Weitere Entscheidung unten: FG Thüringen, 29.11.1995

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   FG Berlin, 20.09.1994 - V 93/94   

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FG Berlin, 20.09.1994 - V 93/94 (https://dejure.org/1994,46286)
FG Berlin, Entscheidung vom 20.09.1994 - V 93/94 (https://dejure.org/1994,46286)
FG Berlin, Entscheidung vom 20. September 1994 - V 93/94 (https://dejure.org/1994,46286)
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Rechtsprechung
   FG Thüringen, 29.11.1995 - I 93/94   

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FG Thüringen, 29.11.1995 - I 93/94 (https://dejure.org/1995,11733)
FG Thüringen, Entscheidung vom 29.11.1995 - I 93/94 (https://dejure.org/1995,11733)
FG Thüringen, Entscheidung vom 29. November 1995 - I 93/94 (https://dejure.org/1995,11733)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Aufhebung eines Investitionszulagenbescheides; Rechtmäßigkeit der Gewährung einer Investitionszulage für Flüssiggasbehälter; Begriffes des beweglichen Wirtschaftsgutes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 1996, 1000
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • BFH, 20.11.1970 - VI R 151/69

    Ausstellungsbus - Berlin (West) - Berliner Betrieb - Berliner Wirtschaft -

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  • BFH, 23.05.1990 - III R 76/87

    Auch ein nur kurzfristig zum Einsatz außerhalb von Berlin (West) vermietetes

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  • BFH, 01.12.1989 - III R 46/86

    Voraussetzungen der Gewährung einer Investitionszulage bei Gebäuden

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  • FG Nürnberg, 04.02.2003 - I 8/02

    Zugehörigkeit von im Fördergebiet eingesetzten Tankfahrzeugen und im Fördergebiet

    Die Vermietung an Privatpersonen sei unerheblich, denn es solle nicht der Betrieb oder Privathaushalt des Abnehmers durch die Zulage gefördert werden, sondern desjenigen Unternehmens, das in die Gastanks investiere (Hinweis auf Urteil des Finanzgerichts Thüringen vom 10.01.1996 193/94 EFG 1996, 1000).

    Der Senat folgt hinsichtlich der Frage, ob die Flüssiggasbehälter trotz der Vermietung an Privatpersonen gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 Investitionszulagengesetz 1991 mindestens 3 Jahre nach ihrer Anschaffung in einer Betriebsstätte im Fördergebiet verblieben sind, dem Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 29.11.1995193/94 (EFG 1996, 1000), das diese Frage in zutreffender Weise bejaht hat.

  • OLG Stuttgart, 19.01.2012 - 202 EnWG 21/08

    Festsetzung der Erlösobergrenzen für Strom durch die Landesregulierungsbehörde:

    Unterlagen wurden den Teilnehmern nicht ausgereicht (GA I 93/94).
  • BFH, 03.08.2000 - III R 22/96

    § 68 FGO , mehrfacher geänderter Bescheid

    Der nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobenen Klage gab das Finanzgericht (FG) mit in Entscheidungen der Finanzgerichte 1996, 1000 veröffentlichtem Urteil statt.
  • BFH, 03.08.2000 - III R 11/96

    Handel mit Gas - Investitionszulagenbescheid - Bewegliche Wirtschaftsgüter -

    Der nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobenen Klage gab das Finanzgericht (FG) mit in Entscheidungen der Finanzgerichte 1996, 1000 veröffentlichtem Urteil statt.
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