Volltextveröffentlichungen (3)

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Aktionsware im Internet darf nicht nach Sekunden ausverkauft sein

• kanzlei.biz

  Cyber Monday

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Amazons Verkaufs-Sonderaktion Cyber Monday 2010″ ist wegen zu kurzer Laufzeit wettbewerbswidrig / Ware war innerhalb von Sekunden vergriffen

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Amazon Cyber Monday Schnäppchen - wettbewerbswidrige Lockangebote, da nach wenigen Sekunden ausverkauft

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Landgericht Berlin untersagt Lockwerbung von Amazon

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Bevorratungspflicht auch bei "Internet-Blitz-Aktion"

• heise.de (Pressebericht, 02.03.2012)

  Lockwerbung von Amazon verboten

• lto.de (Kurzinformation)

  Schnäppchenwerbung - Amazon-Angebote müssen 30 Minuten verfügbar sein

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Bevorratungspflicht auch bei "Internet-Blitz-Aktion"

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Cyber Day 2010" - Sonderverkauf des Internethändlers Amazon war eine unzulässige "Lockwerbung"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Lockvogel-Angebot von Amazon wettbewerbswidrig

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Landgericht Berlin untersagt Lockwerbung von Amazon - Schnäppchen waren schon Sekunden nach Verkaufsstart "ausverkauft"

• wvr-law.de (Kurzinformation)

  Cyber Day 2010: Zur Dauer der Verfügbarkeit von Produkten im Rahmen eines Lockangebots

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Amazon Cyber Monday: Verfügbarkeit von Schnäppchen

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Zur Wettbewerbswidrigkeit von Lockvogel-Angeboten

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsverletzung durch Amazons "Cyber Monday 2010"

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Zur Wettbewerbswidrigkeit von Lockvogel-Angeboten

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Cyber Day 2010: Zur Dauer der Verfügbarkeit von Produkten im Rahmen eines Lockangebots

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Lockvogelangebote bei dem Internethändler Amazon untersagt

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Cyber Day 2010: Zur Dauer der Verfügbarkeit von Produkten im Rahmen eines Lockangebots

• ra-herrle.de (Kurzinformation)

  Amazon: "Cyber Monday 2010" als unerlaubte Werbeaktion

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrigkeit von Lockvogel-Angeboten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Weltverbrauchertag: Recht auf Schnäppchen?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Landgericht Berlin untersagt Lockwerbung von Amazon - Schnäppchen bereits Sekunden nach Verkaufsstart "ausverkauft"

Papierfundstellen

• MMR 2012, 378
• K&R 2012, 368

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Düsseldorf, 05.03.2002 - 20 U 130/01

  Anforderungen an die Bevorratung branchenfremder Aktionsartikel

  Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11

  Derart nichts sagende Hinweise können nicht die Verbrauchererwartung entkräften und die Irreführung beseitigen (so auch OLG Düsseldorf in GRUR-RR 2003, Seite 87 mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 10.02.2011 - I ZR 183/09

  Irische Butter

  Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11

  Nach dieser Regelung ist nicht die unzulängliche Bevorratung der beworbenen Ware, sondern die unzureichende Aufklärung über eine unzulängliche Bevorratung zu beanstanden (BGH in NJW-RR 2011, Seite 398 - Irische Butter mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 08.11.2007 - I ZR 60/05

  Nachlass bei der Selbstbeteiligung

  Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11

  Schuldner der in § 8 Abs. 1 UWG geregelten Abwehransprüche ist jeder, der durch sein Verhalten den objektiven Tatbestand einer Zuwiderhandlung im Sinne von §§ 3, 7 UWG selbst, durch einen anderen oder gemeinschaftlich mit einem anderen adäquat kausal verwirklicht (BGH in GRUR 2008, Seite 530 - Nachlass bei der Selbstbeteiligung;… Köhler /Bornkamm, 29. Auflage, § 8 Randnummer 2.5).

 
• BGH, 02.06.2005 - I ZR 252/02

  Aktivierungskosten II

  Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11

  Was die Beschreibung der konkreten Verletzungsform angeht, handelt es sich daher um eine unschädliche Überbestimmung (BGH in NJW-RR 2006, Seite 257 - Aktivierungskosten II).
• BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99

  Vossius.de

  Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11

  Da der Unterlassungsantrag auf das Verbot der konkreten Verletzungsform abzielen, ist es Sache der Beklagten, Wege zu finden, die aus dem Verbot herausführen (vgl. BGH in NJW 2002, Seite 2096 - vossius.de;… Teplitzky , Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 51 Randnummer 25, jeweils mit weiteren Nachweisen.).
• BGH, 30.03.1989 - I ZR 33/87

  "Fotoapparate"; Irreführung über die Bevorratung einer besonders beworbenen Ware

  Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11

  Beispielsweise kann sie darlegen, sie habe angemessen disponiert, der Vorrat habe aber wegen einer unerwartet hohen Nachfrage nicht gereicht (BGH in GRUR 1987, Seiten 371, 372 - Kabinettwein; BGH in GRUR 1989, 609, 610 - Fotoapparate).
• BGH, 22.01.1987 - I ZR 211/84

  "Kabinettwein"; Vorzeitige Erschöpfung des Vorrats gesondert beworbener Waren; …

  Auszug aus LG Berlin, 01.03.2012 - 91 O 27/11

  Beispielsweise kann sie darlegen, sie habe angemessen disponiert, der Vorrat habe aber wegen einer unerwartet hohen Nachfrage nicht gereicht (BGH in GRUR 1987, Seiten 371, 372 - Kabinettwein; BGH in GRUR 1989, 609, 610 - Fotoapparate).

• OLG Koblenz, 02.12.2015 - 9 U 296/15

  Bodenstaubsauger - Unlautere Werbung im Internet: Irreführung über ausreichende …

  Ein derart inhaltloser Hinweis kann die Verbrauchererwartung aber jedenfalls dann nicht entkräften und die Irreführung beseitigen, wenn der Verbraucher - wie vorliegend - auch innerhalb einer kurzen Reaktionszeit nach üblicher Kenntnisnahme von der Werbung von vornherein keine realistische Chance hat, die angebotene Ware zu erwerben (BGH I ZR 224/06, LG Berlin 91 O 27/11).
• OLG Stuttgart, 13.03.2014 - 2 U 90/13

  Wettbewerbsrecht: Werbung für Aktionsware; Anforderung an die Angemessenheit …

  Soweit das Landgericht Berlin (LG Berlin, Urteil vom 01. März 2012 - 91 O 27/11, MMR 2012, 378, bei juris Rz. 25, u.H. auf Köhler/Bornkamm, UWG, 29.Aufl., Anhang zu § 3 Abs. 3 Rn. 5.5 und § 5 Rn. 8.13 f.) annimmt, der Werbende müsse darlegen, dass er keine Anhaltspunkte dafür gehabt habe, dass die Ware nicht ausreichen werde, verkehrt es das positive Tatbestandsmerkmal der Angemessenheit in ein negatives.