Rechtsprechung
   BGH, 04.04.2019 - AK 12/19   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,13710
BGH, 04.04.2019 - AK 12/19 (https://dejure.org/2019,13710)
BGH, Entscheidung vom 04.04.2019 - AK 12/19 (https://dejure.org/2019,13710)
BGH, Entscheidung vom 04. April 2019 - AK 12/19 (https://dejure.org/2019,13710)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,13710) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 211 StGB, § ... 212 StGB, § 7 VStGB, §§ 8, 9, 10, 11, 12 VStGB, § 9 Abs. 1 VStGB, § 129a Abs. 1 Nr. 1, § 129b Abs. 1, § 232 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 1 und 2, Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, Satz 2, § 239 Abs. 3 Nr. 1, § 25 Abs. 2, §§ 52, 53 StGB, §§ 1, 3, 105 JGG, §§ 121, 122 StPO, § 121 Abs. 1 StPO, § 264 Abs. 1 StPO, § 129b Abs. 1 Sätze 1 und 2 StGB, § 3 JGG, § 129b Abs. 1 Sätze 1 und 2, § 53 StGB, § 52 StGB, § 246 Abs. 1 StGB, § 8 Abs. 6 Nr. 2 VStGB, § 248a StGB, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 IStGH-Statut, § 232 Abs. 2 Nr. 1 und 2 StGB, § 239 Abs. 3 Nr. 1 StGB, § 2 Abs. 2 StGB, § 232 StGB, § 232 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB, § 232 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 232 Abs. 1 StGB, § 234 StGB, § 232 Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 232 Abs. 2 Nr. 2 StGB, § 232 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 StGB, § 232 Abs. 3 StGB, § 129 Abs. 1 Satz 2 Variante 2 StGB, § 7 Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 1 VStGB, § 6 Nr. 4 StGB, § 129b Abs. 1 Sätze 2 und 3 StGB, §§ 129a, 129b StGB, § 142a Abs. 1 Satz 2 GVG, § 120 Abs. 1 Nr. 6 GVG, § 142a Abs. 1 Satz 1 GVG, § 120 Abs. 1 Nr. 8 GVG, § 112 Abs. 3 StPO, § 2 Abs. 2 JGG, § 129a Abs. 1, § 129b Abs. 1 StGB, § 116 StPO, § 120 Abs. 1 Satz 1 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Mitgliedschaft in einer außereuropäischen terroristischen Vereinigung (hier: Gruppierung "Islamischer Staat" (IS)); Kriegsverbrechen gegen Eigentum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Mitgliedschaft in einer außereuropäischen terroristischen Vereinigung (hier: Gruppierung "Islamischer Staat" (IS)); Kriegsverbrechen gegen Eigentum

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2019, 229
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.05.2019 - AK 22/19

    Mitgliedschaftliche Beteiligung an der terroristischen Vereinigung "Islamischer

    Schließlich stand die Inbesitznahme mit dem bewaffneten Konflikt in dem für die Tatbestandsverwirklichung erforderlichen funktionalen Zusammenhang, war völkerrechtlich nicht gerechtfertigt und auch nicht ansatzweise durch die Erfordernisse des bewaffneten Konflikts geboten (s. zu alledem im Einzelnen Senatsbeschluss vom 4. April 2019 - AK 12/19).
  • BGH, 25.07.2019 - AK 34/19

    Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft wegen des dringenden Tatverdachts

    Er ist mit Rücksicht auf den Schutzzweck der Norm weit auszulegen und erfasst alle Taten des Beschuldigten von dem Zeitpunkt an, in dem sie - im Sinne eines dringenden Tatverdachts - bekannt geworden sind und in den bestehenden Haftbefehl hätten aufgenommen werden können; dies gilt unabhängig davon, ob sie Gegenstand desselben Verfahrens oder getrennter Verfahren sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. April 2017 - AK 14/17, juris Rn. 6; vom 4. April 2019 - AK 12/19, juris Rn. 4; KK-Schultheis, StPO, 8. Aufl., § 121 Rn. 10; LR/Hilger, StPO, 26. Aufl., § 121 Rn. 14b; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 121 Rn. 11 jeweils mwN).
  • BGH, 25.07.2019 - AK 35/19
    Der Senat hat mit Beschluss vom 4. April 2019 (AK 12/19) die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus angeordnet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht