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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (15)

• BVerwG, 20.01.2004 - 1 C 9.03

  Apostasie; Abfall vom Islam; Konversion; konvertierte Muslime; Glaubenswechsel; …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 19.10.2006 - A 6 K 10463/04

  Gegenüber der bisherigen Annahme der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung, wonach sowohl Artikel 16a Abs. 1 GG als auch § 60 Abs. 1 AufenthG lediglich das sog. religiöse Existenzminimum schützt (…vgl. im Einzelnen BVerfG Urt. v. 01.07.1987, BVerfGE 76, 143, Urt. v. 27.06.1991, InfAuslR 1991, 288; insbesondere zur Situation der Apostaten im Iran: BVerwG, Urt. v. 20.01.2004, NVwZ 2004, 1000; vgl. auch zusammenfassend Hailbronner, Ausländerrecht, Komm., RN 116 ff. zu Art. 16 a GG), sind seit dem 11.10.2006 nach der Auffassung des Gerichts zur Auslegung des Begriffes der Religion im Zusammenhang mit der Prüfung von Verfolgungsgründen die Maßgaben der Richtlinie 2004/83/EG des Rates der Europäischen Union vom 29.04.2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes - sog. Qualifikationsrichtlinie - (Amtsblatt der Europäischen Union L 304/12 vom 30.09.2004) zu beachten.

  Dabei kann es dahinstehen, ob, wie in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung einhellig angenommen, der bloße Umstand des Abfalls vom Islam als solcher im Iran aller Voraussicht nach - auch im Falle seines Bekanntwerdens - keine verfolgungsrelevanten Maßnahmen nach sich zieht (vgl. insoweit BVerwG, Urt. v. 20.01.2004, aaO.;… Sächs. OVG, Urt. v. 04.05.2005 - A 2 B 524/04 -, juris;… BayVGH, Urt. v. 02.05.2005 - 14 B 02.30703 -, juris;… VG Karlsruhe, Urt. v. 04.05.2006 - A 6 K 11574/04 -).

  Schließlich kann bei der Beurteilung des Grades der Wahrscheinlichkeit der von der Klägerin zu erwartenden Verfolgungsmaßnahmen auch nicht gänzlich außer Betracht bleiben, dass der Abfall vom Islam zwar nach dem kodifizierten iranischen Strafrecht nicht mit Strafe bedroht ist, es aber eine ungeschriebene religiös-gesetzliche Strafbarkeit der Apostasie gibt, die im islamischen Kulturkreis nicht mit einer persönlich-seelischen Gewissensentscheidung, sondern mit dem politischen Hochverrat an der Gemeinschaft der Gläubigen in Verbindung gebracht und deswegen als todeswürdiges Verbrechen eingestuft wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.01.2004, aaO.).

• BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 19.10.2006 - A 6 K 10463/04

  Politische Verfolgung ist aber bereits dann als beachtlich wahrscheinlich anzunehmen, wenn bei einer qualifizierten Betrachtungsweise die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deshalb gegenüber den dagegen sprechenden Tatsachen überwiegen (BVerwG, Urt. v. 05.11.1991, BVerwGE 89, 162 …und Urt. v. 14.12.1993, DVBl. 1994, 524).

  Bei der Entscheidung, ob aus der Sicht eines besonnenen und vernünftig denkenden Menschen in der Lage des Schutzsuchenden nach Abwägung aller bekannten Umstände eine Rückkehr in den Heimatstaat als unzumutbar erscheint, sind nicht nur die Zahl der Referenzfälle stattgefundener politischer Verfolgung, sondern auch das Vorhandensein eines feindseligen Klimas und die besondere Schwere des befürchteten Eingriffs in die Betrachtung einzubeziehen (BVerwG, Urt. v. 05.11.1991, aaO.).

• BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80

  Wirtschaftsasyl

  Auszug aus VG Karlsruhe, 19.10.2006 - A 6 K 10463/04

  Politisch Verfolgter ist, wer wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung (asylerhebliche Merkmale) staatlichen oder dem Staat zurechenbaren Verfolgungsmaßnahmen mit Gefahren für Leib oder Leben oder Beschränkungen seiner persönlichen Freiheit ausgesetzt wäre oder -allgemein gesagt- politische Repressalien zu erwarten hätte (BVerfGE 54, 341; 68, 171), wobei Art. 16a Abs. 1 GG nicht schlechthin ausschließt, dass auch andere außer diesen in Art. 1 A Nr. 2 der Genfer Flüchtlingskonvention vom 28.07.1951 in der Fassung vom 31.01.1967 (BGBl. 1953 II, 559 und 1969 II, 1293) ausdrücklich genannten Merkmalen zum Anknüpfungs- und Bezugspunkt für Verfolgungsmaßnahmen genommen werden können (…vgl. BVerwG, Urt. v. 15.03.1988, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 83).

  Hat er seinen Heimatstaat hingegen unverfolgt verlassen, so hat sein Asylantrag nur Erfolg, wenn ihm im Falle seiner Rückkehr dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit politische Verfolgung droht (BVerfGE 54, 341; BVerwGE 70, 169 f.).

 
• VG Bayreuth, 27.04.2006 - B 3 K 06.30073

  Iran, Christen, Baptisten, Konversion, Apostasie, religiös motivierte Verfolgung, …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 19.10.2006 - A 6 K 10463/04

  Nach der Auffassung des Gerichts ist aufgrund dieser Erkenntnislage von dem Vorliegen einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit für gegen die Klägerin gerichtete zumindest freiheitsentziehende Maßnahmen auszugehen (vgl. ebenso VG Bayreuth, Urt. v. 27.04.2006 - B 3 K 06.30073 -, juris, sowie VG Düsseldorf, Urt. v. 15.08.2006, Asylmagazin 2006, Heft 10, S. 22).
• BVerwG, 23.07.1991 - 9 C 154.90

  Asylrecht - Ausreisedruck - Drittverfolgungsmaßnahmen auf den Staat - Fortbestand …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 19.10.2006 - A 6 K 10463/04

  Letztlich maßgebend ist in diesem Zusammenhang der Gesichtspunkt der Zumutbarkeit der Rückkehr (…BVerwG, Urt. v. 23.02.1988, Buchholz 402.25 AsylVfG, § 1 Nr. 80 sowie Urt. v. 23.07.1991, BVerwGE 88, 367).
• BVerwG, 14.12.1993 - 9 C 45.92

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  Auszug aus VG Karlsruhe, 19.10.2006 - A 6 K 10463/04

  Politische Verfolgung ist aber bereits dann als beachtlich wahrscheinlich anzunehmen, wenn bei einer qualifizierten Betrachtungsweise die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deshalb gegenüber den dagegen sprechenden Tatsachen überwiegen (…BVerwG, Urt. v. 05.11.1991, BVerwGE 89, 162 und Urt. v. 14.12.1993, DVBl. 1994, 524).
• BVerfG, 01.07.1987 - 2 BvR 478/86

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft

  Auszug aus VG Karlsruhe, 19.10.2006 - A 6 K 10463/04

  Gegenüber der bisherigen Annahme der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung, wonach sowohl Artikel 16a Abs. 1 GG als auch § 60 Abs. 1 AufenthG lediglich das sog. religiöse Existenzminimum schützt (vgl. im Einzelnen BVerfG Urt. v. 01.07.1987, BVerfGE 76, 143, Urt. v. 27.06.1991, InfAuslR 1991, 288;… insbesondere zur Situation der Apostaten im Iran: BVerwG, Urt. v. 20.01.2004, NVwZ 2004, 1000; vgl. auch zusammenfassend Hailbronner, Ausländerrecht, Komm., RN 116 ff. zu Art. 16 a GG), sind seit dem 11.10.2006 nach der Auffassung des Gerichts zur Auslegung des Begriffes der Religion im Zusammenhang mit der Prüfung von Verfolgungsgründen die Maßgaben der Richtlinie 2004/83/EG des Rates der Europäischen Union vom 29.04.2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes - sog. Qualifikationsrichtlinie - (Amtsblatt der Europäischen Union L 304/12 vom 30.09.2004) zu beachten.
• OVG Sachsen, 04.05.2005 - A 2 B 524/04

  Asylrecht; Abschiebungsverbot; Iran; Apostasie; Religiöses Existenzminimum; …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 19.10.2006 - A 6 K 10463/04

  Dabei kann es dahinstehen, ob, wie in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung einhellig angenommen, der bloße Umstand des Abfalls vom Islam als solcher im Iran aller Voraussicht nach - auch im Falle seines Bekanntwerdens - keine verfolgungsrelevanten Maßnahmen nach sich zieht (…vgl. insoweit BVerwG, Urt. v. 20.01.2004, aaO.; Sächs. OVG, Urt. v. 04.05.2005 - A 2 B 524/04 -, juris;… BayVGH, Urt. v. 02.05.2005 - 14 B 02.30703 -, juris;… VG Karlsruhe, Urt. v. 04.05.2006 - A 6 K 11574/04 -).
• BVerwG, 25.09.1984 - 9 C 17.84

  Asylrecht - Asylbewerber - Politische Verfolgung - Anerkennung - …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 19.10.2006 - A 6 K 10463/04

  Hat er seinen Heimatstaat hingegen unverfolgt verlassen, so hat sein Asylantrag nur Erfolg, wenn ihm im Falle seiner Rückkehr dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit politische Verfolgung droht (BVerfGE 54, 341; BVerwGE 70, 169 f.).
• BVerfG, 22.02.1991 - 2 BvR 1525/90

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Feststellungen zu selbstgeschaffenen …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 19.10.2006 - A 6 K 10463/04

  Aufgrund der äußerst ungereimten Angaben der Klägerin betreffend das Geschehen vor ihrer Ausreise aus dem Iran, kann gerade nicht angenommen werden, dass diese bereits entsprechend der Regelung des § 28 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG, welcher der ständigen Rechtsprechung zu Artikel 16a Abs. 1 GG nachgebildet ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 26.11.1986, VBlBW 1987, 93, Beschl. v. 22.02.1991, InfAuslR 1991, 177), eine feste und nach außen hin erkennbar betätigte politische Überzeugung hatte; ebenso wenig kann erkannt werden, dass die Klägerin bereits vor ihrer Ausreise aus dem Iran eine enge Bindung zur christlichen Religion und insbesondere zur protestantischen Kirche aufgewiesen hat.
• BVerwG, 18.02.1992 - 9 C 59.91

  Streitwertfestsetzung im Asylverfahren
• BVerfG, 26.11.1986 - 2 BvR 1058/85

  Nachfluchttatbestände
• VGH Bayern, 02.05.2005 - 14 B 02.30703

  Asyl (Iran), (teilweise) Berufung des Bundesbeauftragten, Konversion, …
• BVerfG, 23.01.1991 - 2 BvR 902/85

  Jeziden
• BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

  Tamilen

• VG Hamburg, 17.07.2007 - 10 A 918/05

  Iran; Christentum; Konversion; Qualifikationsrechtlinie

  Für die Auslegung des § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 9 EMRK im Lichte von Art. 10 Abs. 1 b) der Richtlinie bedeutet dies, dass relevante Eingriffe bereits dann anzunehmen sind, wenn die Teilnahme an religiösen Riten im öffentlichen Bereich, wie den für die christliche Religion allgemein üblichen und vorgesehenen öffentlich zugänglichen Gottesdiensten in Gotteshäusern oder unter freiem Himmel, Verfolgung hervorruft (ebenso OVG Lüneburg, Urteil vom 19.3.2007 - 9 LB 373/06 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.6.2006 - A 2 S 571/05 -, AuAS 2006, 175; VG Potsdam, Urteil vom 5.3.2007 - 1 K 2959/96.A -, ASYLMAGAZIN 2007, 22; VG Düsseldorf, Urteil vom 20.2.2007 - 22 K 3453/05.A -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 8.2.2007 - 9 K 2279/06.A -, juris; VG Ansbach, Urteil vom 23.1.2007 - AN 3 K 06.30870 -, juris; VG Gießen, Urteil vom 18.1.2007 - 5 E 3970/06.A -, AuAS 2007, 55, 56; VG Lüneburg, Urteil vom 15.1.2007 - 1 A 115/04 -, juris; VG Meiningen, Urteil vom 10.1.2007 - 5 K 20256/03.Me -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 19.10.2006 - A 6 K 10463/04 - , AuAS 2007, 57; VG Düsseldorf, Urteil vom 15.8.2006 - 2 K 2682/06.A -, juris; VG Bayreuth, Urteil vom 27.4.2006 - B 3 K 06.30073 -, juris).

  Das Gericht sieht sich in seiner Auffassung bestätigt durch eine Vielzahl neuerer Gerichtsentscheidungen (VG Düsseldorf…, Urteil vom 20.2.2007, a.a.O.; VG Ansbach…, Urteil vom 23.1.2007, a.a.O.; VG Meiningen…, Urteil vom 10.1.2007, a.a.O.; VG Karlsruhe, Urteil vom 19.10.2006, a.a.O.; VG Düsseldorf…, Urteil vom 15.8.2006, a.a.O.; VG Bayreuth…, Urteil vom 27.4.2006, a.a.O.; a.A. VG München…, Urteil vom 22.1.2007, a.a.O.; VG Düsseldorf…, Urteil vom 8.2.2007, a.a.O.;… a.A. auch noch OVG Hamburg, Urteile vom 24.3.2006 und 21.10.2005, a.a.O., hingegen offen gelassen im Beschluss vom 4.5.2007 - 1 Bf 19/07.AZ).

• VG Hamburg, 31.05.2007 - 10 A 958/04

  Glaubenswechsel einer iranischen Asylbewerberin -Abschiebungsschutz

  Für die Auslegung des § 60 Abs. 1 AufenthG im Lichte von Art. 10 Abs. 1 b) der Richtlinie bedeutet dies, dass asylrelevante Eingriffe bereits dann anzunehmen sind, wenn die Teilnahme an religiösen Riten im öffentlichen Bereich, wie den für die christliche Religion allgemein üblichen und vorgesehenen öffentlich zugänglichen Gottesdiensten in Gotteshäusern oder unter freiem Himmel, Verfolgung hervorruft (ebenso VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.6.2006 - A 2 S 571/05 -, AuAS 2006, 175; VG Potsdam, Urteil vom 5.3.2007 - 1 K 2959/96.A -, ASYLMAGAZIN 2007, 22; VG Düsseldorf, Urteil vom 20.2.2007 - 22 K 3453/05.A -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 8.2.2007 - 9 K 2279/06.A -, juris; VG Ansbach, Urteil vom 23.1.2007 - AN 3 K 06.30870 -, juris; VG Gießen, Urteil vom 18.1.2007 - 5 E 3970/06.A -, AuAS 2007, 55, 56; VG Lüneburg, Urteil vom 15.1.2007 - 1 A 115/04 -, juris; VG Meiningen, Urteil vom 10.1.2007 - 5 K 20256/03.Me -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 19.10.2006 - A 6 K 10463/04 - , AuAS 2007, 57; VG Düsseldorf, Urteil vom 15.8.2006 - 2 K 2682/06.A -, juris; VG Bayreuth, Urteil vom 27.4.2006 - B 3 K 06.30073 -, juris).

  Das Gericht sieht sich in seiner Auffassung bestätigt durch eine Vielzahl neuerer Gerichtsentscheidungen (VG Düsseldorf…, Urteil vom 20.2.2007, a.a.O.; VG Ansbach…, Urteil vom 23.1.2007, a.a.O.; VG Meiningen…, Urteil vom 10.1.2007, a.a.O.; VG Karlsruhe, Urteil vom 19.10.2006, a.a.O.; VG Düsseldorf…, Urteil vom 15.8.2006, a.a.O.; VG Bayreuth…, Urteil vom 27.4.2006, a.a.O.; a.A. VG München…, Urteil vom 22.1.2007, a.a.O.; VG Düsseldorf…, Urteil vom 8.2.2007, a.a.O.;… a.A. auch noch OVG Hamburg, Urteile vom 24.3.2006 und 21.10.2005, a.a.O., hingegen offen gelassen im Beschluss vom 4.5.2007 - 1 Bf 19/07.AZ).

• VG Stuttgart, 01.06.2007 - A 11 K 1005/06

  Folgeantrag nach Rechtsänderung; Bekanntwerden; Christen im Iran

  Sie beruft sich nämlich auch darauf, dass für sie im Iran schon der Besuch von christlichen Gottesdiensten und die nicht geheime religiöse Kommunikation gefährlich sei, was bei Konvertierten nach den vorliegenden Erkenntnissen über die derzeitige Lage ernsthaft in Betracht kommt (vgl. etwa VG Karlsruhe, Urt. v. 19.10.2006, A 6 K 10463/04 und 10335/04, Asylmagazin 11/2006 S. 23;… VG Düsseldorf, Urt. v. 15.8.2006, Asylmagazin 11/2006 S. 26; weitere Nachweise zu Christen aus dem Iran bei Hollmann, Rechtsprechungsfokus, Asylmagazin 4/2007 S. 17).