Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Vornahme eigener Sachkunde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 06.09.1989 - 9 BV 64/88

  Verletzung der Hinweispflicht zur Stellung eines Beweisantrages

  Auszug aus BSG, 29.05.1991 - 9a RVi 1/90

  Das ist dann der Fall, wenn aus dem Akteninhalt und dem bisherigen Verlauf des Verfahrens Grund zur Annahme besteht, daß lediglich noch medizinische Fragen der Wahrscheinlichkeit eines Ursachenzusammenhangs zu entscheiden sein werden, nicht aber der Nachweis eines schädigenden Ereignisses (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 70).
• BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 24/86

  Tatsachenwürdigung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Altersruhegeld - …

  Auszug aus BSG, 29.05.1991 - 9a RVi 1/90

  In besonderem Maße werden die Beteiligten von einer Entscheidung überrascht, wenn sie in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnen, für die bisher keine Hinweise vorlagen (BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20).

• BSG, 22.09.2020 - B 13 R 45/20 B

  Rente wegen Erwerbsminderung

  Allerdings kann in besonderen Konstellationen eine Überraschungsentscheidung in Betracht kommen, wenn die Beteiligten in einer Entscheidung mit einer Beweiswürdigung konfrontiert werden, für die bisher keinerlei Hinweise vorlagen (vgl BSG Urteil vom 29.5.1991 - 9a RVi 1/90) .
• BSG, 27.05.2015 - B 9 SB 66/14 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - …

  Allerdings kann in besonderen Konstellationen eine Überraschungsentscheidung in Betracht kommen, wenn die Beteiligten in einer Entscheidung mit einer Beweiswürdigung konfrontiert werden, für die bisher keinerlei Hinweise vorlagen (vgl BSG Urteil vom 29.5.1991 - B 9a RVi 1/90).
• BSG, 27.06.2016 - B 9 SB 18/16 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - …

  Die Klägerin ist in der Entscheidung des LSG nicht mit einer Beweiswürdigung konfrontiert worden, für die bisher keinerlei Hinweise vorlagen (vgl hierzu BSG Urteil vom 29.5.1991 - 9a RVi 1/90) .

 
• BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B

  Rüge der Verletzung des § 128 Abs. 1 S. 2 SGG , Verletzung des Anspruchs auf …

  Dies ist vor allem dann der Fall, wenn er in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnet, für die bisher keine Hinweise vorlagen (…BSG Urteil vom 15. Oktober 1986 - 5b RJ 24/86 - SozR 1500 § 62 Nr. 20 und vom 29. Mai 1991 - 9a RVi 1/90 - Meso B 20a/259).
• BSG, 22.03.2021 - B 13 R 223/20 B

  Rente wegen Erwerbsminderung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren …

  Allerdings kann in besonderen Konstellationen eine Überraschungsentscheidung in Betracht kommen, wenn die Beteiligten in einer Entscheidung mit einer Beweiswürdigung konfrontiert werden, für die bisher keinerlei Hinweise vorlagen (vgl BSG Urteil vom 29.5.1991 - 9a RVi 1/90) .
• BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R

  Rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Beweiswürdigung - Bemessung der …

  Die Beteiligten werden von einer Entscheidung im besonderen Maße überrascht, wenn sie in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnen, für die bisher keine Hinweise vorlagen (…BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20; BSG Urteil vom 29. Mai 1991 - 9a RVi 1/90 -).
• BSG, 17.06.2010 - B 3 KR 44/09 B
  Dies ist vor allem dann der Fall, wenn er in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnet, für die bisher keine Hinweise vorlagen (…BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20; BSG Urteil vom 29.5.1991 - 9a RVi 1/90 - Meso B 20a/259).
• BSG, 04.12.2008 - B 3 P 22/08 B
  Dies ist vor allem dann der Fall, wenn er in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnet, für die bisher keine Hinweise vorlagen (…BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20; BSG, Urteil vom 29.5.1991 - 9a RVi 1/90 - Meso B 20a/259).