Rechtsprechung
| BGH, 27.08.2015 - AK 23/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 129a StGB; § 129b StGB; § 89a StGB; § 112 StPO; § 116 StPO; § 121 StPO
Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union; Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat; dringender Tatverdacht; Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate; Fluchtgefahr - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 211 StGB, § ... 212 StGB, § 211, § 129a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 Satz 1, § 129b Abs. 1, § 53 StGB, § 52 StGB, § 89a Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4 aF StGB, § 129b Abs. 1 StGB, § 129a Abs. 1 Nr. 1, § 89a Abs. 1 StGB, § 129b Abs. 1 Satz 2 und 3 StGB, § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO, § 116 Abs. 1 StPO, § 121 Abs. 1 StPO, § 89a StGB, § 110 StPO
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus; Verdächtigung bzgl. der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen für die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus; Verdächtigung bzgl. der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.05.2005 - StB 3/05
Erlass eines Haftbefehls wegen dringenden Verdachts des gemeinschaftlichen …
Auszug aus BGH, 27.08.2015 - AK 23/15
Da dies die Fortdauer der Untersuchungshaft trägt, lässt der Senat offen, ob im Falle (4) bereits die Zusage - eine Beschaffung der Gegenstände lässt sich nicht belegen - für die Organisation von objektivem Nutzen war (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2005 - StB 3/05, BGHR StGB § 129a Abs. 5 Unterstützen 1).
- BGH, 09.02.2017 - StB 2/17
Unbeachtlichkeit fremdsprachiger Schreiben (Deutsch als Gerichtssprache; …
Der Senat hat mit Beschlüssen vom 27. August 2015 (AK 23/15) und 10. Dezember 2015 (AK 47/15) die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs bzw. neun Monate hinaus angeordnet. - BGH, 11.08.2021 - 3 StR 268/20
Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland (Errichtung von Social …
Denn sie bewirkten, dass R. sich dem IS als Mitglied anschließen und für die Vereinigung als Kämpfer tätig werden konnte, was für den IS von Vorteil war (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Januar 2020 - AK 61/19, juris Rn. 32;… vom 8. August 2019 - StB 19/19, juris Rn. 28; vom 27. August 2015 - AK 23/15, juris Rn. 24).