Rechtsprechung
LG Berlin, 14.03.2011 - 91 O 25/11 |
Volltextveröffentlichungen (17)
- MIR - Medien Internet und Recht
Kein Wettbewerbsverstoß durch facebook "Gefällt-mir"-Button - § 13 TMG ist nicht als Marktverhaltensregel im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG zu qualifizieren.
- openjur.de
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 4 Nr. 11, 8 Abs. 3 Nr. 1, 2 Abs. 1 Nr. 3, 8 Abs. 1 UWG; § 13 TMG
Verwendung des "Gefällt mir"-Buttons von facebook ohne Datenschutzerklärung ist nicht wettbewerbswidrig; § 13 TMG ist keine Marktverhaltensvorschrift - Telemedicus
Facebook Like-Button
- Telemedicus
Facebook Like-Button
- webshoprecht.de
Keine Wettbewerbswidrigkeit bei Verwendung des Facebook-Like-Buttons wegen fehlender Markverhaltensregelung von § 13 TMG
- JurPC
Kein Unterlassungsanspruch bezüglich Verwendung des facebook-Buttons ohne vorherigen Datenschutzhinweis
- aufrecht.de
Kein wettbewerbsverstoß durch "facebook-Like-Button"
- Kanzlei Prof. Schweizer
"facebook-Gefällt-mir Button" selbst bei fehlenden Hinweis kein Wettbewerbsverstoß
- stroemer.de
Gefällt-mir-Button
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Qualifizierung einer dem Persönlichkeitsschutz dienenden Norm als Marktverhaltensvorschrift
- czarnetzki.eu
Missachtung der Datenschutzvorschriften nach § 13 TMG kein Wettbewerbsverstoß
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Facebook "Gefällt-mir"-Button - Verwendung auf Homepage nicht wettbewerbswidrig
- kanzlei.biz
Facebook-Button "Gefällt mir" stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar
- info-it-recht.de
"Gefällt mir"-Button von FACEBOOK ohne Datenschutzerklärung ist nicht wettbewerbswidrig (hier: Keine Marktverhaltungsregelung i. S. d. § 4 Nr. 11 UWG)
- wbs-law.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Qualifizierung einer dem Persönlichkeitsschutz dienenden Norm als Marktverhaltensvorschrift
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (42)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1, 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 3, 4 Nr. 11 UWG; § 13 TMG
Facebooks "I like”-Button verstößt nicht gegen das geltende Wettbewerbsrecht - berlin.de (Pressemitteilung)
Kein Wettbewerbsverstoß durch Gefällt-mir-Button von Facebook auf Verkaufsplattform im Internet
- Telemedicus (Kurzinformation)
Facebooks Like-Buttons
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Verstoß gegen Datenschutzbestimmung durch Facebook Gefällt-Mir-Button ist nicht wettbewerbswidrig
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Kein Wettbewerbsverstoß durch "Gefällt-mir"-Button von Facebook auf Verkaufsplattform im Internet
- kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)
Zur Wettbewerbswidrigkeit des "Like Buttons” bei Facebook
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Wettbewerbsverstoß durch Facebook "Like"-Button?
- heise.de (Pressebericht, 28.03.2011)
"Gefällt mir"-Button ist nicht wettbewerbswidrig
- heise.de (Pressemeldung, 20.04.2011)
"Gefällt mir"-Button von Facebook verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Urteil zum Facebook Gefällt-mir Button
- lto.de (Kurzinformation)
Einbindung des "Gefällt-mir"-Buttons nicht wettbewerbswidrig
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
"Gefällt-mir"-Button auf Internet-Verkaufsplattform
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Gefällt mir": Facebook-Button auf Händler-Website - Die Kunden werden nicht über die Weitergabe von Daten informiert: wettbewerbswidrig?
- datenschutz.eu (Leitsatz und Kurzinformation)
Facebook-Button "Gefällt mir" in keinem Fall ein Wettbewerbsverstoss
- internetrechtsiegen.de (Kurzinformation)
Facebook "Gefällt-mir"-Button - Verwendung auf Homepage nicht wettbewerbswidrig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Facebook-Button "Gefällt mir" begründet in jedem Fall keinen Wettbewerbsverstoß
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Verwendung des Facebook like it Buttons ohne Hinweis auf Datenübertragung an Facebook nicht wettbewerbswidrig
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Erste Entscheidung zum gefällt mir Button bei Facebook
- loh.de (Kurzinformation)
Erste Entscheidung zum "Gefällt mir"-Button
- spielerecht.de (Kurzinformation)
Keine Abmahnung für Facebook-Like-Button
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Verwendung des Like-Buttons nicht wettbewerbswidrig
- kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)
Zu Datenschutzhinweisen bei social Plugins
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Verwendung des "gefällt mir"-Buttons auf Facebook bleibt wettbewerbskonform
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
I like: "Gefällt mir"-button auf facebook ist nicht wettbewerbswidrig
- socialmediarecht.de (Kurzinformation)
Der Facebook Like-Button
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Facebook "Like/Gefällt mir -Button" ist kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Facebook Like/Gefällt mir -Button ist kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß
- anwalt24.de (Kurzinformation)
"Gefällt mir"-Button von Facebook - kein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Kein Wettbewerbsverstoß durch Einbindung des Facebook Gefällt mir Buttons
- onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)
Nutzung von Facebook Gefällt-mir - Plug-In nicht wettbewerbswidrig
- kpw-law.de (Kurzinformation)
"Gefällt mir" Button von Facebook wettbewerbswidrig?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Gefällt mir Button bei Facebook
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Gefahr einer neuen Abmahnwelle gebannt? "Like-Button-Abmahnung" erste Abfuhr erteilt (Facebook-Einbindung bei Webshops)
- anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)
Abmahnfähigkeit der "Like-Button" Einbindung bei Webshops
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gefällt mir Button bei Facebook
- anwalt.de (Kurzinformation)
Facebook Like/Gefällt mir -Button ist kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß
- anwalt.de (Kurzinformation)
Ist der Gefällt mir-Button von Facebook ein Datenschutzrisiko?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Abmahnung trotz Verwendung des gefällt-mir-Buttons
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gefahr einer neuen Abmahnwelle gebannt? Antrag auf einstweilige Verfügung erfolgslos
- datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)
Einbindung von Facebooks Gefällt-mir Button ist nicht wettbewerbswidrig
- 123recht.net (Kurzinformation und Auszüge)
Facebook-Button "Gefällt mir"
- 123recht.net (Kurzinformation)
Verstößt der Google +1 Button gegen Datenschutzrecht? // Social-Media-Plugins und Datenschutz
Besprechungen u.ä. (12)
- damm-legal.de (Kurzanmerkung)
Datenschutz: Der "Privacy Violation Detector” (PRIVIDOR) und die horrende Gefahr einer kostenpflichtigen Abmahnung
- ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)
Keine wettbewerbsrechtliche Abmahnung bei Facebook Like Button (?)
- internet-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Entscheidung zu Facebook Like-Button
- recht-hat.de (Entscheidungsbesprechung)
Facebook "Gefällt mir"-Button nicht wettbewerbswidrig
- kriegs-recht.de (Entscheidungsbesprechung)
Sie ist da: Die erste Gerichtsentscheidung zu Facebooks "Like-Button”
- wbs-law.de (Kurzanmerkung)
Erste Entscheidung eines Gerichtes zum "gefällt mir Button" bei Facebook
- medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)
Fehlende Datenschutzerklärung (k)ein Wettbewerbsverstoß
- swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)
Kein Wettbewerbsverstoß durch gefällt mir-Button von Facebook auf Verkaufsplattformen im Internet
- wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Erste Gerichtsentscheidung zum Facebook-Like-Button
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Verwendung des Like-Buttons nicht wettbewerbswidrig
- rechtsanwalt-schwenke.de (Kurzanmerkung)
Erste Gerichtsentscheidung: Like-Button ohne Datenschutzerklärung ist nicht wettbewerbswidrig, ABER…
- rechtzweinull.de (Entscheidungsbesprechung)
Erste Gerichtsentscheidung zum Facebook Like Button - LG Berlin verneint Wettbewerbsverstoß
Verfahrensgang
- LG Berlin, 14.03.2011 - 91 O 25/11
- KG, 29.04.2011 - 5 W 88/11
Papierfundstellen
- MMR 2011, 387
- MIR 2011, Dok. 031
- K&R 2011, 356
- ZUM 2011, 516
Wird zitiert von ...
- KG, 29.04.2011 - 5 W 88/11
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des "Like"-Buttons von Facebook
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 31. März 2011 gegen den Beschluss der Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin vom 14. März 2011 - 91 O 25/11 - wird zurückgewiesen.