Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.12.2008 - I-10 W 93/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,5555
OLG Düsseldorf, 17.12.2008 - I-10 W 93/08 (https://dejure.org/2008,5555)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.12.2008 - I-10 W 93/08 (https://dejure.org/2008,5555)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Dezember 2008 - I-10 W 93/08 (https://dejure.org/2008,5555)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,5555) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 91 Abs. 1 ZPO
    Flugkosten sind als Verfahrenskosten nur unter bestimmten Umständen und nur in Höhe eines Economy Class-Tickets erstattungsfähig / Keine Sonderbehandlung von Patentanwälten

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1422
  • GRUR-RR 2009, 200 (Ls.)
  • Rpfleger 2009, 279
  • AGS 2009, 141
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Düsseldorf, 27.03.2008 - 2 U 53/06

    Monoklines Metazachlor

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2008 - 10 W 93/08
    Aufgrund des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 27.03.2008 (I-2 U 53/06) sind von der Beklagten zu 1) EUR 37.386,95 nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB seit dem 18.04.2008 aus EUR 36.977,60 und aus weiteren EUR 409, 35 an die Klägerin zu erstatten.
  • BGH, 16.10.2002 - VIII ZB 30/02

    Erstattungsfähigkeit der Kosten des Unterbevollmächtigten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2008 - 10 W 93/08
    Hierzu hat der Senat in seinem Beschluss vom 20.11.2008, I-10W 84/08 ausgeführt, dass eine Partei bei Verfolgung ihrer berechtigten Interessen gehalten ist, unter mehreren gleich gearteten Maßnahmen die kostengünstigste auszuwählen (vgl grundlegend BGH Beschluss vom 16.10.2002, VIII ZB 30/02, Rpfleger 2003, S. 98).
  • BGH, 13.12.2007 - IX ZB 112/05

    Erstattung der Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts bei Geltendmachung von

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2008 - 10 W 93/08
    Er hat zugleich darauf hingewiesen, dass in der Rechtsprechung eine Erstattung von Flugkosten nur gebilligt wird, wenn es sich um eine Auslandsreise handelt oder die Mehrkosten einer Flugreise nicht außer Verhältnis zu den Kosten der Benutzung der Bahn stehen, wobei auch zu berücksichtigen ist, ob die geltend gemachten Kosten sich in einem angemessenen Verhältnis zu der Bedeutung des Rechtsstreits bewegen (vgl. BGH Beschluss vom 13.12.2007, IX ZB 112/05, Rpfleger 2008, 279ff mwN).
  • OLG Stuttgart, 10.03.2010 - 8 W 121/10

    Erstattungsfähigkeit von Reisekosten des Prozessbevollmächtigten bei einem

    Zu Recht hat sich die Rechtspflegerin auf den Standpunkt gestellt, dass bei den notwendigen Reisekosten des Rechtsanwalts gem. § 91 Abs. 2 Satz 1 ZPO der Grundsatz der Kostengeringhaltung zu beachten ist und bei einem innerdeutschen Kurzstreckenflug die Kosten der "Business Class" nicht erstattungsfähig sind, sondern lediglich die der "Economy Class" (N. Schneider in Schneider/Wolf, AnwaltKommentar, RVG, 5. Aufl. 2010, Nr. 7003-7006 RVG-VV Rdnr. 27; Madert/Müller-Rabe in Gerold/Schmidt, RVG, 18. Aufl. 2008, Nr. 7003-7004 RVG-VV Rdnr. 31; OLG Frankfurt MDR 2008, 1005; OLG Düsseldorf NJW-RR 2009, 1422; OLG Saarbrücken NJW-RR 2009, 1423; je m. w. N.).
  • OLG Celle, 20.03.2014 - 2 W 57/14

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Unterbevollmächtigten; Begrenzung durch die

    Nach alledem kommt es nicht mehr darauf an, dass der Klägerin ohnehin lediglich die Kosten eines Fluges in der Economy-Class erstattet werden könnten (vgl. OLG Düsseldorf AGS 2009, 141, 142; OLG Köln AGS 2010, 566, 567).
  • OLG Saarbrücken, 02.04.2009 - 5 W 58/09

    Flugkosten zur Wahrnehmung eines auswärtigen Gerichtstermins sind in Höhe eines

    Der Senat schließt sich in dieser Frage der Rechtsprechung des OLG Hamburg an (MDR 2008, 1428; a. A. OLG Frankfurt, MDR 2008, 1005; OLG Düsseldorf, AGS 2009, 141).

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass - anders als vom OLG Düsseldorf angenommen (AGS 2009, 141) - keineswegs gesagt werden kann, ein Flug in der Business Class sei generell erheblich teurer (siehe die Mitteilung des Beklagtenvertreters, wonach am 07.11.2008 ein Flug Economy 663, 11 EUR gekostet hätte, mithin mehr als der hier in Rede stehende Flug in der Business Class am 09.07.2008, Bl. 175, 177, 155 d. A.).

  • SG Hamburg, 11.04.2012 - S 27 SF 46/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenfestsetzung - Erstattungsfähigkeit von

    Allerdings ist der Rechtsanwalt nicht verpflichtet, einen Billigflug zu benutzen, bei dem er nicht umbuchen kann (Madert/Müller-Rabe, a. a. O., Rdn. 33; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Dezember 2008 - I 10 W 93/08, NJW-RR 2009, 1422 f.).
  • OLG Frankfurt, 27.07.2009 - 6 W 63/09

    Kostenfestsetzung: Anspruch auf Erstattung von Flugreisekosten eines

    Allerdings sind die Kosten für eine Flugreise des Prozessbevollmächtigten nur bis zur Höhe des Betrages erstattungsfähig, der bei Benutzung der Economy Class anfällt bzw. angefallen wäre (so auch OLG Düsseldorf, JurBüro 2009, 199; a.A. OLG Hamburg, JurBüro 2008, 432).
  • OLG Brandenburg, 09.09.2013 - 6 W 77/13
    Der Senat folgt insoweit der wohl überwiegenden Auffassung in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte, dass nach dem Gebot der Kostengeringhaltung regelmäßig nur die Kosten für einen Flug der Economy-Class vom Gegner erstattet verlangt werden können (vgl. OLG Köln a.a.O.; OLG Frankfurt MDR 2008, 1005; OLG Düsseldorf NJW-RR 2009, 1422; OLG Stuttgart Rechtspfleger 2010, 548; OLG Hamburg AGS 2011, 463; Müller-Rabe in Gerold/Schmidt, RVG 20. Aufl., VV 7003 bis 7006 Rn. 50).
  • OLG Celle, 13.08.2013 - 2 W 176/13

    Erstattungsfähigkeit von Flugreisekosten des Rechtsanwalts

    Die erheblich höheren Kosten der Business-Class können nicht dem Prozessgegner aufgebürdet werden (OLG Düsseldorf AGS 2009, 141, 142; OLG Köln, AGS 2010, 566, 567; OLG Stuttgart MDR 2010, 898; OLG Frankfurt MDR 2008, 1005; OLG Saarbrücken NJW-RR 2009, 1423; OLG Hamburg NJOZ 2011, 804, a. A. noch OLG Hamburg JurBüro 2008, 432).
  • OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 W 103/19

    Erstattungsfähigkeit der Reisekosten des Rechtsanwalts in Markensachen

    Unter mehreren gleichartigen Maßnahmen ist die kostengünstigste auszuwählen (BGH, BGH-Report 2008, 410, 411; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2009, 1422; OLG Frankfurt a. M., NJOZ 2008, 3358).
  • BPatG, 28.06.2019 - 1 Ni 18/14
    Düsseldorf, B. v. 17.12.2008 in der Sache I-10 W 93/08, NJW-RR 2009, 1422 f. - beide auch abrufbar über Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht