Volltextveröffentlichungen (9)

• markenmagazin:recht

  Wettbewerbsverstoß wegen getarnter Werbung

• Thüringer Oberlandesgericht

  § 4 Nr. 3 UWG
  Getarnte Werbung in redaktionellem Zeitschriftenbeitrag

• Telemedicus

  Getarnte Werbung in Printartikeln

 
• Telemedicus

  Getarnte Werbung in Printartikeln

• aufrecht.de

  Wettbewerbsverstoß wegen getarnter Werbung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung des Verbots getarnter (verschleierter) Werbung; Abgrenzung zwischen erlaubter sachlicher Information und unerlaubter getarnter Werbung; Anforderungen an eine sachliche Berichterstattung; Bemessung der Höhe eines Ordnungsgeldes; Doppelfunktion des ...

• Judicialis

  UWG § 4 Nr. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 4 Nr. 3
  Getarnte Werbung in redaktionellem Zeitschriftenbeitrag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  § 4 Nr. 3 UWG
  Getarnte Werbung in redaktionellem Zeitschriftenbeitrag

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Jena, 18.05.2004 - 6 W 167/04

  Vorsitzender der KfH als Einzelrichter

  Auszug aus OLG Jena, 04.03.2005 - 9 W 655/04

  Die hiergegen eingelegte sofortige Beschwerde hat das Thüringer Oberlandesgericht am 18.05.2004 zurückgewiesen (Az.: 6 W 167/04).

  Den Wert des Beschwerdeverfahrens hat der Senat mit einem Fünftel des Hauptsachewertes festgesetzt (vgl. Thüringer OLG Beschl. vom 18.05.2004 Az.: 6 W 167/04).

• OLG Jena, 15.02.1999 - 6 W 102/99

  Auszug aus OLG Jena, 04.03.2005 - 9 W 655/04

  Für die vom Gericht nach pflichtgemäßen Ermessen vorzunehmende Bemessung sind die jeweiligen Umstände des Einzelfalls, insbesondere der mit dem Ordnungsmittel verfolgte Zweck ausschlaggebend (vgl. Senat Beschl. vom 15.02.1999 Az. 6 W 102/99).
• BGH, 19.09.1996 - I ZR 130/94

  Orangenhaut - Getarnte Werbung

  Auszug aus OLG Jena, 04.03.2005 - 9 W 655/04

  Die pauschale, nicht auf sachliche Umstände gestützte Anpreisung eines Produkts indiziert das Vorliegen redaktioneller Werbung (vgl. BGH GRUR 1997, 139, 140 mit Nachw.).
• BGH, 05.06.1997 - I ZR 69/95

  Unbestimmter Unterlassungsantrag III - Getarnte Werbung; Bestimmtheit des …

  Auszug aus OLG Jena, 04.03.2005 - 9 W 655/04

  Nach der Verkehrsanschauung erwartet dieser vom redaktionellen Teil einer Zeitung eine objektiv-kritische, nicht von gewerblichen Interessen bestimmte Information einer unabhängigen und neutralen Redaktion zur Unterrichtung und Meinungsbildung, der er insoweit größere Bedeutung beimisst als den schon äußerlich erkennbar von Eigeninteressen geprägten werbenden Behauptungen eines Inserenten (vgl. BGH GRUR 1998, 489, 493 mit Nachw.).
• BGH, 30.09.1993 - I ZR 54/91

  Bestimmung der Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung

  Auszug aus OLG Jena, 04.03.2005 - 9 W 655/04

  Ordnungsmittel im Sinne des § 890 Abs. 1 S. 1 ZPO haben eine Doppelfunktion (vgl. BGH NJW 1994, 45, 46).