Rechtsprechung
   EuGH, 23.02.1984 - 93/83   

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https://dejure.org/1984,1465
EuGH, 23.02.1984 - 93/83 (https://dejure.org/1984,1465)
EuGH, Entscheidung vom 23.02.1984 - 93/83 (https://dejure.org/1984,1465)
EuGH, Entscheidung vom 23. Februar 1984 - 93/83 (https://dejure.org/1984,1465)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Zentrag / Hauptzollamt Bochum

    1 . WARENURSPRUNG - BESTIMMUNG - FLEISCH - VERORDNUNG NR . 964/71 - TRAGWEITE

  • EU-Kommission

    Zentrag / Hauptzollamt Bochum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. WARENURSPRUNG - BESTIMMUNG - FLEISCH - VERORDNUNG NR. 964/71 - TRAGWEITE

Sonstiges

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • EuGH, 10.12.2009 - C-260/08

    Heko Industrieerzeugnisse - Zollkodex der Gemeinschaft - Art. 24 -

    Vorgänge, welche die Aufmachung eines Erzeugnisses im Hinblick auf seine Verwendung betreffen, nicht aber zu einer erheblichen qualitativen Änderung seiner Eigenschaften führen, können nicht den Ursprung dieses Erzeugnisses bestimmen (Urteile vom 26. Januar 1977, Gesellschaft für Überseehandel, 49/76, Slg. 1977, 41, Randnr. 6, und vom 23. Februar 1984, Zentrag, 93/83, Slg. 1984, 1095, Randnr. 13).
  • BFH, 06.05.2008 - VII R 18/07

    Nichtpräferenzieller Ursprung - Ursprungsbegründende Bearbeitung oder

    In Auslegung dieser Verordnung hat der EuGH entschieden, dass die Bestimmung des Warenursprungs auf einer objektiven und tatsächlich feststellbaren Unterscheidung zwischen dem Ausgangserzeugnis und dem aus der Verarbeitung hervorgegangenen Erzeugnis beruhen muss, wobei wesentlich auf die spezifischen Beschaffenheitsmerkmale eines jeden dieser Erzeugnisse abzustellen ist; die Be- oder Verarbeitung muss eine erhebliche qualitative Veränderung des Ausgangserzeugnisses dergestalt bewirkt haben, dass das aus ihm hervorgegangene Erzeugnis besondere Eigenschaften besitzt und von einer Beschaffenheit ist, die es vor der Be- oder Verarbeitung nicht hatte (EuGH-Urteile vom 26. Januar 1977 49/76, Slg. 1977, 41; vom 23. Februar 1984 93/83, Slg. 1984, 1095).
  • BFH, 30.03.2010 - VII R 18/07

    Zoll: Nichtpräferenzieller Warenursprung - Ursprungsbegründende Bearbeitung oder

    In Auslegung dieser Verordnung hat der EuGH entschieden, dass die Bestimmung des Warenursprungs auf einer objektiven und tatsächlich feststellbaren Unterscheidung zwischen dem Ausgangserzeugnis und dem aus der Verarbeitung hervorgegangenen Erzeugnis beruhen muss, wobei wesentlich auf die spezifischen Beschaffenheitsmerkmale eines jeden dieser Erzeugnisse abzustellen ist; die Be- oder Verarbeitung muss eine erhebliche qualitative Veränderung des Ausgangserzeugnisses dergestalt bewirkt haben, dass das aus ihm hervorgegangene Erzeugnis besondere Eigenschaften besitzt und von einer Beschaffenheit ist, die es vor der Be- oder Verarbeitung nicht hatte (EuGH-Urteile vom 26. Januar 1977  49/76 --Überseehandel GmbH--, Slg. 1977, 41, ZfZ 1977, 271; vom 23. Februar 1984  93/83 --Zentrag--, Slg. 1984, 1095).
  • EuGH, 11.02.2010 - C-373/08

    Hoesch Metals and Alloys - Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 24 -

    Vorgänge, welche die Aufmachung eines Erzeugnisses im Hinblick auf seine Verwendung betreffen, nicht aber zu einer erheblichen qualitativen Änderung seiner Eigenschaften führen, können nicht den Ursprung dieses Erzeugnisses bestimmen (vgl. Urteile Gesellschaft für Überseehandel, Randnr. 6, vom 23. Februar 1984, Zentrag, 93/83, Slg. 1984, 1095, Randnr. 13, und HEKO Industrieerzeugnisse, Randnr. 28).
  • FG Düsseldorf, 02.05.2007 - 4 K 2456/06

    Zollrechtlicher Anspruch auf Erteilung verbindlicher Ursprungsauskünfte und

    Eine letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung einer Ware i.S. von Art. 24 ZK ist anzunehmen, wenn das daraus hervorgegangene Erzeugnis besondere Eigenschaften besitzt und von einer spezifischen Beschaffenheit ist, die es vor der Be- oder Verarbeitung nicht hatte (EuGH-Urteil in Slg. 1977, Rdnr. 6; EuGH-Urteil vom 23. Februar 1984 Rs. 93/83, Slg. 1984, 1095 Rdnr. 13).

    Die Be- oder Verarbeitung muss zu einer qualitativen Änderung der Eigenschaften der Ausgangsware geführt haben, was eine erhebliche Änderung des Erzeugnisses voraussetzt (EuGH-Urteil in Slg. 1984, 1095 Rdnr. 13; EuGH-Urteil vom 15. Mai 2003 Rs. C-282/00, Slg. 2003, I-4741 Rdnr. 33).

  • FG Düsseldorf, 30.07.2008 - 4 K 361/08

    Ursprungsbegründende Bearbeitung; Antidumpingzoll; Dumpingspanne

    Eine letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung einer Ware i.S. von Art. 24 ZK ist anzunehmen, wenn das daraus hervorgegangene Erzeugnis besondere Eigenschaften besitzt und von einer spezifischen Beschaffenheit ist, die es vor der Be- oder Verarbeitung nicht hatte (EuGH-Urteile vom 26. Januar 1977 Rs. 49/76, Slg. 1977, 41 Randnr. 6 sowie vom 23. Februar 1984 Rs. 93/83, Slg. 1984, 1095 Randnr. 13).

    Die Be- oder Verarbeitung muss zu einer erheblichen qualitativen Änderung der Eigenschaften der Ausgangsware geführt haben, was eine erhebliche Änderung des Erzeugnisses voraussetzt (EuGH-Urteil in Slg. 1984, 1095 Randnr. 13 sowie EuGH-Urteil vom 15. Mai 2003 Rs. C-282/00, Slg. 2003, I-4741 Randnr. 33).

  • FG Düsseldorf, 02.05.2007 - 4 K 3480/05

    Nachträglich buchmäßige Erfassung des Antidumpingzoll für Waren aus dem Ausland;

    Eine letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung einer Ware i.S. von Art. 24 ZK ist anzunehmen, wenn das daraus hervorgegangene Erzeugnis besondere Eigenschaften besitzt und von einer spezifischen Beschaffenheit ist, die es vor der Be- oder Verarbeitung nicht hatte (EuGH-Urteil in Slg. 1977, Rdnr. 6; EuGH-Urteil vom 23. Februar 1984 Rs. 93/83, Slg. 1984, 1095 Rdnr. 13).

    Die Be- oder Verarbeitung muss zu einer qualitativen Änderung der Eigenschaften der Ausgangsware geführt haben, was eine erhebliche Änderung des Erzeugnisses voraussetzt (EuGH-Urteil in Slg. 1984, 1095 Rdnr. 13; EuGH-Urteil vom 15. Mai 2003 Rs. C-282/00, Slg. 2003, I-4741 Rdnr. 33).

  • FG Hamburg, 06.12.2011 - 4 K 180/10

    Zollrecht: Nicht präferentieller Ursprung von Sämisch-Fensterledern aus

    Zu dieser Verordnung hat der EuGH entschieden, dass die Bestimmung des Warenursprungs auf einer objektiven und tatsächlich feststellbaren Unterscheidung zwischen dem Ausgangserzeugnis und dem aus der Verarbeitung hervorgegangenen Erzeugnis beruhen muss, wobei wesentlich auf die spezifischen Beschaffenheitsmerkmale eines jeden dieser Erzeugnisse abzustellen ist; die Be- oder Verarbeitung muss eine erhebliche qualitative Veränderung des Ausgangserzeugnisses dergestalt bewirkt haben, dass das aus ihm hervorgegangene Erzeugnis besondere Eigenschaften besitzt und von einer Beschaffenheit ist, die es vor der Be- oder Verarbeitung nicht hatte (EuGH-Urteile vom 26.01.1977, 49/76; vom 23.02.1984, C-93/83; BFH-Urteil vom 30.03.2010, VII R 18/07).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem von der Klägerin zur Stützung ihrer Ansicht zitierten Urteil des EuGH vom 23.02.1984 (Rechtssache C-93/83).

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Rechtsprechung
   FG Schleswig-Holstein, 30.10.1984 - V 93/83   

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https://dejure.org/1984,22626
FG Schleswig-Holstein, 30.10.1984 - V 93/83 (https://dejure.org/1984,22626)
FG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30.10.1984 - V 93/83 (https://dejure.org/1984,22626)
FG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30. Januar 1984 - V 93/83 (https://dejure.org/1984,22626)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 16.10.1997 - IV R 19/97

    Versicherungsberater als Gewerbetreibender

    Etwas anderes könnte auch dann nicht gelten, wenn ein Rentenberater --wie der Kläger unter Berufung auf die Urteile des FG Nürnberg vom 10. April 1984 II 79/79 (Rechtsbeistand 1984, 222) und des FG Schleswig-Holstein vom 30. Oktober 1984 V 93/83 (Rechtsbeistand 1984, 223) sowie das Senatsurteil in BFHE 158, 372, BStBl II 1990, 153 meint--, eine dem Katalogberuf des Rechtsanwalts oder Steuerbevollmächtigten ähnlichen Beruf ausüben sollte.
  • OLG Saarbrücken, 09.08.2005 - 4 U 401/02

    Verjährung von Amtshaftungsansprüchen: Unterbrechung der Verjährung; Stillstand

    Auf die Klage des Klägers vor dem Sozialgericht A. hob dieses die Bescheide vom 21.06.1983 und vom 06.07.1983 auf und verurteilte das beklagte Land, dem Kläger ab dem 01.03.1977 das Grundgehalt der Besoldungsgruppe A 13 und ab dem 01.08.1978 der Besoldungsgruppe A 14 nach Dienstaltersstufen 4 und 11 nebst Ortszuschlag nach Stufe 2 zu gewähren (Urteil vom 16.11.1984, Az. 7 (9) V 93/83 = GA I Bl. 37 ff.).

    Außerdem hat er vorgetragen, dass die Sozialgerichte bereits in den Urteilen vom 12.10.1980 (S 7 V 6/78), 16.11.1984 (S 7 V 718/82) und 11.11.1984 (S (9) V 93/83) entschieden haben, dass die Ablehnung und Vorenthaltung der Leistung rechtswidrig gewesen sei, so dass die Rechtsfehlerhaftigkeit der Ablehnung und Vorenthaltung der Leistung rechtskräftig festgestanden habe (Schriftsatz vom 12.01.1999 = GA IV Bl. 873).

  • FG Düsseldorf, 31.08.2016 - 2 K 3950/14

    Gewerbesteuerpflichtigkeit einer freiberuflichen Rentenberaterin; Qualifikation

    bb) Der Beruf des Rentenberaters ist auch nicht dem des Steuerberaters oder Steuerbevollmächtigten ähnlich, schon weil eine nennenswerte fachliche Überschneidung bzw. Nähe zu den Aufgaben der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten fehlt (so auch Finanzgericht Berlin-Brandenburg a.a.O; Finanzministerium Schleswig-Holstein Erlass vom 17.02.2012, DStR 2012, 1448; a.A. Finanzgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 30.10.1984 V 93/83, Rbeistand 1984, 223).
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   Generalanwalt beim EuGH, 26.01.1984 - 93/83   

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https://dejure.org/1984,12983
Generalanwalt beim EuGH, 26.01.1984 - 93/83 (https://dejure.org/1984,12983)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.01.1984 - 93/83 (https://dejure.org/1984,12983)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. Januar 1984 - 93/83 (https://dejure.org/1984,12983)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Zentralgenossenschaft des Fleischergewerbes eG (Zentrag) gegen Hauptzollamt Bochum.

    Warenursprung - Verarbeitung von Fleisch

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   AG Obernburg, 30.05.1983 - F 93/83   

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https://dejure.org/1983,28498
AG Obernburg, 30.05.1983 - F 93/83 (https://dejure.org/1983,28498)
AG Obernburg, Entscheidung vom 30.05.1983 - F 93/83 (https://dejure.org/1983,28498)
AG Obernburg, Entscheidung vom 30. Mai 1983 - F 93/83 (https://dejure.org/1983,28498)
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Verfahrensgang

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   LG Regensburg, 17.05.1983 - S 93/83   

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https://dejure.org/1983,20990
LG Regensburg, 17.05.1983 - S 93/83 (https://dejure.org/1983,20990)
LG Regensburg, Entscheidung vom 17.05.1983 - S 93/83 (https://dejure.org/1983,20990)
LG Regensburg, Entscheidung vom 17. Mai 1983 - S 93/83 (https://dejure.org/1983,20990)
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