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OLG Koblenz, 21.09.2010 - 14 W 528/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattungsfähigkeit von anlässlich einer anwaltlichen Geschäftsreise zur Wahrnehmung eines Gerichtstermins entstandenen Übernachtungskosten; Berücksichtigung von Essenszeiten und Schlafenszeiten bei der Berechnung des anwaltlichen Tagesgeldes und Abwesenheitsgeldes
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zivilprozess - Übernachtungskosten eines RA nur beschränkt erstattungsfähig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 13.11.2009 - 16 O 42/08
- OLG Koblenz, 21.09.2010 - 14 W 528/10
Papierfundstellen
- AGS 2012, 50
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Koblenz, 24.08.2010 - 14 W 463/10
Geltendmachung der als Nebenforderung zur Hauptsache eingeklagten Geschäftsgebühr …
Auszug aus OLG Koblenz, 21.09.2010 - 14 W 528/10
Eine Titulierung der Geschäftsgebühr wäre nur dann erfolgt, wenn die Vergleichssumme entsprechend aufgegliedert oder der Geschäftsgebühr jedenfalls quotenmäßig zugeordnet worden wäre (Senatsbeschlüsse vom 3. Mai 2010 - 14 W 234/10 und vom 24. August 2010 - 14 W 463/10). - BGH, 11.03.2010 - IX ZB 82/08
Rechtsanwaltsgebühr: Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr in …
Auszug aus OLG Koblenz, 21.09.2010 - 14 W 528/10
Das ergibt sich aus § 15 a Abs. 1 RVG, der auch auf Altfälle Anwendung findet (BGH JurBüro 2010, 239; BGH JurBüro 2010, 358). - BGH, 09.12.2009 - XII ZB 175/07
Auswirkung der Gebührenanrechnung im Verhältnis zu Dritten im …
Auszug aus OLG Koblenz, 21.09.2010 - 14 W 528/10
Das ergibt sich aus § 15 a Abs. 1 RVG, der auch auf Altfälle Anwendung findet (BGH JurBüro 2010, 239; BGH JurBüro 2010, 358).
- OLG Nürnberg, 13.12.2012 - 12 W 2180/12
Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines "Rechtsanwalts am …
Als Nachtzeit ist in Anlehnung an § 758a Abs. 4 ZPO die Zeit von 21:00 Uhr bis 06:00 Uhr anzusehen (vgl. OLG Hamburg AGS 2011, 463; OLG Karlsruhe NJW-RR 2003, 1654;… Ebert in: Mayer/Kroiß, RVG 5. Aufl. VV Nr. 7006 Rn. 3 m. w. N.; a. A.: OLG Koblenz AGS 2012, 50: bis 05:00 Uhr). - VG Würzburg, 11.07.2017 - W 8 M 17.30937
Übernachtungskosten eines auswärtigen Rechtsanwaltes
Ein Reisantritt ab 06:00 Uhr ist indes im Regelfall zumutbar (vgl. OLG LSA, B.v. 8.6.2016 - 12 W 36/16 [KfB] - AGS 2016, 593; OLG Nürnberg, B.v. 13.12.2012 - 12 W 2180/12 - AGS 2013, 201; OLG Koblenz, B.v. 21.9.2010 - 14 W 528/10 - AGS 2012, 50; Hanseatisches OLG Hamburg, B.v. 3.3.2010 - 4 W 249/09 - AGS 2011, 463).