfechtbarkeit auch eines rechnerisch unrichtigen Schuldanerkenntnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Angabe zu Urlaubstagen im Kündigungsschreiben verbindlich

  • heise.de (Pressemeldung, 04.06.2012)

    Urlaubstage falsch berechnet: Arbeitgeber muss zahlen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Zu viel Urlaub berechnet - Pech für den Arbeitgeber!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Angabe zu Urlaubstagen im Kündigungsschreiben verbindlich

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber können falsche Angabe über Urlaubsabgeltung im Kündigungsschreiben nicht anfechten

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Urlaub, keine verbindliche Festlegung in der Gehaltsabrechnung, deklaratorisches Schuldanerkenntnis im Kündigungsschreiben

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Urlaubsabgeltung, Zusage

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Angabe von Urlaubstagen in einem Kündigungsschreiben

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Arbeitsrechtliche Entscheidungen - Kommentierte Rechtsprechung, Teil 1

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Angaben des Arbeitgebers zu abzugeltenden Urlaubstagen im Kündigungsschreiben sind bindend

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Urlaubsabgeltung: Falsche Berechnung nicht anfechtbar

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wenn der Arbeitgeber sich verrechnet

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Arbeitgeber ist an die Angaben Bezug auf die Abgeltung von Urlaub im Kündigungsschreiben gebunden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zu viel Urlaub bewilligt: Muss der Chef zahlen?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 11.05.1983 - 7 AZR 500/79
    Auszug aus LAG Köln, 04.04.2012 - 9 Sa 797/11
    Es war damit bezweckt, die Anzahl der abzugeltenden Urlaubstage mit dem Ausspruch der Kündigung abschließend festzulegen und einem Streit bei der späteren Abwicklung zu entziehen (vgl. zum deklaratorischen Schuldanerkenntnis: BAG, Urteil vom 11. Mai 1983 - 7 AZR 500/79 - und Urteil vom 10. März 1987 - 8 AZR 610/84 - ).

    Ein derartiger Irrtum im Beweggrund (Motivirrtum) begründet kein Anfechtungsrecht (vgl. BAG, Urteil vom 11. Mai 1983 - 7 AZR 500/79 - ).

  • BAG, 10.03.1987 - 8 AZR 610/84

    Urlaubsanspruch

    Auszug aus LAG Köln, 04.04.2012 - 9 Sa 797/11
    Es war damit bezweckt, die Anzahl der abzugeltenden Urlaubstage mit dem Ausspruch der Kündigung abschließend festzulegen und einem Streit bei der späteren Abwicklung zu entziehen (vgl. zum deklaratorischen Schuldanerkenntnis: BAG, Urteil vom 11. Mai 1983 - 7 AZR 500/79 - und Urteil vom 10. März 1987 - 8 AZR 610/84 - ).

    Ihr kann somit nicht entnommen werden, dass der Arbeitgeber die Zahl der angegebenen Urlaubstage auch dann gewähren will, wenn er diesen Urlaub nach Gesetz, Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag nicht schuldet (vgl. BAG, Urteil vom 10. März 1987 - 8 AZR 610/84 - ).

  • KG, 05.03.2001 - 12 U 2335/00

    Erstattung der Umsatzsteuer bei einem umsatzsteuerpflichtigen Erwerb von

    Auszug aus LAG Köln, 04.04.2012 - 9 Sa 797/11
    Als mit den Grundsätzen von Treu und Glauben unvereinbar wird man die Annahme einer fehlerhaft berechneten Verpflichtung nur dann ansehen können, wenn die Vertragsdurchführung für den Erklärenden schlechthin unzumutbar ist, etwa weil er dadurch in erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten würde (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 1998 - X ZR 17/97 - KG Berlin, Urteil vom 5. März 2001 - 12 U 2335/00 - ).
  • BGH, 07.07.1998 - X ZR 17/97

    Anfechtung einer Willenserklärung wegen eines Kalkulationsirrtums; Hinweispflicht

    Auszug aus LAG Köln, 04.04.2012 - 9 Sa 797/11
    Als mit den Grundsätzen von Treu und Glauben unvereinbar wird man die Annahme einer fehlerhaft berechneten Verpflichtung nur dann ansehen können, wenn die Vertragsdurchführung für den Erklärenden schlechthin unzumutbar ist, etwa weil er dadurch in erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten würde (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 1998 - X ZR 17/97 - KG Berlin, Urteil vom 5. März 2001 - 12 U 2335/00 - ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht