Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 24.02.2017

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   VGH Baden-Württemberg, 24.01.2018 - A 11 S 1265/17   

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VGH Baden-Württemberg, 24.01.2018 - A 11 S 1265/17 (https://dejure.org/2018,6205)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.01.2018 - A 11 S 1265/17 (https://dejure.org/2018,6205)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 (https://dejure.org/2018,6205)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Verfolgung von afghanischen Rückkehrern bei einer Rückkehr in die Provinz Daikundi; entsprechende Anwendung der Maßstäbe aus Art 4 Abs 5 RL 2011/95/EU (juris: EURL 95/2011) bei Prüfung eines nationalen Abschiebungsverbots

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 4 Abs 1 S 2 Nr 2 AsylVfG 1992, § 4 Abs 1 S 2 Nr 3 AsylVfG 1992, § 60 Abs 5 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG 2004, Art 3 MRK, Art 4 Abs 5 EURL 95/2011
    (Verfolgung von afghanischen Rückkehrern bei einer Rückkehr in die Provinz Daikundi; entsprechende Anwendung der Maßstäbe aus Art 4 Abs 5 RL 2011/95/EU (juris: EURL 95/2011) bei Prüfung eines nationalen Abschiebungsverbots)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (53)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    Rspr. des erkennenden Senats, VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24.01.2018 - A 11 S 1265/17 -, juris Rn. 101 ff., und vom 24.07.2013 - A 11 S 697/13 -, juris Rn. 108, dort zu § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK, sowie auch - anknüpfend an die vorgenannte Entscheidung: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 26.02.2014 - A 11 S 2519/12 -, juris.
  • VG Freiburg, 16.02.2021 - A 14 K 311/18
    Eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit i.S.v. § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG bleibt außergewöhnlichen Situationen vorbehalten, die durch einen sehr hohen Gefahrengrad gekennzeichnet sind (zum Ganzen VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 114 ff.).

    Der für die Annahme einer individuellen Gefahr in diesem Sinne erforderliche Grad willkürlicher Gewalt wird daher umso geringer sein, je mehr der Schutzsuchende zu belegen vermag, dass er aufgrund solcher individueller gefahrerhöhender Umstände spezifisch betroffen ist (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 116).

    Solche persönlichen Umstände können sich z. B. aus dem Beruf des Schutzsuchenden etwa als Arzt oder Journalist ergeben, da diese regelmäßig gezwungen sind, sich nahe an einer Gefahrenquelle aufzuhalten (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 116).

    Ebenso können solche Umstände aber auch aus einer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit herrühren, aufgrund derer der Schutzsuchende zusätzlich der Gefahr gezielter Gewalttaten ausgesetzt ist (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 116).

    Soweit der Kläger keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände verwirklicht, ist ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich, welches mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit gegeben sein muss (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 117).

    Auch schlechte humanitäre Verhältnisse können eine Behandlung im Sinne des Art. 3 EMRK darstellen (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 145; Urt. v. 24.07.2013 - A 11 S 697/13, juris Rn. 71).

    Dieses ist immer dann anzunehmen, wenn diese Verhältnisse ganz oder überwiegend auf staatlichem Handeln, auf Handlungen von Parteien eines innerstaatlichen Konflikts oder auf Handlungen sonstiger, nicht staatlicher Akteure, die dem Staat zurechenbar sind, beruhen, weil er der Zivilbevölkerung keinen ausreichenden Schutz bieten kann oder will (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 146, m.w.N.).

    Aber auch dann, wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, weil es an einem verantwortlichen Akteur fehlt, können schlechte humanitäre Bedingungen im Zielgebiet dennoch als Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK zu qualifizieren sein, wenn ganz außerordentliche individuelle Umstände hinzutreten (BVerwG, Urt. v. 13.06.2013 - 10 C 13.12, NVwZ 2013, 1167, 1170, Rn. 24 f.; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 149; Urt. v. 24.07.2013 - A 11 S 697/13, juris Rn. 79 ff.).

    Außergewöhnliche individuelle Umstände bzw. Merkmale können auch solche sein, die eine Person mit anderen Personen teilt, die Träger des gleichen Merkmals sind bzw. sich in einer im Wesentlichen vergleichbaren Lage befinden (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 153).

    Auch in einem solchen Fall kann ausnahmsweise ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK zu bejahen sein, wenn die Abschiebung zu einer ernsthaften, schnellen und irreversiblen Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Betroffenen führen würde, die ein schweres Leiden oder eine erhebliche Verringerung der Lebenserwartung zur Folge hätte (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 153 m.w.N.).

    Dabei ist grundsätzlich auf den gesamten Abschiebungszielstaat abzustellen und zunächst zu prüfen, ob solche Umstände an dem Ort vorliegen, an dem die Abschiebung endet (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2018 - A 11 S 1265/17, juris Rn. 173, m.w.N).

  • BVerfG, 25.04.2018 - 2 BvR 2435/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen im Asylverfahren wegen

    Zwar hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg als zuständiges Obergericht inzwischen verschiedene grundsätzlich bedeutsame Fragen zur Zuerkennung subsidiären Schutzes und zur Feststellung von nationalen Abschiebungsverboten in Kabul (vgl. Urteile vom 3. November 2017 - A 11 S 1704/17 -, juris, Rn. 96 ff. und vom 5. Dezember 2017 - A 11 S 1144/17 -, juris, Rn. 228 ff.), in der Provinz Ghazni (vgl. Urteil vom 17. Januar 2018 - A 11 S 241/17 -, juris, Rn. 206 ff.) und in der Provinz Daikundi (vgl. Urteil vom 24. Januar 2018 - A 11 S 1265/17 -, juris, Rn. 129 ff.) geklärt und ist zu der Einschätzung gelangt, dass in diesen Gebieten nicht ein so hohes Niveau willkürlicher Gewalt herrsche, dass eine Zivilperson allein durch ihre Anwesenheit dort tatsächlich Gefahr liefe, einer ernsthaften individuellen Bedrohung im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 3 AsylG ausgesetzt zu sein.
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   VGH Baden-Württemberg, 24.02.2017 - A 11 S 1265/17   

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VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.02.2017 - A 11 S 1265/17 (https://dejure.org/2017,65749)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Februar 2017 - A 11 S 1265/17 (https://dejure.org/2017,65749)
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