Rechtsprechung
FG Berlin, 20.09.1994 - V 93/94 |
Verfahrensgang
- FG Berlin, 20.09.1994 - V 93/94
- BFH, 01.08.1996 - VIII R 77/94
Rechtsprechung
FG Thüringen, 29.11.1995 - I 93/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Aufhebung eines Investitionszulagenbescheides; Rechtmäßigkeit der Gewährung einer Investitionszulage für Flüssiggasbehälter; Begriffes des beweglichen Wirtschaftsgutes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 1996, 1000
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (9)
- BFH, 20.11.1970 - VI R 151/69
Ausstellungsbus - Berlin (West) - Berliner Betrieb - Berliner Wirtschaft - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 23.05.1990 - III R 76/87
Auch ein nur kurzfristig zum Einsatz außerhalb von Berlin (West) vermietetes …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 01.12.1989 - III R 46/86
Voraussetzungen der Gewährung einer Investitionszulage bei Gebäuden
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- BGH, 27.06.1973 - VIII ZR 201/72
Austauschmotor - § 93 BGB, kein wesentlicher Bestandteil trotz einheitlicher …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 14.07.1989 - III R 29/88
Investitionszulage - Bürogebäude - Verbleiben im Betrieb - Vermietung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 23.05.1986 - III R 66/85
Verbleiben im Betrieb - Betrieb des Investors - Wirtschaftsgut - Kurzfristige …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 26.06.1992 - III R 43/91
Voraussetzungen des Vorliegens von Einbauten als aktivierungspflichtiger …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 17.11.1883 - IV 378/83
Bestimmung der Vertretungspflicht des Gerichtsvollziehers nach …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 27.09.1978 - V ZR 36/77
Heizkessel als wesentlicher Gebäudebestandteil
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- FG Nürnberg, 04.02.2003 - I 8/02
Zugehörigkeit von im Fördergebiet eingesetzten Tankfahrzeugen und im Fördergebiet …
Die Vermietung an Privatpersonen sei unerheblich, denn es solle nicht der Betrieb oder Privathaushalt des Abnehmers durch die Zulage gefördert werden, sondern desjenigen Unternehmens, das in die Gastanks investiere (Hinweis auf Urteil des Finanzgerichts Thüringen vom 10.01.1996 193/94 EFG 1996, 1000).Der Senat folgt hinsichtlich der Frage, ob die Flüssiggasbehälter trotz der Vermietung an Privatpersonen gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 Investitionszulagengesetz 1991 mindestens 3 Jahre nach ihrer Anschaffung in einer Betriebsstätte im Fördergebiet verblieben sind, dem Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 29.11.1995193/94 (EFG 1996, 1000), das diese Frage in zutreffender Weise bejaht hat.
- OLG Stuttgart, 19.01.2012 - 202 EnWG 21/08
Festsetzung der Erlösobergrenzen für Strom durch die Landesregulierungsbehörde: …
Unterlagen wurden den Teilnehmern nicht ausgereicht (GA I 93/94). - BFH, 03.08.2000 - III R 22/96
§ 68 FGO , mehrfacher geänderter Bescheid
Der nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobenen Klage gab das Finanzgericht (FG) mit in Entscheidungen der Finanzgerichte 1996, 1000 veröffentlichtem Urteil statt. - BFH, 03.08.2000 - III R 11/96
Handel mit Gas - Investitionszulagenbescheid - Bewegliche Wirtschaftsgüter - …
Der nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobenen Klage gab das Finanzgericht (FG) mit in Entscheidungen der Finanzgerichte 1996, 1000 veröffentlichtem Urteil statt.