Volltextveröffentlichungen (17)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Kein Wettbewerbsverstoß durch facebook "Gefällt-mir"-Button - § 13 TMG ist nicht als Marktverhaltensregel im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG zu qualifizieren.

• openjur.de

  §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 4 Nr. 11, 8 Abs. 3 Nr. 1, 2 Abs. 1 Nr. 3, 8 Abs. 1 UWG; § 13 TMG
  Verwendung des "Gefällt mir"-Buttons von facebook ohne Datenschutzerklärung ist nicht wettbewerbswidrig; § 13 TMG ist keine Marktverhaltensvorschrift

• Telemedicus

  Facebook Like-Button

 
• Telemedicus

  Facebook Like-Button

• webshoprecht.de

  Keine Wettbewerbswidrigkeit bei Verwendung des Facebook-Like-Buttons wegen fehlender Markverhaltensregelung von § 13 TMG

• JurPC

  Kein Unterlassungsanspruch bezüglich Verwendung des facebook-Buttons ohne vorherigen Datenschutzhinweis

• aufrecht.de

  Kein wettbewerbsverstoß durch "facebook-Like-Button"

• Kanzlei Prof. Schweizer

  "facebook-Gefällt-mir Button" selbst bei fehlenden Hinweis kein Wettbewerbsverstoß

• stroemer.de

  Gefällt-mir-Button

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Qualifizierung einer dem Persönlichkeitsschutz dienenden Norm als Marktverhaltensvorschrift

• czarnetzki.eu

  Missachtung der Datenschutzvorschriften nach § 13 TMG kein Wettbewerbsverstoß

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Facebook "Gefällt-mir"-Button - Verwendung auf Homepage nicht wettbewerbswidrig

• kanzlei.biz

  Facebook-Button "Gefällt mir" stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar

• info-it-recht.de

  "Gefällt mir"-Button von FACEBOOK ohne Datenschutzerklärung ist nicht wettbewerbswidrig (hier: Keine Marktverhaltungsregelung i. S. d. § 4 Nr. 11 UWG)

• wbs-law.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Qualifizierung einer dem Persönlichkeitsschutz dienenden Norm als Marktverhaltensvorschrift

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (41)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1, 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 3, 4 Nr. 11 UWG; § 13 TMG
  Facebooks "I like”-Button verstößt nicht gegen das geltende Wettbewerbsrecht

• berlin.de (Pressemitteilung)

  Kein Wettbewerbsverstoß durch Gefällt-mir-Button von Facebook auf Verkaufsplattform im Internet

• Telemedicus (Kurzinformation)

  Facebooks Like-Buttons

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Verstoß gegen Datenschutzbestimmung durch Facebook Gefällt-Mir-Button ist nicht wettbewerbswidrig

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Kein Wettbewerbsverstoß durch "Gefällt-mir"-Button von Facebook auf Verkaufsplattform im Internet

• kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

  Zur Wettbewerbswidrigkeit des "Like Buttons” bei Facebook

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Wettbewerbsverstoß durch Facebook "Like"-Button?

• heise.de (Pressebericht, 28.03.2011)

  "Gefällt mir"-Button ist nicht wettbewerbswidrig

• heise.de (Pressemeldung, 20.04.2011)

  "Gefällt mir"-Button von Facebook verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Urteil zum Facebook Gefällt-mir Button

• lto.de (Kurzinformation)

  Einbindung des "Gefällt-mir"-Buttons nicht wettbewerbswidrig

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  "Gefällt-mir"-Button auf Internet-Verkaufsplattform

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Gefällt mir": Facebook-Button auf Händler-Website - Die Kunden werden nicht über die Weitergabe von Daten informiert: wettbewerbswidrig?

• datenschutz.eu (Leitsatz und Kurzinformation)

  Facebook-Button "Gefällt mir" in keinem Fall ein Wettbewerbsverstoss

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Facebook-Button "Gefällt mir" begründet in jedem Fall keinen Wettbewerbsverstoß

• ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

  Verwendung des Facebook like it Buttons ohne Hinweis auf Datenübertragung an Facebook nicht wettbewerbswidrig

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Erste Entscheidung zum gefällt mir Button bei Facebook

• loh.de (Kurzinformation)

  Erste Entscheidung zum "Gefällt mir"-Button

• spielerecht.de (Kurzinformation)

  Keine Abmahnung für Facebook-Like-Button

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Verwendung des Like-Buttons nicht wettbewerbswidrig

• kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

  Zu Datenschutzhinweisen bei social Plugins

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Verwendung des "gefällt mir"-Buttons auf Facebook bleibt wettbewerbskonform

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  I like: "Gefällt mir"-button auf facebook ist nicht wettbewerbswidrig

• socialmediarecht.de (Kurzinformation)

  Der Facebook Like-Button

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Facebook "Like/Gefällt mir -Button" ist kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Facebook Like/Gefällt mir -Button ist kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  "Gefällt mir"-Button von Facebook - kein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Kein Wettbewerbsverstoß durch Einbindung des Facebook Gefällt mir Buttons

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Nutzung von Facebook Gefällt-mir - Plug-In nicht wettbewerbswidrig

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  "Gefällt mir" Button von Facebook wettbewerbswidrig?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Gefällt mir Button bei Facebook

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Gefahr einer neuen Abmahnwelle gebannt? "Like-Button-Abmahnung" erste Abfuhr erteilt (Facebook-Einbindung bei Webshops)

• anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Abmahnfähigkeit der "Like-Button" Einbindung bei Webshops

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Gefällt mir Button bei Facebook

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Facebook Like/Gefällt mir -Button ist kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Ist der Gefällt mir-Button von Facebook ein Datenschutzrisiko?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Abmahnung trotz Verwendung des gefällt-mir-Buttons

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Gefahr einer neuen Abmahnwelle gebannt? Antrag auf einstweilige Verfügung erfolgslos

• datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

  Einbindung von Facebooks Gefällt-mir Button ist nicht wettbewerbswidrig

• 123recht.net (Kurzinformation und Auszüge)

  Facebook-Button "Gefällt mir"

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Verstößt der Google +1 Button gegen Datenschutzrecht? // Social-Media-Plugins und Datenschutz

Besprechungen u.ä. (12)

• damm-legal.de (Kurzanmerkung)

  Datenschutz: Der "Privacy Violation Detector” (PRIVIDOR) und die horrende Gefahr einer kostenpflichtigen Abmahnung

• ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)

  Keine wettbewerbsrechtliche Abmahnung bei Facebook Like Button (?)

• internet-law.de (Entscheidungsbesprechung)

  Entscheidung zu Facebook Like-Button

 
• recht-hat.de (Entscheidungsbesprechung)

  Facebook "Gefällt mir"-Button nicht wettbewerbswidrig

• kriegs-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  Sie ist da: Die erste Gerichtsentscheidung zu Facebooks "Like-Button”

• wbs-law.de (Kurzanmerkung)

  Erste Entscheidung eines Gerichtes zum "gefällt mir Button" bei Facebook

• medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

  Fehlende Datenschutzerklärung (k)ein Wettbewerbsverstoß

• swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

  Kein Wettbewerbsverstoß durch gefällt mir-Button von Facebook auf Verkaufsplattformen im Internet

• wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Erste Gerichtsentscheidung zum Facebook-Like-Button

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Verwendung des Like-Buttons nicht wettbewerbswidrig

• rechtsanwalt-schwenke.de (Kurzanmerkung)

  Erste Gerichtsentscheidung: Like-Button ohne Datenschutzerklärung ist nicht wettbewerbswidrig, ABER…

• rechtzweinull.de (Entscheidungsbesprechung)

  Erste Gerichtsentscheidung zum Facebook Like Button - LG Berlin verneint Wettbewerbsverstoß

Verfahrensgang

• LG Berlin, 14.03.2011 - 91 O 25/11
• KG, 29.04.2011 - 5 W 88/11

Papierfundstellen

• MMR 2011, 387
• MIR 2011, Dok. 031
• K&R 2011, 356
• ZUM 2011, 516

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Hamburg, 09.06.2004 - 5 U 186/03

  § 28 Abs.4 S.2 BDSG keine verbraucherschützende Norm

  Auszug aus LG Berlin, 14.03.2011 - 91 O 25/11

  So hat das OLG Hamburg in seiner Entscheidung vom 9.Juni 2004 zu 5 U 186/03 entschieden, dass die Vorschrift des § 28 Abs. 4 Satz 2 BDSG, wonach der Versender eines Werbeschreibens die Empfänger darüber zu belehren hat, dass sie einer Verwendung ihrer Daten widersprechen können, keine Marktverhaltensregel sei, weil es sich um eine Datenschutzbestimmung handele.
• BGH, 11.05.2000 - I ZR 28/98

  Abgasemissionen

  Auszug aus LG Berlin, 14.03.2011 - 91 O 25/11

  Fällt der Gesetzesverstoß nicht mit dem Marktverhalten zusammen, ist eine zumindest sekundäre wettbewerbsbezogene Schutzfunktion der verletzten Norm erforderlich (vgl. BGH in GRUR 2000, Seite 1076 - Abgasemissionen und in GRUR 2010, Seite 656 - Zweckbetrieb).
• KG, 26.11.2004 - 5 W 146/04

  Streitwert im wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren auf …

  Auszug aus LG Berlin, 14.03.2011 - 91 O 25/11

  Vorstehende Grundsätze gelten entsprechend für Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, wobei nach der neueren Rechtsprechung des Kammergerichts der Verfahrenswert regelmäßig mit zwei Dritteln eines entsprechenden Hauptsacheverfahrens bemessen werden kann (vgl. zur Begründung im Einzelnen Kammergericht in WRP 2005, 368, m.w.N.).

• KG, 29.04.2011 - 5 W 88/11

  Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des "Like"-Buttons von Facebook

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 31. März 2011 gegen den Beschluss der Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin vom 14. März 2011 - 91 O 25/11 - wird zurückgewiesen.