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   BSG, 11.11.1987 - 9a RVs 6/86   

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https://dejure.org/1987,12507
BSG, 11.11.1987 - 9a RVs 6/86 (https://dejure.org/1987,12507)
BSG, Entscheidung vom 11.11.1987 - 9a RVs 6/86 (https://dejure.org/1987,12507)
BSG, Entscheidung vom 11. November 1987 - 9a RVs 6/86 (https://dejure.org/1987,12507)
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Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 24.04.1985 - 9a RVs 11/84

    Freifahrtberechtigung nach dem SchwbG - Rechtsentziehung kraft Gesetzes - …

    Auszug aus BSG, 11.11.1987 - 9a RVs 6/86
    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 18. Dezember 1985 (BSGE 59, 242 : SozR 3870 5 3 Nr. 20 in Ergänzung zu BSGE 58, 72) entschieden, daß nach der Änderung des 5 58 Schwa durch das Haushaltsbegleitgesetz 1984 (HBegleitG vom 22. Dezember 1983 BGBl I 1532) auch solche Behinderte, denen das Merkzeichen "G" schon vor der Einführung der gesetzlichen Rechtsvermutung im Schwa am 1. Oktober 1979 zuerkannt seitdem hierfür nachweisen â- üssen" daß sie im war,.
  • BSG, 18.12.1985 - 9a RVs 40/85

    Kraftfahrzeugsteuerermäßigung für Schwerbehinderte

    Auszug aus BSG, 11.11.1987 - 9a RVs 6/86
    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 18. Dezember 1985 (BSGE 59, 242 : SozR 3870 5 3 Nr. 20 in Ergänzung zu BSGE 58, 72) entschieden, daß nach der Änderung des 5 58 Schwa durch das Haushaltsbegleitgesetz 1984 (HBegleitG vom 22. Dezember 1983 BGBl I 1532) auch solche Behinderte, denen das Merkzeichen "G" schon vor der Einführung der gesetzlichen Rechtsvermutung im Schwa am 1. Oktober 1979 zuerkannt seitdem hierfür nachweisen â- üssen" daß sie im war,.
  • SG Aachen, 23.04.2019 - S 12 SB 656/17

    Voraussetzungen einer Zuerkennung der Merkzeichen RF, aG, H und B im …

    Die Zuerkennung des Merkzeichens "B" kann somit nur erfolgen, wenn das Merkzeichen "G", "H" oder "Bl" zuerkannt ist (LSG Urteil vom 22.03.2019 - L 8 SB 3550/18 = juris unter Hinweis auf so BSG Urteil vom 11.11.1987 - 9a RVs 6/86 = juris, freilich noch zu, SchwebG).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2013 - L 11 SB 245/10

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Merkzeichen "G", "B", "H", "RF" …

    Auf die Verzahnung der Merkzeichen "G" und "B" hat bereits das BSG in seinem Urteil vom 11. November 1987 (9a RVs 6/86 - juris) hingewiesen.
  • LSG Bayern, 28.07.2009 - L 15 SB 151/06

    Schwerbehindertenrecht - Voraussetzung für die Zuerkennung des Merkzeichens B - …

    Die Zuerkennung des Merkzeichens "B" im Sinne von § 146 Abs. 2 SGB IX setzt die Feststellung des Merkzeichens "G" im Sinne von § 146 Abs. 1 SGB IX voraus (Bestätigung des BSG mit Urteil vom 11.11.1987 - 9a RVs 6/86).

    Denn das Bundessozialgericht (BSG) hat bereits mit Urteil vom 11.11.1987 - 9a RVs 6/86 - entschieden, dass eine Begleitperson im Nah- und Fernverkehr nur dann unentgeltlich befördert wird, wenn dem Behinderten die Merkzeichen "B" und "G" zuerkannt sind.

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