Weitere Entscheidung unten: BSG, 23.10.1985

Rechtsprechung
   BSG, 31.07.1985 - 9a RVs 5/84   

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https://dejure.org/1985,3220
BSG, 31.07.1985 - 9a RVs 5/84 (https://dejure.org/1985,3220)
BSG, Entscheidung vom 31.07.1985 - 9a RVs 5/84 (https://dejure.org/1985,3220)
BSG, Entscheidung vom 31. Juli 1985 - 9a RVs 5/84 (https://dejure.org/1985,3220)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unparteilichkeit eines Richters - Sprungrevision - Zustimmungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1986, 85
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 29.06.2011 - L 6 SF 22/11

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit

    Rein subjektive, unvernünftige Vorstellungen des Ablehnenden scheiden als Gründe aus (Bundessozialgericht (BSG), Beschl. v. 31. Juli 1985 - 9a RVs 5/84 -SozR 1500 § 60 Nr. 3).

    Maßgeblich ist allein, ob ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass haben kann, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (vgl. ständige Rspr. d. BSG, Beschl. v. 31. Juli 1985 - 9 a RVs 5/84 - SozR 1500 § 60 Nr. 3).

  • BSG, 01.06.2015 - B 10 ÜG 2/15 C

    Antrag auf Richterablehnung in einem PKH-Verfahren - Beiordnung eines

    Ausschlaggebend ist vielmehr, ob der Beteiligte, der das Ablehnungsgesuch angebracht hat, von seinem Standpunkt aus bei Anlegung des angeführten objektiven Maßstabes Anlass hat, Voreingenommenheit zu befürchten (vgl BVerfG vom 26.1.1971 - 2 BvR 443/69 - BVerfGE 30, 149, 153; vom 12.7.1986 - 1 BvR 713/83 ua - BVerfGE 73, 330, 335; vom 5.4.1990 - 2 BvR 413/88 - BVerfGE 82, 30, 38; BSG vom 31.7.1985 - 9a RVs 5/84 - SozR 1500 § 60 Nr. 3 und vom 1.3.1993 - 12 RK 45/92 - SozR 3-1500 § 60 Nr. 1) .
  • LSG Thüringen, 09.09.2008 - L 1 B 187/08

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit nach § 406 Abs. 1 S. 1

    Es ist vielmehr darauf abzustellen, ob ein solcher Grund vom Standpunkt des Verfahrensbeteiligten aus bei vernünftiger und objektiver Betrachtungsweise anzunehmen ist (vgl. Bundessozialgericht, Beschluss vom 31. Juli 1985 - 9a RVs 5/84, Breithaupt 1986, 446).
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   BSG, 23.10.1985 - 9a RVs 5/84   

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https://dejure.org/1985,7955
BSG, 23.10.1985 - 9a RVs 5/84 (https://dejure.org/1985,7955)
BSG, Entscheidung vom 23.10.1985 - 9a RVs 5/84 (https://dejure.org/1985,7955)
BSG, Entscheidung vom 23. Januar 1985 - 9a RVs 5/84 (https://dejure.org/1985,7955)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 83/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Guthaben aus

    Das berührt den Bestand der Zustimmung nicht, weil sie wirksam auch durch einen nur für die 1. Instanz beauftragten Rechtsanwalt erklärt werden kann (vgl BSG 9a. Senat Urteil vom 23.10.1985 - 9a RVs 5/84 - juris RdNr 11; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 161 RdNr 4c mwN) .
  • BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/86

    Erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr - Wegfall

    Dazu bedurfte es, wie vom Senat mehrfach entschieden, keiner Umsetzung durch Verwaltungsakt; die früheren Bescheide verloren ihre Wirksamkeit vielmehr kraft Gesetzes (vgl BSG vom 24.04.1985 - 9a RVs 11/84 = BSGE 58, 72 = SozR 3870 § 58 Nr. 1 und BSG vom 23.10.1985 - 9a RVs 5/84).
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