Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  § 97a Abs. 2 UrhG

• Telemedicus

  Einfluss von § 97a Abs. 2 UrhG auf die Streitwertbemessung

• Telemedicus

  Einfluss von § 97a Abs. 2 UrhG auf die Streitwertbemessung

 
• webshoprecht.de

  Zum Streitwert und zur Höhe der Lizenzgebühr bei Film-Upload-Angebot

• offenenetze.de

  Auswirkungen von § 97a Abs. 2 UrhG auf Altfälle und Höhe des Streitwerts bei einem Film

• retosphere.de

  Auswirkungen von § 97a Abs. 2 UrhG auf Altfälle und Höhe des Streitwerts bei einem Film

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erstattung von Anwaltskosten aufgrund einer Abmahnung wegen des Hochladens des Films "Genshiken" auf das Peer-to-Peer Netzwerk "eMule"

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 2 Abs. 1 Nr. 6, 19a, 97, 97a Abs. 2 UrhG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 97 a Abs. 2 UrhG
  Geringster Streitwert für Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz bei Filesharing-Abmahnung wegen eines Films

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Nur EUR 305,50 Abmahnkosten bei eMule-Abmahnung

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Streitwert bei Filesharing: 10.000 Euro für einen angebotenen Film überhöht

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Streitwert bei Einstellen eines einzigen Films in Tauschbörse

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Streitwert bei Einstellen eines einzigen Films in Tauschbörse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Streitwert von 1200 EUR für erstmaligen Upload eines Films bei "eMule"

• internetrechtsiegen.de (Kurzinformation)

  Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung bei eMule nur 130,50 Euro Anwaltskosten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Rechtswidriger Film-Upload auf "eMule" löst lediglich Streitwert iHv. 1200 EUR aus

• wkblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Die Voraussetzungen des §97a Abs.2 UrhG

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Streitwert beim Upload eines Films beträgt 1.200,00 EUR

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Streitwert hat keine sanktionierende Wirkung

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Filesharing: 305,50 EUR Abmahnkosten und Schadensersatz für Upload eines Films

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Abmahnung DigiProtect

• 123recht.net (Kurzinformation)

  100 Euro für eine urheberrechtliche Abmahnung?

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Klagen durch die Kanzlei Sasse & Partner // Zahlungsklagen im Auftrag der Splendid Film GmbH

Besprechungen u.ä.

• dr-wachs.de (Kurzanmerkung)

  Tauschbörse und § 97a II UrhG?

Wird zitiert von ... (5)

• BVerfG, 20.01.2010 - 1 BvR 2062/09

  Nichtannahme einer Verfassungsschwerde gegen § 97 Abs. 2 UrhG

  Demgegenüber will das Amtsgericht Halle die Norm nur in Fällen anwenden, in denen die Abmahnung nach dem 1. September 2008 ausgesprochen wurde (Urteil vom 24. November 2009 - 95 C 3258/09 -, juris Rn. 25).
• AG Kiel, 30.01.2015 - 120 C 155/14

  Filesharing: nur 100 Euro Schadensersatz?

  Für derartige Fälle haben die Gerichte bei Geltung des § 97 a Abs. 2 UrhG die Streitwerte sehr unterschiedlich festgesetzt, von 1.000 Euro (…AG Hamburg, Urt. v. 12.7.2013 - 31c 225/13 - "juris") über 1.200 Euro (AG Halle/Saale, Urt. v. 24.11.2009 - 95 C 3258/09), 2.000 Euro (OLG Hamm. 20.3.2013 - 22 W 42113 - dort allerdings für ein einstweiliges Verfügungsverfahren), 3.500-4.000 Euro (…AG Köln, Urt. v. 5.11.2012 - 137 C 521/11), 10 000 Euro (…LG Köln, Urt. v. 2.3.2011 - 28 0 770/11 juris-).
• AG Hamburg, 24.07.2013 - 31a C 109/13

  Amtsgericht Hamburg deckelt Anwaltskosten bei Filesharing-Abmahnungen

  Die Rechtsprechung beurteilte den Jeweiligen Gegenstandswert in der Folge einzelfallabhängig und insgesamt sehr uneinheitlich (vgl. für Filesharing-Fälle etwa AG Halle/Saale, Urteil vom 24.11.2009, Az. 95 C 3258/09, einerseits und LG Köln, Urteil vom 24.11.2010, Az. 28 0 202/10, andererseits;… näher Dreier/Schulze/Dreier, 4. Auf!. 2013, § 97a UrhG Rn. 2), Eine Rechtslage, auf deren Fortbestand die Klägerin vertrauen durfte, konnte in Anbetracht dessen nicht entstehen.

  Auch insoweit bestand bisher eine ganz unterschiedliche Rechtsprechung (vgl. etwa AG Halle/Saale, Urteil vom 24.11.2009, 95 C 3258/09, 1.200,-00 EUR Unterlassungsstreitwert für einen Film selbst nach geltendem UrhG in einem sog. Filesharingfall mit größerer Ausbreitungsrichtung), so dass sich ein Verletzter auf eine etwa für ihn in der Vergangenheit "günstigere" Rechtsprechung In Hamburg nicht verlassen konnte.

• AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10

  Streitwertfestsetzung und Rechtsanwaltsgebühren in Filesharing-Fällen

  Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, ob es sich um einen erst- und einmaligen Verstoß handelt (AG Halle, Urteil vom 24.11.2009, Az.: 95 C 3258/09).

  Jedoch kommt der Streitwertbestimmung keine abschreckende oder gar sanktionierende Wirkung zu; vielmehr orientiert sich diese an dem Wertinteresse des Gläubigers und an der Intensität der Rechtsverletzung (AG Halle, Urteil vom 24.11.09, Az.: 95 C 3258/09).

• AG Hamburg, 12.07.2013 - 31c C 225/13

  Urheberrechtsverletzung - Verkauf einer Raubpressung eines Tonträgers bei Ebay

  Die Rechtsprechung beurteilte den jeweiligen Gegenstandswert in der Folge einzelfallabhängig und insgesamt sehr uneinheitlich (vgl. für Filesharing-Fälle etwa AG Halle/Saale, Urteil vom 24.11.2009, 95 C 3258/09, 1.200,- EUR Unterlassungsstreitwert für einen Film; AG Köln, Urteil vom 05.11.2012, 137 C 521/11, 3.500,- EUR Unterlassungsstreitwert für einen Film;… näher Dreier/Schulze/Dre/er, 4. Aufl. 2013, § 97a UrhG Rn. 2; AG Hamburg, Urteil vom 14.07.2009, 36a C 146/09: Beschränkung der Abmahnkosten auf 100,- EUR gem. § 97a Abs. 2 UrhG in einem sog. Bootleg-Fall, aufgehoben vom LG Hamburg, Beschluss vom 30.04.2010, 308 S 12/09: Gegenstandswert von 20.000,- EUR für den Verkauf zweier unlizensierter Tonträger mit insgesamt 32 Titeln).

  Auch insoweit bestand bisher eine ganz unterschiedliche Rechtsprechung (vgl. etwa AG Halle/Saale, Urteil vom 24.11.2009, 95 C 3258/09, 1.200,- EUR Unterlassungsstreitwert für einen Film selbst nach geltendem UrhG in einem sog. File-Sharingfall mit größerer Ausbreitungsrichtung), so dass sich ein Verletzter auf eine etwa für ihn in der Vergangenheit "günstigere" Rechtsprechung in Hamburg nicht verlassen konnte.