Weitere Entscheidungen unten: EGMR, 10.03.2017 | EGMR, 17.04.2014

Rechtsprechung
   EGMR, 15.12.2015 - 9154/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 lit. d EMRK; Art. 2 Abs. 2 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 168c StPO; § 140 StPO; § 141 Abs. 3 StPO; § 240 StPO; § 251 StPO; § 261 StPO
    Recht auf Konfrontation und Befragung von Zeugen (Al-Khawaja-Test; Recht auf ein faires Verfahren: Mindestrechte und Abwägung; mangelnde Verteidigungsteilhabe bei Vernehmung durch den Ermittlungsrichter im Ermittlungsverfahren trotz Anzeichen für eine unmögliche spätere Befragung; Vernehmung im Wege der Rechtshilfe; prinzipielles Verbot der Verwertung als entscheidendes oder einziges Beweismittel; besonders vorsichtige Beweiswürdigung; Zeugenbegriff; anonyme und nicht erreichbare Zeugen; legitime Gründe für Rechtseinschränkungen; Gesamtrecht und Gesamtbetrachtung); Sondervoten

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    SCHATSCHASCHWILI c. ALLEMAGNE

    Violation de l'article 6+6-3-d - Droit à un procès équitable (Article 6 - Procédure pénale;Article 6-1 - Procès équitable) (Article 6 - Droit à un procès équitable;Article 6-3-d - Interrogation des témoins);Satisfaction équitable rejetée (tardiveté) (Article 41 - Satisfaction équitable) (französisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    SCHATSCHASCHWILI v. GERMANY

    Violation of Article 6+6-3-d - Right to a fair trial (Article 6 - Criminal proceedings;Article 6-1 - Fair hearing) (Article 6 - Right to a fair trial;Article 6-3-d - Examination of witnesses);Just satisfaction dismissed (out of time) (Article 41 - Just satisfaction) (englisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    SCHATSCHASCHWILI v. GERMANY - [Deutsche Übersetzung]

    [DEU] Violation of Article 6+6-3-d - Right to a fair trial (Article 6 - Criminal proceedings;Article 6-1 - Fair hearing) (Article 6-3-d - Examination of witnesses;Article 6 - Right to a fair trial);Just satisfaction dismissed (out of time) (Article 41 - Just satisfaction)

  • confront-strafrecht.de PDF, S. 45 (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Verletzung des Konfrontationsrechts (RA Prof. Dr. Ulrich Sommer; confront 2016, 45-46)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rechtsanwalt-hembach.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Abwesende Zeugen und das Recht auf Zeugenbefragung nach Artikel 6 Abs. 3 d) EMRK - Schatschaschwili gegen BR Deutschland

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Schatschaschwili gegen Deutschland

  • lto.de (Kurzinformation)

    Deutschland verurteilt - Strafurteil verstieß gegen Menschenrechte

Besprechungen u.ä. (3)

  • confront-strafrecht.de PDF, S. 45 (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Verletzung des Konfrontationsrechts (RA Prof. Dr. Ulrich Sommer; confront 2016, 45-46)

  • zis-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK und der unerreichbare (Auslands-)Zeuge: Appell zur Stärkung des Konfrontationsrechts bei präjudizierender Zeugenvernehmung im Ermittlungsverfahren (Diana Thörnich; ZIS 2017, 39-55)


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Gustl Mollath bekommt Hilfe vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Sonstiges (4)

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Rechtsprechung
   EGMR, 10.03.2017 - 9154/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    SCHATSCHASCHWILI AGAINST GERMANY

    Information given by the government concerning measures taken for the execution of the undertakings attached to the solution of the case (englisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    SCHATSCHASCHWILI CONTRE L'ALLEMAGNE

    Informations fournies par le gouvernement concernant les mesures prises pour l'exécution de l'engagement auquel a été subordonnée la solution de l'affaire (französisch)

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Rechtsprechung
   EGMR, 17.04.2014 - 9154/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Verletzung des Grundsatzes des fairen Verfahrens und der Waffengleichheit bzgl. Möglichkeit der Befragung von Zeugen und Geschädigten durch den Verteidiger (hier: Verurteilung u.a. wegen schweren Raubes)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    SCHATSCHASCHWILI v. GERMANY

    Art. 6, Art. 6+6 Abs. 3 Buchst. d, Art. 6 Abs. 1, Art. 6 Abs. 3, Art. 6 Abs. 3 Buchst. d, Art. 35
    Remainder inadmissible No violation of Article 6+6-3-d - Right to a fair trial (Article 6 - Criminal proceedings Article 6-1 - Fair hearing Equality of arms) (Article 6 - Right to a fair trial Article 6-3 - Rights of defence Article 6-3-d - Examination of witnesses) (englisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    SCHATSCHASCHWILI v. GERMANY - [Deutsche Übersetzung]

    Art. 6, Art. 6+6 Abs. 3 Buchst. d, Art. 6 Abs. 1, Art. 6 Abs. 3, Art. 6 Abs. 3 Buchst. d, Art. 35
    [DEU] Remainder inadmissible No violation of Article 6+6-3-d - Right to a fair trial (Article 6 - Criminal proceedings Article 6-1 - Fair hearing Equality of arms) (Article 6-3-d - Examination of witnesses Article 6-3 - Rights of defence Article 6 - Right to a fair trial)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JR 2015, 95



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Wird zitiert von ... (5)  

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