Rechtsprechung
   LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,11176
LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11 (https://dejure.org/2011,11176)
LG Berlin, Entscheidung vom 21.04.2011 - 91 O 32/11 (https://dejure.org/2011,11176)
LG Berlin, Entscheidung vom 21. April 2011 - 91 O 32/11 (https://dejure.org/2011,11176)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,11176) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • berlin.de PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Nachfolgeveranstaltung einer im Vorjahr durchgeführten Veranstaltung darf nicht mit "Original" beworben werden; Untersagung der Bewerbung einer Nachfolgeveranstaltung einer im Vorjahr durchgeführten Veranstaltung mit "Original"

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 3 UWG, § 5 Abs. 1 S. 1 UWG, § 8 UWG
    Werbung für ein Festival mit Zusatz "Original” irreführend, wenn keine Tradition fortgeführt wird

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Einstweilige Verfügung in Sachen Berlin Tattoo erlassen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verwendung des Zusatzes "Original"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung für Militärmusikfestival "Original Berlin Tattoo" gerichtlich untersagt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung in Sachen "Berlin Tattoo" erlassen

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Mach den Hahn zu

  • berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Prozess um Bezeichnung zweier Militärmusikfestivals vor dem Landgericht Berlin (Berlin-Tattoo)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 30.04.2008 - I ZR 123/05

    Rillenkoffer

    Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
    Diese Begehren fallen nicht in den Schutzbereich des Markenrechts (vgl. BGH in GRUR 2008, Seite 793 - Rillenkoffer).
  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07

    WM-Marken

    Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
    Es ist möglich, dass für die Bezeichnung einer Veranstaltung Werktitelschutz im Sinne von § 5 Abs. 1 , Abs. 3 MarkenG bestehen kann (BGH in GRUR 2010, Seite 642, 644 mit weiteren Nachweisen).
  • BGH, 30.03.1995 - I ZR 60/93

    "City-Hotel"; Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Wortes "City" in einer

    Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
    Deshalb kann bei einer Kombination aus einem Gattungsbegriff mit einer Ortsbezeichnung Kennzeichnungskraft zu bejahen sein (vgl. BGH in GRUR 2009, Seite 772 - Augsburger Puppenkiste : erst die Kombination mit der Ortsangabe "Augsburger" verleiht der Geschäftsbezeichnung durchschnittliche Kennzeichnungskraft; BGH in GRUR 1995, Seiten 507, 508 - City-Hotel ; KG in GRUR-RR 2003, Seiten 370, 372 - arena-berlin.de ; LG Hamburg in NJOZ 2009, Seiten 4694, 4995 - Stadtwerke , zu § 12 BGB ).
  • LG Berlin, 28.04.2010 - 96 O 41/10

    Musikmesse "Country Music Messe" kennzeichenrechtlich geschützt

    Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
    Zwar kann auch eine Veranstaltungsbezeichnung ein titelschutzfähiges Werk im Sinne des § 15 Abs. 3 MarkenG sein (so auch Landgericht Berlin vom 28.April 2010 zu 96 O 41/10 zitiert nach beck-online).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

    Augsburger Puppenkiste

    Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
    Deshalb kann bei einer Kombination aus einem Gattungsbegriff mit einer Ortsbezeichnung Kennzeichnungskraft zu bejahen sein (vgl. BGH in GRUR 2009, Seite 772 - Augsburger Puppenkiste : erst die Kombination mit der Ortsangabe "Augsburger" verleiht der Geschäftsbezeichnung durchschnittliche Kennzeichnungskraft; BGH in GRUR 1995, Seiten 507, 508 - City-Hotel ; KG in GRUR-RR 2003, Seiten 370, 372 - arena-berlin.de ; LG Hamburg in NJOZ 2009, Seiten 4694, 4995 - Stadtwerke , zu § 12 BGB ).
  • LG Hamburg, 24.02.2009 - 312 O 656/08

    Kennzeichenrechtlicher Schutz: Domainregistrierung des Firmennamens von

    Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
    Deshalb kann bei einer Kombination aus einem Gattungsbegriff mit einer Ortsbezeichnung Kennzeichnungskraft zu bejahen sein (vgl. BGH in GRUR 2009, Seite 772 - Augsburger Puppenkiste : erst die Kombination mit der Ortsangabe "Augsburger" verleiht der Geschäftsbezeichnung durchschnittliche Kennzeichnungskraft; BGH in GRUR 1995, Seiten 507, 508 - City-Hotel ; KG in GRUR-RR 2003, Seiten 370, 372 - arena-berlin.de ; LG Hamburg in NJOZ 2009, Seiten 4694, 4995 - Stadtwerke , zu § 12 BGB ).
  • KG, 04.04.2003 - 5 U 335/02

    Kennzeichenschutz der Internet-Domain "arena-berlin.de"

    Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
    Deshalb kann bei einer Kombination aus einem Gattungsbegriff mit einer Ortsbezeichnung Kennzeichnungskraft zu bejahen sein (vgl. BGH in GRUR 2009, Seite 772 - Augsburger Puppenkiste : erst die Kombination mit der Ortsangabe "Augsburger" verleiht der Geschäftsbezeichnung durchschnittliche Kennzeichnungskraft; BGH in GRUR 1995, Seiten 507, 508 - City-Hotel ; KG in GRUR-RR 2003, Seiten 370, 372 - arena-berlin.de ; LG Hamburg in NJOZ 2009, Seiten 4694, 4995 - Stadtwerke , zu § 12 BGB ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht