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   LG Berlin, 19.02.2016 - 92 O 5/14 Kart   

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LG Berlin, 19.02.2016 - 92 O 5/14 Kart (https://dejure.org/2016,2012)
LG Berlin, Entscheidung vom 19.02.2016 - 92 O 5/14 Kart (https://dejure.org/2016,2012)
LG Berlin, Entscheidung vom 19. Februar 2016 - 92 O 5/14 Kart (https://dejure.org/2016,2012)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • berlin.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Kartellrechtsstreit von Presseverlagen gegen Google

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Google Presseausschnitt, Google-Snippets

    § 18 GWB, § 19 Abs 1 Nr 1 GWB, § 19 Abs 2 Nr 1 GWB, § 33 Abs 1 GWB, § 87 UrhG
    Kartellrechtlicher Unterlassungsanspruch: Diskriminierung eines Presseunternehmens durch kostenlose Nutzung von Snippets und Vorschaubildern in einer Internet-Suchmaschine

  • Telemedicus

    Keine kartellrechtswidrige Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Aufforderung zur Einwilligung in die kostenlose Nutzung von Snippets - Presse-Leistungsschutzrecht

Kurzfassungen/Presse (15)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Urteil im Kartellrechtsstreit von Presseverlagen gegen Google

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    LG Berlin weist Klage zahlreicher Verlage gegen den Suchmaschinenbetreiber Google wegen der Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger durch Suchmaschinen-Snippets ab

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Leistungsschutzrecht: Verlagsklage gegen Google scheitert

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Leistungsschutzrecht: LG Berlin weist Kartellklage gegen Google ab

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kartellverfahren um Snippets geht in die nächste Instanz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Leistungsschutzrechts-Klage gegen Google abgewiesen: Kartellrecht hilft Verlagen nicht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urteil im Kartellrechtsstreit von Presseverlagen gegen Google

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kartellrechtsstreit von Presseverlagen gegen Google

  • taz.de (Pressebericht, 19.02.2016)

    Leistungsschutzrecht in Deutschland: Sieg für Google

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kartellrechtsklage von Verlagen gegen Google abgewiesen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Anspruch von Presseverlagen gegen Google

  • kvlegal.de (Pressemitteilung)

    Kein kartellrechtlicher Anspruch der Presseverlage gegen Google

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Kartellrechtsstreit: Presseverlage gegen Google

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Kartellrechtsstreit gegen Google endet mit Niederlage für Presseverlage

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Keine Lizenzierungspflicht für Google

Besprechungen u.ä. (2)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Leistungsschutzrecht

  • Telepolis (Pressekommentar, 19.02.2016)

    Klage VG Media ./. Google abgewiesen - Experiment fehlgeschlagen

Sonstiges

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 27.06.2016)

    Snippet-Streit: Verleger gehen gegen Kartellurteil zur Marktmacht von Google vor

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 426
  • MMR 2016, 620
  • ZUM 2016, 879
  • afp 2016, 365
 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 10.10.2016 - 1 BvR 2136/14

    Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos

    aa) Die Beschwerdeführerinnen können vorliegend Rechtsschutz gegen Unterlassungs- und Schadensersatzbegehren von Presseverlegern, die diese auf eine unberechtigte Nutzung von Presseerzeugnissen stützen, auf dem gewöhnlichen Rechtsweg erlangen (vgl. auch das Verfahren LG Berlin, Urteil vom 19. Februar 2016 - 92 O 5/14 Kart -, juris).

    Entsprechende Schiedsstellenverfahren zwischen der Verwertungsgesellschaft Media sowie unter anderem den Suchmaschinenbetreibern ... und ... über die Angemessenheit des von der Verwertungsgesellschaft Media aufgestellten Tarifs für die Verwertung der Presse-Leistungsschutzrechte wurden bereits 2015 durch die Vorlage von Einigungsvorschlägen abgeschlossen (vgl. LG Berlin, Urteil vom 19. Februar 2016 - 92 O 5/14 Kart - juris, Rn. 16, 73; Hinweis des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 24. September 2015: Schiedsstelle nach dem Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten entscheidet über "Tarif Presseverleger", www.dpma.de/service/dasdpmainformiert/hinweise/tarifpresseverleger/index.html, zuletzt abgerufen am 21. September 2016; Pressemitteilung der VG Media vom 1. Juli 2014: VG Media klagt auf Zahlung auch gegen Yahoo und 1&1, www.vg-media.de/de/presse/2014.html, zuletzt abgerufen am 21. September 2016).

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