Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Wahrscheinliche Retraumatisierung als Abschiebungshindernis

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• VG Gießen, 31.10.2002 - 6 G 3998/02

  Einstweiliger Rechtsschutz wegen möglichem krankheitsbedingten …

  Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2004 - A 1 K 11389/03

  Im Falle eines Abschiebungshindernisses im Sinne von § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG kann nämlich die Abschiebungsandrohung mit Rücksicht auf § 34 AsylVfG i.V.m. § 50 Abs. 3 AuslG nicht in ihrer Rechtmäßigkeit in Frage gestellt werden; vorläufiger - grundsätzlich gegen die Bundesrepublik Deutschland zu richtender - Rechtsschutz ist in diesem Fall jedoch mittels einstweiliger Anordnung zu erstreben (in diesem Sinne auch VG Freiburg, Beschl. v. 23.05.2002 - A 1 K 10561/02 - VENSA; VG Stuttgart, Beschl. v. 06.06.2003 - A 4 K 11310/03 - VENSA; VG Gießen, Beschl. v. 31.10.2002 - 6 G 3998/02.A - AuAS 2003, 34; VG Karlsruhe, Beschl. v. 14.09.2001 - A 11 K 11043/01 - InfAuslR 2002, 215; für § 80 Abs. 5 VwGO-Antrag hingegen, unter Hinweis auf § 41 Abs. 1 Satz 1 und 2 AsylVfG: VG Gießen, Beschl. v. 10.01.2002 - 9 G 3890/01 - AuAS 2002, 94).
• VG Stuttgart, 06.06.2003 - A 4 K 11310/03

  Asylbewerber; vollziehbare Abschiebungsandrohung; vorläufiger Rechtsschutz

  Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2004 - A 1 K 11389/03

  Im Falle eines Abschiebungshindernisses im Sinne von § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG kann nämlich die Abschiebungsandrohung mit Rücksicht auf § 34 AsylVfG i.V.m. § 50 Abs. 3 AuslG nicht in ihrer Rechtmäßigkeit in Frage gestellt werden; vorläufiger - grundsätzlich gegen die Bundesrepublik Deutschland zu richtender - Rechtsschutz ist in diesem Fall jedoch mittels einstweiliger Anordnung zu erstreben (in diesem Sinne auch VG Freiburg, Beschl. v. 23.05.2002 - A 1 K 10561/02 - VENSA; VG Stuttgart, Beschl. v. 06.06.2003 - A 4 K 11310/03 - VENSA; VG Gießen, Beschl. v. 31.10.2002 - 6 G 3998/02.A - AuAS 2003, 34; VG Karlsruhe, Beschl. v. 14.09.2001 - A 11 K 11043/01 - InfAuslR 2002, 215; für § 80 Abs. 5 VwGO-Antrag hingegen, unter Hinweis auf § 41 Abs. 1 Satz 1 und 2 AsylVfG: VG Gießen, Beschl. v. 10.01.2002 - 9 G 3890/01 - AuAS 2002, 94).
• VGH Baden-Württemberg, 10.07.2003 - 11 S 2622/02

  Abschiebungshindernis - Reiseunfähigkeit - Suizidgefahr

  Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2004 - A 1 K 11389/03

  Sie setzt sich ferner mit den (möglichen) Ursachen für das unterschiedliche Aussageverhalten auseinander, die auf eine (unvollständige) Schwerpunktbildung bei der Anhörung am 13.03.2003, auf (irrtümliche) Vorstellungen des Antragstellers über die Relevanz seines Vortrags sowie aber vor allem auf seinen psychischen Gesundheitszustand (Langzeitfolgen einer multiplen Traumatisierung, akute Belastungsreaktion mit klinischen Symptombildungen, die nicht zwingend die Kernsymptomatik einer PTBS entwickeln müssen, obwohl sie ihre Ursache in traumatischen Erlebnissen haben) zurückzuführen sein könnten; das alles geschieht auch in einer für die Beachtlichkeit eines "Privatgutachtens" erforderlichen Weise (Darstellung von Befundtatsachen, Diagnose unter Berücksichtigung eines internationalen Qualitätsstandards [hier: DSM IV] und diagnostische Prognose; vgl. zu diesen Mindestanforderungen VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.07.2003 - 11 S 2622/02 - VBlBW 2003, 482; VG Sigmaringen, Beschl. v. 09.10.2003 - 2 K 855/03 - Nachweis in VENSA und in Juris Formular; Müller, Asylmagazin 3/2003, 5; vgl. ferner den Entwurf eines Mindeststandards für ärztliche/psychotherapeutische Stellungnahmen ["best practice Empfehlungen"], abgedr. in BDVR-Rundschreiben 03/2003, Seite 70/71).

 
• VG Sigmaringen, 25.09.2001 - A 4 K 11142/00

  Unanwendbarkeit des AsylVfG 1992 § 17 Abs 3 auf AuslG 1990 § 53; …

  Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2004 - A 1 K 11389/03

  Das Gericht entnimmt dem eine mit Blick auf das summarische Verfahren und den dort erforderlichen effektiven Grundrechtsschutz für Leben und Gesundheit (Art. 19 Abs. 4 GG i.V.m. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) ausreichende Wahrscheinlichkeit für eine Retraumatisierung und damit ein (mögliches) Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG, für das es auf die Behandelbarkeit in der Türkei nicht ankommt (zum Zielstaatsbezug vgl. auch VG Sigmaringen, Urt. v. 25.09.2001 - A 4 K 11142/00 - Nachweis in Juris Formular;… zur Unzulässigkeit, eine Retraumatisierung durch Verweis auf Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat zuzumuten, vgl. Wolff, Asylmagazin 6/2002, S. 10 [13] m.w.N. aus der Rspr.).
• VGH Baden-Württemberg, 07.05.2001 - 11 S 389/01

  Duldungsgrund, inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis, posttraumatische …

  Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2004 - A 1 K 11389/03

  Selbst wenn man von einem überwiegend offenen (weil noch weiter sachverständig zu ermittelnden) Sachverhalt ausgehen wollte, müsste insoweit die Interessenabwägung mit Blick auf elementare Freiheitsrechte dennoch zugunsten des Antragstellers ausgehen (in diesem Sinne, d.h. obwohl Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs i.S.d. §§ 123 Abs. 3 VwGO, 920 Abs. 2 ZPO fehlt, vgl. auch Beschluss der Kammer vom 15.01.2001 - A 1 K 12027/00, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 07.05.2001 - 11 S 389/01 - VBlBW 2002, 32).
• VG Freiburg, 23.05.2002 - A 1 K 10561/02

  Abschiebeschutz nach Liberia

  Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2004 - A 1 K 11389/03

  Im Falle eines Abschiebungshindernisses im Sinne von § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG kann nämlich die Abschiebungsandrohung mit Rücksicht auf § 34 AsylVfG i.V.m. § 50 Abs. 3 AuslG nicht in ihrer Rechtmäßigkeit in Frage gestellt werden; vorläufiger - grundsätzlich gegen die Bundesrepublik Deutschland zu richtender - Rechtsschutz ist in diesem Fall jedoch mittels einstweiliger Anordnung zu erstreben (in diesem Sinne auch VG Freiburg, Beschl. v. 23.05.2002 - A 1 K 10561/02 - VENSA; VG Stuttgart, Beschl. v. 06.06.2003 - A 4 K 11310/03 - VENSA; VG Gießen, Beschl. v. 31.10.2002 - 6 G 3998/02.A - AuAS 2003, 34; VG Karlsruhe, Beschl. v. 14.09.2001 - A 11 K 11043/01 - InfAuslR 2002, 215; für § 80 Abs. 5 VwGO-Antrag hingegen, unter Hinweis auf § 41 Abs. 1 Satz 1 und 2 AsylVfG: VG Gießen, Beschl. v. 10.01.2002 - 9 G 3890/01 - AuAS 2002, 94).
• VG Freiburg, 11.08.2003 - A 1 K 10680/03

  Kein vorläufiges Bleiberecht wegen Homosexualität oder Wehrdienstentziehung des …

  Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2004 - A 1 K 11389/03

  Soweit er gemäß § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO die Abänderung des negativen Beschlusses vom 11.08.2003 (A 1 K 10680/03) verfolgt, ist der Antrag zwar zulässig, aber unbegründet.
• VG Gießen, 10.01.2002 - 9 G 3890/01

  Antrag nach VwGO § 80 Abs 5 im Falle des AsylVfG 1992 § 41; psychische Erkrankung …

  Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2004 - A 1 K 11389/03

  Im Falle eines Abschiebungshindernisses im Sinne von § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG kann nämlich die Abschiebungsandrohung mit Rücksicht auf § 34 AsylVfG i.V.m. § 50 Abs. 3 AuslG nicht in ihrer Rechtmäßigkeit in Frage gestellt werden; vorläufiger - grundsätzlich gegen die Bundesrepublik Deutschland zu richtender - Rechtsschutz ist in diesem Fall jedoch mittels einstweiliger Anordnung zu erstreben (in diesem Sinne auch VG Freiburg, Beschl. v. 23.05.2002 - A 1 K 10561/02 - VENSA; VG Stuttgart, Beschl. v. 06.06.2003 - A 4 K 11310/03 - VENSA; VG Gießen, Beschl. v. 31.10.2002 - 6 G 3998/02.A - AuAS 2003, 34; VG Karlsruhe, Beschl. v. 14.09.2001 - A 11 K 11043/01 - InfAuslR 2002, 215; für § 80 Abs. 5 VwGO-Antrag hingegen, unter Hinweis auf § 41 Abs. 1 Satz 1 und 2 AsylVfG: VG Gießen, Beschl. v. 10.01.2002 - 9 G 3890/01 - AuAS 2002, 94).
• BVerfG, 10.07.1997 - 2 BvR 1291/96

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an di Gewährung rechtlichen Gehörs im Rahmen …

  Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2004 - A 1 K 11389/03

  Anhaltspunkte für eine auch nur hinreichend wahrscheinliche Verfolgung bei Rückkehr (vgl. dazu, dass allein der Umstand einer in der Vergangenheit erlittenen Folter eine künftige konkrete Gefahr nicht zu begründen vermag, BVerfG, Beschl. v. 10.07.1997 - 2 BvR 1291/96 - InfAuslR 1998, 363) gibt es damit aber immer noch nicht, so dass der Abänderungsantrag mangels ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abschiebungsandrohung und (inzident) der Asylablehnung (als offensichtlich unbegründet) in der Sache erfolglos bleiben muss.
• VG Sigmaringen, 09.10.2003 - 2 K 855/03

  Suizidgefahr als zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis

  Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2004 - A 1 K 11389/03

  Sie setzt sich ferner mit den (möglichen) Ursachen für das unterschiedliche Aussageverhalten auseinander, die auf eine (unvollständige) Schwerpunktbildung bei der Anhörung am 13.03.2003, auf (irrtümliche) Vorstellungen des Antragstellers über die Relevanz seines Vortrags sowie aber vor allem auf seinen psychischen Gesundheitszustand (Langzeitfolgen einer multiplen Traumatisierung, akute Belastungsreaktion mit klinischen Symptombildungen, die nicht zwingend die Kernsymptomatik einer PTBS entwickeln müssen, obwohl sie ihre Ursache in traumatischen Erlebnissen haben) zurückzuführen sein könnten; das alles geschieht auch in einer für die Beachtlichkeit eines "Privatgutachtens" erforderlichen Weise (Darstellung von Befundtatsachen, Diagnose unter Berücksichtigung eines internationalen Qualitätsstandards [hier: DSM IV] und diagnostische Prognose; vgl. zu diesen Mindestanforderungen VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.07.2003 - 11 S 2622/02 - VBlBW 2003, 482; VG Sigmaringen, Beschl. v. 09.10.2003 - 2 K 855/03 - Nachweis in VENSA und in Juris Formular; Müller, Asylmagazin 3/2003, 5; vgl. ferner den Entwurf eines Mindeststandards für ärztliche/psychotherapeutische Stellungnahmen ["best practice Empfehlungen"], abgedr. in BDVR-Rundschreiben 03/2003, Seite 70/71).
• VG Karlsruhe, 14.09.2001 - A 11 K 11043/01

  Abschiebungshindernis; Nierenkrankheit; vorläufiger Rechtsschutz; Armenien

• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2017 - 18 B 1033/17

  Anwenden des § 71 Abs. 5 S. 2 AsylG auf Wiederaufgreifensanträge in Bezug auf ein …

  vgl. Senatsbeschluss vom 25. August 2017 - 18 B 794/17 - m.w.N.; Hessischer VGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 8 Q 2642/06.A -, juris Rn. 9. Die konkrete Fassung der Anträge auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei Folgeschutzgesuchen wird in der Rechtsprechungspraxis unterschiedlich gehandhabt, vgl.: VG München, Beschluss vom 28. Juli 2016 - M 5 E 15.31537 -, juris Rn. 4, 9; VG Minden, Beschluss vom 18. September 2015 - 10 L 980/15.A -, juris Rn. 3, 7; VG Düsseldorf, Beschluss vom 12. November 2003 - 1 L 3450/03.A -, juris Rn. 3, 6; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 15. September 2011 - 7a L 892/11.A -, juris Rn. 2; VG Augsburg, Beschluss vom 27. September 2005 - Au 6 E 05.30345 -, juris Rn. 13, 21; VG Freiburg, Beschluss vom 22. Januar 2004 - A 1 K 11389/03 -, juris vor Rn. 1; VG Ansbach, Beschluss vom 14. Dezember 2004 - AN 5 E 04.32375 - , juris vor Rn. 1.
• VG Köln, 23.02.2024 - 12 L 32/24
  vgl. Senatsbeschluss vom 25. August 2017 - 18 B 794/17 - m.w.N.; Hessischer VGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 8 Q 2642/06.A -, juris Rn. 9. Die konkrete Fassung der Anträge auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei Folgeschutzgesuchen wird in der Rechtsprechungspraxis unterschiedlich gehandhabt, vgl.: VG München, Beschluss vom 28. Juli 2016 - M 5 E 15.31537 -, juris Rn. 4, 9; VG Minden, Beschluss vom 18. September 2015 - 10 L 980/15.A -, juris Rn. 3, 7; VG Düsseldorf, Beschluss vom 12. November 2003 - 1 L 3450/03.A -, juris Rn. 3, 6; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 15. September 2011 - 7a L 892/11.A -, juris Rn. 2; VG Augsburg, Beschluss vom 27. September 2005 - Au 6 E 05.30345 -, juris Rn. 13, 21; VG Freiburg, Beschluss vom 22. Januar 2004 - A 1 K 11389/03 -, juris vor Rn. 1; VG Ansbach, Beschluss vom 14. Dezember 2004 - AN 5 E 04.32375 - , juris vor Rn. 1.