Weitere Entscheidung unten: LAG Düsseldorf, 15.08.2016

Rechtsprechung
   BGH, 16.06.2016 - V ZR 49/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,22583
BGH, 16.06.2016 - V ZR 49/15 (https://dejure.org/2016,22583)
BGH, Entscheidung vom 16.06.2016 - V ZR 49/15 (https://dejure.org/2016,22583)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 2016 - V ZR 49/15 (https://dejure.org/2016,22583)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33 RVG
    Gegenstandswert einer Nichtzulassungsbeschwerde: Antrag des Anwalts eines Streitgenossen auf gesonderte Gegenstandswertfestsetzung; Wertbemessung bei Antrag auf Grundbuchlöschung einer Auflassungsvormerkung

  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Gegenstandswerts für die anwaltliche Tätigkeit des Prozessbevollmächtigten; Klageantrag auf Zustimmung zur Löschung der Auflassungsvormerkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Gegenstandswerts für die anwaltliche Tätigkeit des Prozessbevollmächtigten; Klageantrag auf Zustimmung zur Löschung der Auflassungsvormerkung

  • rechtsportal.de

    RVG § 33 Abs. 1 1. Alt.; GKG § 39 Abs. 1
    Bemessung des Gegenstandswerts für die anwaltliche Tätigkeit des Prozessbevollmächtigten; Klageantrag auf Zustimmung zur Löschung der Auflassungsvormerkung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AGS 2017, 136
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.12.2017 - IX ZR 243/16

    Rechtsanwaltsgebühr: Gegenstandswert für die Verfahrensgebühr bei zunächst

    e) Anerkannt ist die Anwendbarkeit des § 33 RVG für eine Vielzahl von Fallgestaltungen: Die Vorschrift greift etwa bei Betreuung mehrerer Mandanten hinsichtlich unterschiedlicher Gegenstände (BGH, Beschluss vom 25. Juni 2009 - III ZR 274/07, nv), bei unterwertiger Beteiligung eines Streitgenossen (BGH, Beschluss vom 16. Juni 2016 - V ZR 49/15, AGS 2017, 136 Rn. 2), bei Vertretung eines Miterben im Erbscheinerteilungsverfahren und nur teilweiser Inanspruchnahme der Erbschaft (BGH, Beschluss vom 30. September 1968 - III ZB 11/67, NJW 1968, 2334) wie auch bei Erhebung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen mehrere Gegner, die später hinsichtlich eines Gegners ausdrücklich beschränkt wird (BGH, Beschluss vom 5. Februar 2009 - III ZR 171/07, nv).
  • BGH, 11.07.2019 - V ZR 244/17

    Streitwertfestsetzung hinsichtlich einer Bewilligung der Löschung eines im

    Grundsätzlich ist für die verlangte Zustimmung zur Löschung der Auflassungsvormerkung von einem Viertel des Verkehrswertes des Grundstücks auszugehen (vgl. Senat Beschluss vom 16. Juni 2016 - V ZR 49/15, AGS 2017, 136).
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Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 15.08.2016 - 4 Ta 437/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,26976
LAG Düsseldorf, 15.08.2016 - 4 Ta 437/16 (https://dejure.org/2016,26976)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.08.2016 - 4 Ta 437/16 (https://dejure.org/2016,26976)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. August 2016 - 4 Ta 437/16 (https://dejure.org/2016,26976)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gegenstandswert der Vereinbarung der Erteilung eines Schlusszeugnisses mit einem bestimmten Inhalt in einem gerichtlichen Vergleich

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 109 GewO; § 32 II RVG; § 68 I 1 GKG
    Streitwert; Arbeitszeugnis; Mehrvergleich; Zwischenzeugnis

  • rechtsportal.de

    GewO § 109; RVG § 32 II; GKG § 68 I 1
    Streitwert; Arbeitszeugnis; Mehrvergleich; Zwischenzeugnis

  • rechtsportal.de

    GewO § 109 ; RVG § 32 II; GKG § 68 I 1
    Gegenstandswert der Vereinbarung der Erteilung eines Schlusszeugnisses mit einem bestimmten Inhalt in einem gerichtlichen Vergleich

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)

    § 23 RVG
    Zeugnis - differenzierte Darstellung der Werte - Änderung der Rechtsprechung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AGS 2017, 136
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Düsseldorf, 09.06.2017 - 4 Ta 210/17

    Einigungsgebühr für Mitwirkung bei einem Vertragsabschluss

    Dies steht im Einklang mit dem Streitwertkatalog (Nr. 1. 22 i.d.F. vom 05.04.2016) und der ständigen Rechtsprechung der Beschwerdekammer des Landesarbeitsgerichts (25.10.2010 - 2 Ta 505/10; 15.08.2016 - 4 Ta 437/16; 26.10.2016 - 4 Ta 546/16).

    Anderenfalls bestünde kein Grund für eine zusätzliche Honorierung der Mitwirkung des Rechtsanwalts an dieser Teilregelung (so bereits 26.10.2016 - 4 Ta 546/16; 15.08.2016 - 4 Ta 437/16; 12.04.2017 - 4 Ta 119/17).

  • LAG Düsseldorf, 23.10.2017 - 4 Ta 366/17

    Streitwert; Mehrvergleich; Vergleichsmehrwert; Zeugnis; Note

    Dies steht in Einklang mit dem Streitwertkatalog (Nr. 1. 22. idF v. 05.04.2016) und der ständigen Rechtsprechung der Beschwerdekammer (15.08.2016 - 4 Ta 437/16; 09.06.2017 - 4 Ta 210/17, NZA 2017, 1079).

    d.Der Höhe nach hat das Arbeitsgericht gemäß der ständigen Rechtsprechung der Beschwerdekammer seit dem Beschluss vom 15.08.2016 (4 Ta 437/16, JurBüro 2016, 641) mit einem Bruttomonatsentgelt bewertet.

  • LAG Düsseldorf, 19.03.2018 - 4 Ta 466/17

    Festsetzung des Streitwerts eines gerichtlichen Vergleichs

    a)Als Vergleichsmehrwert sind anzuerkennen die Regelungen in § 3 Ziffer 3 des Vergleichs zur Sonderzahlung, insoweit aber nur mit einem Betrag von 4.685,32 EUR (dazu näher unten) und - gemäß der ständigen Rechtsprechung der Beschwerdekammer (etwa 15.08.2016 - 4 Ta 437/16; 05.03.2018 - 4 Ta 387/17), gegen welche der Kläger keine neuen Gesichtspunkte vorgebracht hat - die Zeugnisregelung in § 6 des Vergleichs (Note "gut").
  • LAG Düsseldorf, 23.10.2017 - 4 Ta 387/17

    Streitwert; Mehrvergleich; Zeugnis; Note

    Dies steht in Einklang mit dem Streitwertkatalog (Nr. 1. 22. idF v. 05.04.2016) und der ständigen Rechtsprechung der Beschwerdekammer (15.08.2016 - 4 Ta 437/16; 09.06.2017 - 4 Ta 210/17, NZA 2017, 1079).
  • AG Darmstadt, 26.01.2017 - 305 C 63/16
    Man kann sich dabei an dem Streitwertkatalog der Arbeitsgerichtsbarkeit (Stand 4/16) orientieren (Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 15. August 2016 - 4 Ta 437/16 -, Rn. 6, juris).
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