Rechtsprechung
| BPatG, 29.02.2012 - 9 W (pat) 28/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Kein Patent für unbrauchbare Technik oder: Wenn das Gericht dem Anmelder erklärt, dass seine Erfindung nicht funktionieren kann
- Bundespatentgericht
- kanzlei.biz
Das "perpetuum mobile' ist nicht patentierbar
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Perpetuum Mobile nicht patentierbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Perpetuum mobile nicht patentierbar
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Patent für ein Perpetuum Mobile
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.09.1984 - X ZB 5/84
Auszug aus BPatG, 29.02.2012 - 9 W (pat) 28/08
Nach alledem ist der Gegenstand vorliegender Anmeldung technisch nicht brauchbar und deshalb nicht patentierbar (BGH X ZB 5/84 in PMZ 1985, 117, 118).