Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 03.03.2010 - 4 W 249/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit von Flugreise- und Übernachtungskosten des Prozessbevollmächtigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattungsfähigkeit von Flugreise- und Übernachtungskosten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsfähigkeit von Flugreisekosten und Übernachtungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Reisekostenerstattung im Zivilprozess

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AGS 2011, 463



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 06.11.2014 - I ZB 38/14  

    Flugkosten - Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit von Flugreisekosten des

    Da aber stets mit einer - auch kurzfristigen - Verlegung eines Gerichtstermins gerechnet werden muss, darf ein Flugpreistarif in der Economy Class gewählt werden, der die Möglichkeit zur kurzfristigen Umbuchung des Flugs gewährleistet (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 3. März 2010 - 4 W 249/09, juris; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 828, 830 = RPfleger 2014, 106; aA OLG Zweibrücken, Beschluss vom 6. Mai 2014 - 6 W 20/14, juris).
  • OLG Nürnberg, 13.12.2012 - 12 W 2180/12  

    Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines "Rechtsanwalts am

    Als Nachtzeit ist in Anlehnung an § 758a Abs. 4 ZPO die Zeit von 21:00 Uhr bis 06:00 Uhr anzusehen (vgl. OLG Hamburg AGS 2011, 463; OLG Karlsruhe NJW-RR 2003, 1654; Ebert in: Mayer/Kroiß, RVG 5. Aufl. VV Nr. 7006 Rn. 3 m. w. N.; a. A.: OLG Koblenz AGS 2012, 50: bis 05:00 Uhr).

    Deshalb sind im Rahmen der Vergleichsberechnung auch fiktive Übernachtungskosten (nicht dagegen Kosten des Frühstücks, vgl. OLG Düsseldorf NJW-Spezial 2012, 732) als sonstige Auslagen gemäß VV-RVG Nr. 7006 anzusetzen, soweit sie ihrer Höhe nach angemessen sind (vgl. Zöller/Herget, ZPO 29. Aufl. § 91 Rn. 13 Stichwort "Reisekosten des Anwalts" a. E.; Ebert in: Mayer/Kroiß, RVG 5. Aufl. VV Nr. 7006 Rn. 3 m. w. N.; OLG Hamburg AGS 2011, 463; OLG Karlsruhe NJW-RR 2003, 1654; OLG Karlsruhe Justiz 1985, 473).

  • OLG Naumburg, 08.06.2016 - 12 W 36/16  

    Kostenerstattungsanspruch: Erstattungsfähigkeit der Übernachtungskosten eines

    Als Nachtzeit ist in Anlehnung an § 758 a Abs. 4 ZPO die Zeit von 21.00 Uhr bis 6.00 Uhr anzusehen (z.B. OLG Hamburg, AGS 2011, 463; OLG Karlsruhe, NJW-RR 2003, 1654).
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