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   OLG München, 09.12.2008 - 31 Wx 106/08   

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https://dejure.org/2008,3782
OLG München, 09.12.2008 - 31 Wx 106/08 (https://dejure.org/2008,3782)
OLG München, Entscheidung vom 09.12.2008 - 31 Wx 106/08 (https://dejure.org/2008,3782)
OLG München, Entscheidung vom 09. Dezember 2008 - 31 Wx 106/08 (https://dejure.org/2008,3782)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Notare Bayern PDF, S. 80

    AktG §§ 291, 297
    Prüfung eines Unternehmensvertrages durch das Registergericht

  • openjur.de

    Handelsregisteranmeldung: Prüfungspflicht des Registergerichts bei außerordentlicher Kündigung eines Unternehmensvertrages; Auslegung von Unternehmensverträgen

  • Deutsches Notarinstitut

    AktG §§ 291, 297
    Prüfung eines Unternehmensvertrages durch das Registergericht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Überprüfung der außerordentlichen Kündigung eines Unternehmensvertrages

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Prüfung der Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung eines Unternehmensvertrags durch Registergericht bei Anhaltspunkten für fehlenden Kündigungsgrund

  • Betriebs-Berater

    Auslegung von Unternehmensverträgen durch das Registergericht

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Eintragung der außerordentlichen Kündigung eines Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrags in das Handelsregister und zur Auslegung der Regelungen eines Unternehmensvertrags zum Vertragsbeginn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 291; AktG § 297
    Gerichtliche Überprüfung der außerordentlichen Kündigung eines Unternehmensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BB-Kommentar zum Urteil des OLG München vom 09.12.2008, Az.: 31 Wx 106/08 (Auslegung von Unternehmensverträgen durch das Registergericht)" von Wiss. Ass. Dr. Ronny Jänig, original erschienen in: BB 2009, 631 - 634.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 2295
  • DNotZ 2009, 474
  • WM 2009, 1038
  • BB 2009, 631
  • DB 2009, 168
  • Rpfleger 2009, 318
  • AG 2009, 675
  • NZG 2009, 1315 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.06.2011 - II ZB 15/10

    Handelsregistereintragung: Anwendbares Recht auf den Zugang einer

    Eine Pflicht zur Amtsermittlung nach §§ 26, 382 FamFG besteht vielmehr nur dann, wenn entweder die formalen Mindestanforderungen für eine Eintragung nicht erfüllt sind oder wenn begründete Zweifel an der Wirksamkeit der zur Eintragung angemeldeten Erklärungen oder an der Richtigkeit der mitgeteilten Tatsachen bestehen (vgl. BayObLG, DB 1981, 2219 f.; GmbHR 1992, 306; OLG Düsseldorf, GmbHR 2001, 243 f.; OLG München, WM 2009, 1038, 1040;Paefgen in Ulmer/Habersack/Winter, GmbHG, § 39 Rn. 36 ff.; Altmeppen in Roth/Altmeppen, GmbHG, 6. Aufl., § 39 Rn. 15 ff.; Oetker in Henssler/Strohn, Gesellschaftsrecht, GmbHG § 39 Rn. 14; Nedden-Boeger in Schulte-Bunert/Weinreich, FamFG, 2. Aufl., vor § 378 Rn. 57 ff.; Bahrenfuss/Steup, FamFG, § 374 Rn. 38 ff.).
  • OLG München, 21.03.2011 - 31 Wx 80/11

    Handelsregisterverfahren: Eintragung der Beendigung eines Beherrschungs- und

    Das Registergericht hat deshalb bei Anhaltspunkten für die Unwirksamkeit der angemeldeten Kündigung in die materielle Prüfung einzutreten (OLG München AG 2009, 675 m.w.N.).
  • OLG München, 20.06.2011 - 31 Wx 163/11

    Unternehmensvertrag: Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Auflösung der

    Das Registergericht hat deshalb bei Anhaltspunkten für die Unwirksamkeit der angemeldeten Kündigung in die materielle Prüfung einzutreten (OLG München GmbHR 2011, 489; AG 2009, 675).
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