Rechtsprechung
| LG Berlin, 02.06.2015 - 91 O 47/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 14 Abs 3 MarkenG, Art 9 Abs 1 S 2 Buchst a EGV 207/2009, § 3 UWG, § 6 Abs 1 UWG, § 6 Abs 2 Nr 6 UWG
Markenschutz: Markenverletzung und vergleichende Werbung durch Ergebnisliste der Online-Suchmaschine einer Internet-Verkausplattform - webshoprecht.de
Keine Markenrechtsverletzung durch die Amazon-Suchmaschine
- damm-legal.de
Anzeige von Konkurrenzprodukten in der Amazon-Suchergebnisliste ist keine Markenverletzung
- suchmaschinen-und-recht.de
Amazon verletzt keine fremden Marken, wenn Suchergebnis auch Mitbewerber-Produkte anzeigt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Anzeige von Konkurrenzprodukten in der Amazon-Suchergebnisliste ist keine Markenverletzung
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Amazon-Suche verletzt keine Markenrechte
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Amazon-Suchmaschine verletzt keine Markenrechte
- wvr-law.de (Kurzinformation)
Amazon-Suchmaschine verletzt keine Markenrechte
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Amazon verletzt keine fremden Marken bei Anzeige von Mitbewerber-Suchergebnissen
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15
Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer …
Unerheblich bleibt auch der Verweis auf die Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 2.6.2015 (Az.: 91 O 47/15 = MMR 2015, 816).
Rechtsprechung
| LG Köln, 09.03.2017 - 91 O 47/15 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ersatz des Vertrauensschadens wegen Nichteinhaltung angeblicher Zusagen i.Zshg. mit einem Aktienerwerb
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anspruch auf Ersatz des Vertrauensschadens wegen Nichteinhaltung von Zusagen bei Aktienerwerb auf Sekundärmarkt