Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 16.11.2006 - A 2 S 1150/04   

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https://dejure.org/2006,2958
VGH Baden-Württemberg, 16.11.2006 - A 2 S 1150/04 (https://dejure.org/2006,2958)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.11.2006 - A 2 S 1150/04 (https://dejure.org/2006,2958)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. November 2006 - A 2 S 1150/04 (https://dejure.org/2006,2958)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Zur Frage politischer Verfolgung von Jeziden im Irak wegen ihrer Religionszugehörigkeit

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Frage politischer Verfolgung von Jeziden im Irak wegen ihrer Religionszugehörigkeit

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 60 Abs 1 S 4c AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG 2004, Art 10 Abs 1b EGRL 83/2004, Art 38 Abs 1 EGRL 83/2004
    Zur Frage politischer Verfolgung von Jeziden im Irak wegen ihrer Religionszugehörigkeit

  • Judicialis

    Irak, Nordirak, Verfolgung, Fluchtalternative, Nichtstaatlicher, Akteur, Religionsausübung, Religionszugehörigkeit, Jezide

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 9 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 10 Abs. 1 Bst. b; AufenthG § 60 Abs. 2; AufenthG § 60 Abs. 3; AufenthG § 60 Abs. 5; AufenthG § 60 Abs. 7
    Irak, Jesiden, Gruppenverfolgung, religiös motivierte Verfolgung, Religion, religiöses Existenzminimum, Verfolgungsbegriff, Anerkennungsrichtlinie, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche Verfolgung, Verfolgungsdichte, Nordirak, Islamisten, KDP, PUK, interne Fluchtalternative, Sicherheitslage, Versorgungslage, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK, nichtstaatliche Akteure, allgemeine Gefahr, Abschiebungsstopp, Erlasslage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 60
    Allgemeines materielles Asylrecht: Irak, Nordirak, Verfolgung, Fluchtalternative, Nichtstaatlicher, Akteur, Religionsausübung, Religionszugehörigkeit, Jezide

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (51)

  • BVerwG, 12.06.2007 - 10 C 24.07

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Prüfungspflicht des Bundesamts;

    c) Sollte die erneute Prüfung der Sach- und Rechtslage ergeben, dass den Klägerinnen eine asylerhebliche Verfolgungsgefahr droht, wird sich das Berufungsgericht mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob ihnen - etwa im Nordirak - eine inländische Fluchtalternative offensteht (vgl. hierzu etwa VGH Mannheim, Urteil vom 16. November 2006 - A 2 S 1150/04 - juris; OVG Saarlouis, Urteil vom 29. September 2006 - 3 R 6/06 - juris).
  • OVG Niedersachsen, 17.07.2007 - 11 LB 332/03

    Asyl und Abschiebungsschutz für türkische Staatsangehörige yezidischen Glaubens

    Allerdings ist der Schutzbereich der Religionsfreiheit durch Art. 10 Abs. 1 b der Richtlinie 2004/83/EG des Rats vom 29. April 2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes (sog. Qualifikationsrichtlinie) auf die öffentliche Glaubensbetätigung erweitert worden (vgl. OVG des Saarlandes, Beschl. v. 26.3.2007 - 3 A 30/07 -, juris; Nds. OVG, Urt. v. 19.3.2007 - 9 LB 373/06 - VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.11.2006 - A 2 S 1150/04 -, juris; Marx, a.a.O., § 1 Rn. 206).

    Die Vorgaben dieser Richtlinie, deren Umsetzungsfrist am 10. Oktober 2006 abgelaufen ist, sind solange unmittelbar anzuwenden, bis die noch ausstehende Transformierung in das deutsche Recht erfolgt ist (vgl. etwa VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.11.2006, a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 03.04.2008 - A 2 B 36/06

    Aufenthaltsgesetz; Qualifikationsrichtlinie; Abschiebungsverbot;

    Dies kommt zum Einen dann zum Tragen, wenn die Religionsausübung mit Sanktionen verbunden ist, die bereits selbst den Charakter einer Verfolgungshandlung im Sinne des Art. 9 der Richtlinie aufweisen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.11.2006 - A 2 S 1150/04 -).
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