Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Schutz vor Abschiebung in die Demokratische Republik Kongo

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, ZPO § 178 Abs. 1
  Zustellung, Postzustellungsurkunde, Klagefrist, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Kleinkind, extreme Gefahrenlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• VGH Baden-Württemberg, 24.07.2003 - A 6 S 971/01

  Entscheidung durch Beschluss trotz vorheriger mündlicher Verhandlung

  Auszug aus VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09

  Der Einzelrichter schließt sich insoweit nach Auswertung der zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen der Rechtsprechung an, auf die sich auch der Klägervertreter bezieht (z. B.: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 12.07.2006 - 3 Q 45/05 -, juris, und vom 11.07.2007 - 3 Q 160/06 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 -, juris; nicht abschließend zu in Deutschland geborenen Kleinkindern: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 -, juris; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 17.10.2006 - 1 B 3/06 -, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 22).
• OVG Saarland, 11.07.2007 - 3 Q 160/06

  Zur Extremgefahr in Kinshasa

  Auszug aus VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09

  Der Einzelrichter schließt sich insoweit nach Auswertung der zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen der Rechtsprechung an, auf die sich auch der Klägervertreter bezieht (z. B.: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 12.07.2006 - 3 Q 45/05 -, juris, und vom 11.07.2007 - 3 Q 160/06 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 -, juris; nicht abschließend zu in Deutschland geborenen Kleinkindern: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 -, juris; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 17.10.2006 - 1 B 3/06 -, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 22).
• VGH Baden-Württemberg, 20.10.2009 - 13 S 1887/09

  Befristung einer einstweiligen Anordnung

  Auszug aus VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09

  Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg tendiert wegen des jüngsten Lageberichts des Auswärtigen Amtes inzwischen zur Annahme eines Abschiebungsverbots für Familien mit Kleinkindern (Beschluss vom 25.09.2009 - 13 S 1887/09 -).

 
• OVG Saarland, 12.07.2006 - 3 Q 45/05

  Zur Abschiebung nach Kinshasa/Demokratische Republik Kongo; alleinerziehende …

  Auszug aus VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09

  Der Einzelrichter schließt sich insoweit nach Auswertung der zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen der Rechtsprechung an, auf die sich auch der Klägervertreter bezieht (z. B.: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 12.07.2006 - 3 Q 45/05 -, juris, und vom 11.07.2007 - 3 Q 160/06 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 -, juris; nicht abschließend zu in Deutschland geborenen Kleinkindern: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 -, juris; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 17.10.2006 - 1 B 3/06 -, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 22).
• OVG Schleswig-Holstein, 16.04.2002 - 4 L 39/02

  Kongo, Abschiebungshindernis, Extreme Gefahr

  Auszug aus VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09

  Der Einzelrichter schließt sich insoweit nach Auswertung der zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen der Rechtsprechung an, auf die sich auch der Klägervertreter bezieht (z. B.: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 12.07.2006 - 3 Q 45/05 -, juris, und vom 11.07.2007 - 3 Q 160/06 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 -, juris; nicht abschließend zu in Deutschland geborenen Kleinkindern: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 -, juris; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 17.10.2006 - 1 B 3/06 -, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 22).
• BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

  Auszug aus VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09

  Ausländern, die der allgemein gefährdeten Bevölkerung bzw. Bevölkerungsgruppe angehören, für die aber ein Abschiebestopp nach § 60 a Abs. 1 AufenthG nicht besteht, ist allerdings ausnahmsweise Schutz vor der Durchführung der Abschiebung in verfassungskonformer Handhabung des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zuzusprechen, wenn die Abschiebung wegen einer im Zielstaat landesweit bestehenden extremen Gefahrenlage Verfassungsrecht verletzen würde (vgl. BVerwG, Urteile vom 17.10.1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 und 8.12.1998 - 9 C 4.98 -).
• VG Stuttgart, 24.04.2009 - A 3 K 749/08

  Auszug aus VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09

  Diese Bedingungen sind wohl nicht gegeben (vgl. dazu VG Stuttgart, Urteil vom 24.04.2009 - A 3 K 749/08 -).
• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  Auszug aus VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09

  Ausländern, die der allgemein gefährdeten Bevölkerung bzw. Bevölkerungsgruppe angehören, für die aber ein Abschiebestopp nach § 60 a Abs. 1 AufenthG nicht besteht, ist allerdings ausnahmsweise Schutz vor der Durchführung der Abschiebung in verfassungskonformer Handhabung des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zuzusprechen, wenn die Abschiebung wegen einer im Zielstaat landesweit bestehenden extremen Gefahrenlage Verfassungsrecht verletzen würde (vgl. BVerwG, Urteile vom 17.10.1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 und 8.12.1998 - 9 C 4.98 -).
• BVerwG, 17.10.2006 - 1 B 3.06

  Verfahrensrecht, rechtliches Gehör, Demokratische Republik Kongo, Malaria

  Auszug aus VG Stuttgart, 30.09.2009 - A 3 K 310/09

  Der Einzelrichter schließt sich insoweit nach Auswertung der zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen der Rechtsprechung an, auf die sich auch der Klägervertreter bezieht (z. B.: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 12.07.2006 - 3 Q 45/05 -, juris, und vom 11.07.2007 - 3 Q 160/06 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 -, juris; nicht abschließend zu in Deutschland geborenen Kleinkindern: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 -, juris; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 17.10.2006 - 1 B 3/06 -, Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff AufenthG Nr. 22).

• VG Stuttgart, 12.03.2012 - A 3 K 345/12

  Abschiebungsschutz: Abschiebung eines in Deutschland geborenen Kleinkindes in die …

  Im rechtkräftig gewordenem Urteil vom 30.09.2009 - A 3 K 310/09 - betreffend den Abschiebungsschutz der drei Jahre älteren Schwester der Antragstellerin hat der Einzelrichter der Klägerin den Schutz eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG zugesprochen.