Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 02.12.1998 - 9 U 143/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Baugrunderkundung: Vergütung für verloren gegangenes Drucksondiermaterial?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
DIN 18301 VOB/C Abschnitt 5
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Muß der Auftraggeber dem Bohrunternehmer verloren gegangenes Bohrgerät ersetzen? (IBR 1999, 251)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 459
- BauR 1999, 779
- BauR 1999, 788 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- LG Stuttgart, 19.12.2003 - 2 O 247/03
Verloren gegangenes Bohrwerkzeug: Wer muss es ersetzen?
Daher verbleibt der mit dem Bruch des Werkzeugs eingetretene Schaden im Rahmen des Abschnitts 3.4.2 beim Auftragnehmer, dessen Unternehmerrisiko sich hinsichtlich des Arbeitsgeräts verwirklicht (…so ausdrücklich Englert/Grauvogl, a.a.O., S. 183; ferner OLG Schleswig BauR 1999, 779 = NJW-RR 1999, 459).Auf diesem Hintergrund erscheint es prinzipiell sachgerecht, auf der einen Seite "Bohrrohre" als Baumaterial anzusehen und damit als Teil der vergütungspflichtigen Leistung zu qualifizieren (auch wenn sie lediglich zeitweilig im Boden belassen werden), und auf der anderen Seite "Bohrwerkzeuge" als Arbeitsgerät zu betrachten, mit dem die geschuldete Leistung erbracht werden soll, und dieses deshalb von der Vergütungspflicht auszuschließen (vgl. OLG Schleswig BauR 1999, 779 = NJW-RR 1999, 459;… Englert/Katzenbach/Motzke, a.a.O., Rdnr. 109).
- OLG Zweibrücken, 28.07.2004 - 1 U 1/04
Einsinken eines Baggers während Tiefbauarbeiten: Mehrvergütungs- bzw. …
Insbesondere verbietet sich der Schluss, der Auftraggeber sei damit auch grundsätzlich vergütungspflichtig für Beschädigungen des Arbeitsgerätes des Auftragnehmers aufgrund einer Eigenart des Baugrundes; ein solcher Anspruch ist dem Werkvertragsrecht als solchem fremd (SchlOLG, OLGR Schleswig 1999, 68). - OLG Zweibrücken, 07.07.2004 - 1 U 1/04
Bagger eingesackt: Bergungskosten erstattungsfähig?
Insbesondere verbietet sich der Schluss, der Auftraggeber sei damit auch grundsätzlich vergütungspflichtig für Beschädigungen des Arbeitsgerätes des Auftragnehmers aufgrund einer Eigenart des Baugrundes; ein solcher Anspruch ist dem Werkvertragsrecht als solchem fremd (SchlOLG, OLGR Schleswig 1999, 68).